Justiz

Rohr: FPK-Verfassungsausschussvorsitzender Darmann ist gefordert FPK-Dörflers Sponsoringwerbepraktiken für dessen Bau-Jubelbroschüre in der morgigen Sitzung zu behandeln. Korruptionsstaatsanwalt ist erneut gefordert. „Nerven zeigt FPK-Dörfler, wenn man seine Verfehlungen aufzeigt, wie etwa beim FPK-Ball, den er mit Landesmitteln finanziert. Doch seine wehleidigen Ablenkungsmanöver durch den Versuch des Anpatzens unserer SPÖ-Regierungsmitglieder Beate Prettner und Peter Kaiser gehen ins Leere“,...

VP-Justizministerin Beatrix Karl zu den Angriffen der FPK gegen die Justiz. WOCHE: Das Internet hat Einzug in die Kinderzimmer gehalten – und damit auch neue Gefahren. KARL: Das Internet ist super –aber durch das Internet entstehen auch für die Kinder neue Gefahren. Das führt zu neuen Straftatbeständen – wie etwa das „Grooming“. Die Anbahnung sexueller Kontakte mit Unmündigen im Internet. Ja. Volljährige Personen, meist Männer, geben sich als Gleichaltrige aus und bauen eine Vertrauensbasis zu...