Innenministerium

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) informierte über den Österreich-Plan von Bundeskanzler Karl Nehammer und die Anstrengungen, um die Sicherheit im Land zu erhöhen – auch im Innviertel. RIED IM INNKREIS, INNVIERTEL. Im Rahmen des des "Oö. Tages" zum Thema Sicherheit besuchte Österreichs Innenminister Gerhard Karner verschiedene Stationen im Bundesland. Dabei präsentierte er die Strategien zur Verbesserung der Sicherheit im Land – im "echten" Leben sowie online. Konkret nannte Karner drei...

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat ein Polizist Mitte Mai in Steyr eine Verwaltungsstrafe gegen eine Gegendemonstrantin bei der Veranstaltung "Remigrationstour" der als rechtsextrem eingestuften Gruppierung "Die Österreicher" ausgestellt. Das Vergehen der Frau: Sie habe mit der Aussage "Schau, da Nazi kauft se an Döner beim Türken" den öffentlichen Anstand verletzt. STEYR. Die Gruppierung "Die Österreicher" soll vom Kopf der Identitären, Martin Sellner, zusammen mit anderen Aktivisten gegründet...

Die Bauarbeiten zur Umgestaltung des Hitler-Geburtshauses in Braunau verschieben sich. Darüber hinaus sollen sich die Kosten für das Projekt mehr als verdoppeln. BRAUNAU. Aus dem Innenministerium hieß es heute, dass der ursprüngliche Zeitplan für die Umgestaltung nicht halten wird. Das „Hitler-Haus“ gehört mittlerweile der Republik Österreich. Ende diesen Jahres sollte der Umbau inklusive Tiefgarage eigentlich schon fertig sein – und die Polizei dort einziehen. Nun aber heißt es, dass der...

"So etwas haben wir bisher nicht gekannt", berichtet Oberösterreichs Polizeidirektor Andreas Pilsl über "massive Morddrohungen" gegen Landespolitiker von Gegnern der Corona-Maßnahmen und Corona-Leugnern. OÖ. Demnächst geht am Linzer Landesgericht die Verhandlung gegen einen Mann über die Bühne, der mehrmals und wiederholt Morddrohungen gegen Spitzen der oö. Landespolitik abgegeben haben soll – aus Zorn über die Corona-Maßnahmen und -Einschränkungen. Kein Einzelfall, auch gegen weitere Personen...

Das Siegerprojekt überzeugte die Jury insbesondere durch seine Schlichtheit. BRAUNAU (ebba). Für die Umgestaltung des Hitler-Geburtshauses wird das Vorarlberger Architektenbüro „Marte.Marte“ verantwortlich zeichnen. Der Entwurf der Brüder Bernhard und Stefan Marte setzte sich in der Ausschreibung des Innenministeriums gegen elf Mitbewerber durch. Der Umbau soll Ende 2022 abgeschlossen sein. Danach können die Polizeiinspektion Braunau und das Bezirkspolizeikommando ins Gebäude einziehen. Der...

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

LAbg. Bgm. Erich Rippl: „Polizei braucht volle Besetzung für volle Sicherheit!“ BEZIRK. Das Innenministerium hat kürzlich, auf Anfrage der SPÖ, die fehlenden Polizeikräfte auf allen oö. Polizeidienststellen bekannt gegeben. Auch im Bezirk Braunau fehlen insgesamt 20 Vollzeit-Polizeikräfte. SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Rippl fordert daher von Innenminister Wolfgang Sobotka und Landeshauptmann Thomas Stelzer die rasche Nachbesetzung der unbesetzten Posten: „Sicherheit ist für das Zusammenleben...