Krismer

Unnötigen Flächenfraß vermeiden, Ortskerne nutzen und die Siedlungsgrenzen definieren. NÖ. Knapp 20.000 km² umfasst das Bundesland Niederösterreich 11.200 davon, also konkret 58,4 Prozent, sind sogenannter Dauersiedlungsraum. "Wir wollen unsere Böden schützen und gleichzeitig sinnvoll nützen, für Wohnraum, Arbeitsplätze und die Energiewende", sagt LH-Stv. Stephan Pernkopf. Und auch, dass der "Charakter unserer Dörfer erhalten bleiben soll". Bedeutet konkret: Keine Zersiedelung, kein unnötiger...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Die Spitzenkandidaten über Preisexplosion, Windstrom, Rückgrat, Kinderärzte und gläserne Parteikassen.   NÖ. Pflege, Mobilität, Arbeit – dies alles sind Themen, die uns unter den Nägeln brennen. Aber auch das Klima sowie das Vertrauen in die Politik. Wie die Spitzenkandidaten dazu stehen – wir haben nachgefragt:  Was braucht es, damit Niederösterreich in Sachen (Land-)Ärzte, Kliniken und Spezialbehandlungen in Zukunft gut aufgestellt ist? JOHANNA MIKL-LEITNER, ÖVP: Es braucht Investitionen in...

Heilige Nacht: So verbringen die Abgeordneten das Weihnachtsfest. NÖ. "Weihnachten ist bei mir wirklich die ruhigste Zeit", verrät GRÜNEN-Chefin Helga Krismer. Ihre Mutter bereitet alles für das Fest vor. Darüber freut sie sich und auch darüber, dass ihre Freunde am 24. kommen. "Ruhig und beschaulich" verbringt NEOS Frontfrau Indra Collini den 24. mit der Familie. Stressfrei ist es deshalb, weil dem Christkinderl beim Weihnachtsbaum aufputzen unter die Arme gegriffen wird. FP-Klubchef Udo...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

LH Mikl-Leitner: NÖ Strompreisrabatt bringt ausgewogene Unterstützung und schafft Anreiz zum Energiesparen; Elf Cent Entlastung pro förderfähiger Kilowattstunde Beschluss soll in einer Sonderregierungssitzung und am Montag bei der Sonderlandtagssitzung gefällt werden. NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner stellte heute, Mittwoch, im Anschluss an eine Expertenrunde im NÖ Landhaus den „Niederösterreichischen Strompreisrabatt“ vor. Dieser orientiert sich an den Personen im Haushalt und...

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

Am Donnerstag findet die nächste Landtagssitzung statt: In der Aktuellen Stunde geht's um den "Preisstopp JETZT" – den Punkt haben die Freiheitlichen eingebracht. NÖ. Mit kritischen Worten der Bundesregierung gegenüber startet FP-Klubchef Udo Landbauer in die Vorschau auf die Landtagsitzung. Das Entlastungspaket bezeichnet er als das "schwarz-grüne Almosenpaket", das nur ein schlechter Scherz sein könne, die Regierung erinnere "an eine schlechte Folge von Walking Dead". Seiner Meinung nach...

Eigentlich hätte bei Verstößen ab Mitte März gestraft werden sollen. Eigentlich aber nur, dann heute, 9. März 2022, hat die Regierung die seit Anfang geltende allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesetzt. Und daher gibt's auch keine Strafen. Ganz vom Tisch ist sie (noch) nicht - in drei Monaten werde man das Thema wieder besprechen. NÖ. „Die Entscheidung zur Impfpflicht ist auf Basis wissenschaftlicher Einschätzungen erfolgt. Und ich habe von Anfang an gesagt: Sollte die Wissenschaft zu neuen...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

Ötscher bis Sommerende 2023 weiterhin in Betrieb; Task Force soll Projekt für Ganzjahrestourismus auf die Beine stellen. In der Landtagssitzung (9.12.) wurde der Antrag von SPÖ und FPÖ auf dauerhaften Betrieb von der ÖVP abgelehnt, einstimmig angenommen wurde der Antrag der ÖVP betreffend Übernahme der Ötscherlifte und der Hochkarbergbahnen durch das Land NÖ.   NÖ. „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer...

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

+++Update: 19.11., 10:15 Uhr+++ "Zu viele unter uns haben sich nicht solidarisch gezeigt", sagt Bundeskanzler Alexander Schallenberg, meint damit jene, die sich nicht impfen haben lassen. Im Rahmen der Pressekonferenz (19.11., 10:20 Uhr) informiert er über den bundesweiten Lockdown - Maßnahmen siehe unten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein: "Man muss gemeinsam an einem Strang ziehen". Die Entscheidung sei schwer gefallen, "ein Lockdown ist immer eine Zumutung", aber es sei das letzte...

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...