Koalition

WELS (mb). Nachwehen der "Ibiza-Affäre": Wie angekündigt trafen sich jetzt die Spitzen der blau-schwarzen Koalition in Wels zur Aussprache. "Ein ernsthaftes Gespräch" sollte es werden, eine "klare inhaltliche Distanzierung" forderte ÖVP-Stadtparteiobmann Peter Csar von der  "Bürgermeisterpartei", nachdem die Entgleisungen der blauen Bundesparteiführung bekannt geworden waren. Csar und das Welser Stadtoberhaupt Andreas Rabl (FPÖ) kamen nun am Freitag, 24. Mai, zusammen. Laut einer gemeinsamen...

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

Nach Polit-Erdbeben im Bund und Aus der Koalition mit der FPÖ tobt die Debatte auch in Wels. WELS, LINZ, WIEN (mb). Die Bombe platzte am Freitagabend, 17. Mai: Videos zeigen die FPÖ-Parteiführung unter HC Strache und Johann Gudenus im Urlaub auf Ibiza bei Mauscheleien mit einer angeblichen lettischen Investorin: Staatsaufträge zuschanzen, Pressefreiheit beschränken, Attacken auf den politischen Gegner – die Aufnahmen bieten Zündstoff, die Folge ist eine handfeste Regierungskrise. Bundeskanzler...

WELS (mb,red). Das Ende der Koalition von ÖVP und FPÖ und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Blauen werfen ihre Schatten auch nach Wels. Wie in der Landeshauptstadt, in der zur Zeit eine Koalition aus SPÖ und FPÖ regiert, wird es auch in Wels wegen der Regierungskrise Gespräche geben. Das gab Stadtparteiobmann Peter Csar jetzt bekannt. "Dieses Video und die Aussagen (von Ex-Vizekanzler Hans-Christian Strache, Anmkg. der Redaktion)  sind absolut nicht akzeptabel, schon gar nicht für den...

WELS (mb). Der Welser Gemeinderat hat einstimmig die Einführung einer Hintergrundüberprüfung für alle Mitarbeiter der Welser Ordnungswache sowie für künftige Bewerber beschlossen. Damit soll extremistischen ideologischen Tendenzen bei den Stadtangestellten ein Riegel vorgeschoben werden. Der Beschluss fiel in der Sitzung am Montag, 29. April. Die Grünen hatten nach einem erneuten Skandal um einen der Stadtwächter einen Antrag dazu eingebracht. In der Zwischenzeit war jedoch auch die...

WELS (red). Die Stadt Wels sucht seit eineinhalb Jahren verstärkt Lehrlinge und startet nun eine Offensive, um die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten für junge Menschen deutlich zu machen. Parallel dazu wird der Magistrat den Lohn für Lehrlinge um bis zu 30 Prozent erhöhen. Der Kampf um die Köpfe hat begonnen: Angesichts angespannter Arbeitsmarktsituation rittern Unternehmen um gute Fachkräfte und Auszubildende. Dabei setzen sie auch auf besonders gute und breitgefächerte...

WELS (mb). Der Debatte über schärfere Einstellungskriterien bei der Ordnungswache sollen nun Taten folgen: ÖVP, Grüne und SPÖ kündigen in der BezirksRundschau Verhandlungen an. Ziel ist ein Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. HintergrundüberprüfungStein des Anstoßes: Vorwürfe gegen ein Ordnungswache-Mitglied wegen angeblicher Nähe zu Rechtsextremen waren Thema im Gemeinderat am 18. März. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals posierte ein...

2018 liegt der Fokus der Stadtregierung auf Sanierung und Neubau. WELS. Aufgrund der schwierigen Budgetlage in den Jahren nach der Wirtschaftskrise, kam es in der Stadt Wels hinsichtlich der eigenen Infrastruktur zu einem erhöhten Investitionsrückstau. Dieser betrifft nicht nur Amtsgebäude, sondern auch den städtischen Fuhrpark, die Straßen, Parkanlagen sowie die Kindergärten, die Markthalle und das Welldorado. "Wir haben seit 2008 nichtmehr in dem Ausmaß investiert, das notwendig gewesen...

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich auch in...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

Zum Medienempfang luden diesen Montag die ÖVP und Grünen anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der Koalition in Oberösterreich. "Am 23. Oktober 2003 wurden wir angelobt und es gab viele, die uns nur drei Wochen oder drei Monate gaben", so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) unisono. "Beide Seiten mussten damals Zugeständnisse machen, aber das Experiment hat funktioniert", sagt Pühringer. "Wir waren in Österreich Pioniere. Nun sitzen die Grünen...

Landeshauptmann Josef Pühringer spricht im BezirksRundschau-Interview über Integration, die wirtschaftliche Entwicklung Oberösterreichs, Familienpolitik, Bildung, die Medizin-Fakultät für Linz und über koalitionäre Denkspiele auf Bundesebene. BezirksRundschauIntegration war beim ÖVP-Pfingsttreffen in Reichersberg das große Thema. Der als Vortragender eingeladene SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, sagte deutlich, dass sich Zuwanderer an die hiesige Kultur anpassen...