Liste Fritz

Beiträge zum Thema Liste Fritz

Präsentation der Liste DU - I, die unabhängigen Innsbruck. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Buchacher kandidiert als Liste "DU - I"

Der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl 2024 wird um eine Liste reicher. "DU -  I, Die Unabhängigen Innsbruck“ nennt sich die Liste, die mit Helmut Buchacher als Spitzenkandidaten antreten wird. INNSBRUCK. Helmut Buacher gilt als Politurgestein im Innsbrucker Gemeinderat. Der jahrelange Sozialdemokrat und IVB-Betriebsratsvorsitzender ist aus der SPÖ ausgetreten und als freier Mandatar im Gemeinderat. Sein massiver Einsatz für die Bewohnerinnen und Bewohner des Schlachthofes haben sich in der...

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Bgm. Georg Willi informiert über den aktuelle Stand: das Budget der Stadt Innsbruck liegt derzeit auf Eis.  | Foto: IKM
Video

Budgetchaos (Video)
Prüfungen, kein Sitzungstermin und kein Rücktritt

INNSBRUCK. Die Chronologie des Innsbrucker Budgetchaos. Aktuell werden die eingebrachten Änderungen geprüft, eine Fortsetzung der GR-Sitzung kommt frühestens am Ende der Woche. Kein Rücktritt von Bgm. Georg Willi und ein Neuwahlantrag ist noch nicht angedacht. Prüfungen"Die seriösen Prüfungen der im Budget-Gemeinderat eingebrachten Änderungsanträge laufen seit Donnerstagabend auf Hochtouren", informiert Bgm. Georg Willi in Rahmen eines Pressegesprächs. Er arbeitet gemeinsam mit Finanzdirektor...

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Werbung am Schutzweg ist nicht erlaubt. | Foto: Stadtblatt
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Innsbrucker Polit-Ticker
Kein Spaß bei Zebrastreifen-Werbung, Eichhof als GR-Thema

INNSBRUCK. Nicht lustig wird die Werbebotschaften an den Schutzwegen in der Reichenau von den Verantwortlichen gesehen. Ein 2-Monat-Probeticket soll den Anreiz auf einen Umstieg auf die IVB fördern. Der städtische Digitalisierungsausschuss hat einen Obmann. Im November-Gemeinderat spielt der Eichhof und der "Wohnungsnotstand"-Antrag eine große Rolle. Werbe-Zebrastreifen"Die Verwendung von Verkehrssicherheitseinrichtungen für Werbezwecke ist nicht gestattet. Wir werden mit den mutmaßlichen...

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Johannes Verdross (li.) ist ein Kenner der Finanz- und Budgetsituation der Stadt Innsbruck. Hier gemeinsam mit Christine Oppitz-Plörer und dem ehemaligen Finanzdirektor Josef Hörnler beid er Präsentation des Beteiligungsberichtes 2012. | Foto: Stadt Innsbruck
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Stadtmagistrat
Auf der Suche nach dem Schatzmeister

INNSBRUCK. Innsbruck ist auf der Suche nach einem neuen Finanzdirektor. Die Gemeinderatsfraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck fordern Bgm. Willi auf, mit dem jetzigen Stellvertreter Johannes verdross rasch Gespräche zu führen. Innsbrucks Grüne wollen die Stadtfinanzen stabilisieren. Dringender AntragDie Gemeinderats-Fraktionen FPÖ, FI, ÖVP, Neos, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck bringen im kommenden Gemeinderat einen dringlichen Mehrparteienantrag ein. Darin wird...

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Bürgermeister Georg Willi und das Rechtsgutachten von Prof. Mayer sorgen erneut für viel Wirbel. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gutachten-Streit
Willi spricht von „nicht brauchbaren" Mayer-Gutachten, Opposition bringt Klarstellung und spricht von Falschaussage

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

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Der Streit um die Rechtsauslegung wird heftiger. | Foto: Stadtblatt

Gutachten
Bgm. Georg Willi spricht von Falschinformationen und Bösartigkeit

INNSBRUCK. Bereits nach der Präsentation des Rechtsgutachten von Heinz Mayer hat sich Bgm. Georg Willi zu Wort gemeldet. Jetzt hält Willi fest: "Dem Wiener Privatgutachten liegen Falschinformationen zugrunde." FalschinformationenZur Debatte um das von den rechten Oppositionsparteien in den Gemeinderat getragene Privatgutachten zur Begegnungszone Innere Stadt, spricht Bürgermeister Georg Willi heute Klartext: "Was Teile der Opposition aus dem Wiener Privatgutachten ableiten, ist gespickt mit...

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Markus Lassenberger, Tom Mayer und Gerald Depaoli präsentieren das Rechtsgutachten. | Foto: Liste Fritz

Verkehrsverordnungen
Verfassungsjurist spricht von Rechtswidrigkeit, Bgm. Willi betont Rechtsmäßigkeit

INNSBRUCK. "Die Einrichtung einer Begegnungszone durch Verordnung der Stadträtin Mag. Ursula Schwarzl für Teile der Innsbrucker Innenstadt ist rechtswidrig." Das Rechtsgutachten von Verfassungsexperten Heinz Mayer wurde von der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz präsentiert. Bürgermeister Georg Willi hält dazu fest: "Es gibt hier, wie auch in der schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde festgehalten wird, eine Bestätigung der Rechtsmäßigkeit in sämtlichen...

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Die Opposition fordert die Verschiebung der geplanten Budget-Gemeinderatssitzung. | Foto: Stadt Innsbruck

Stadtpolitik
Opposition fordert die Verschiebung des Budgetgemeinderates

INNSBRUCK. Am 19.11. ab 9 Uhr sollte der Innsbrucker Gemeinderat über das Budget beraten. Über 670 Seiten umfasst der Voranschlag. Jetzt melden sich die Innsbrucker Oppositionsparteien FPÖ, NEOS, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck zu Wort und fordern eine Verschiebung der Sitzung. "Nachtragskredit-Desaster, fehlender Informationsfluss, Husch-Pfusch-Aktion, keine Aufklärung, fehlende Prüfmöglichkeiten" sind dabei die Hauptkritikpunkte. Verschiebung„Das Finanzjahr 2020 war dadurch geprägt, dass...

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Erwartungsgemäß gibt es eine unterschiedliche Bilanz zwischen Stadtregierung und Opposition. | Foto: Stadtblatt.
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Stadtregierung
Jetzt zieht die Oppostion ihre Bilanz

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtregierung hat ihre Bilanz gezogen. Grüne, ÖVP, Für Innsbruck und SPÖ sitzen seit der Gemeinderatswahl gemeinsam im Regierungsboot. Die Stadtblatt-Redaktionen hat die Innsbrucker Opposition mit FPÖ, Liste Fritz, Gerechtes Innsbruck, NEOS Innsbruck und Alternative Liste Innsbruck zu einer Replik eingeladen. Bilanz aus der Sicht der Alternativen Liste Innsbruck (ALI)Soziales, Gesundheit, Drogenpolitik Die meisten sozial- und gesundheitspolitischen Vorhaben der...

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Viel Raum bei der Gemeinderatssitzung im Saal Innsbruck. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
Trotz Mundschutz viele Wortgefechte, MCI Vergleich beschlossen

INNSBRUCK. Am Ende des Innsbrucker Gemeinderates scheint es mehr Fragen als Antworten zu geben. Aber von Beginn an. Alles Anders war die Devise für die Gemeinderatssitzung am letzten Apriltag. Im Saal Innsbruck des Congress Innsbruck stehen die Arbeitstische für die Gemeinderäte und städtischen Mitarbeiter entsprechend der Schutzbestimmungen weit auseinander. Die Gemeinderäte erhalten Mundschutzmasken mit Innsbruck-Logo, Besucher sind nicht erlaubt. Dafür gibt stattdessen erstmals einen...

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Gemeinsamer Auftritt der Oppositionsparteien in Innsbruck: Markus Lassenberger (FPÖ-Rudi Federspiel), Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck), Julia Seidl (Neos), Tom Mayer (Liste Fitz), Mesut Onay (Alternative Liste) | Foto: Linde

Opposition
"Georg Willi hat die Stadt nicht im Griff"

"Fünf gegen fünf" lautet das Duell um Innsbruck. Nach der Pressekonferenz der fünf Mitglieder der Regierungskoalition haben die fünf Vertreter der Oppositionsparteien zum Gespräch geladen. Beim überparteilichen Faktencheck gibt es scharfe Kritik an der Stadtkoalition und große Enttäuschung über Bürgermeister Georg Willi. INNSBRUCK. Erstmals haben die fünf Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat zur gemeinsamen Pressekonferenz geladen. Markus Lassenberger (FPÖ-Liste Rudi Federspiel),...

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Die geplante Gebührenerhöhung um 43 Prozent bei den Parkgebühren sorgt für Diskussionen. | Foto: Stadtblatt
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Parkraumbewirtschaftung
Erhöhungspläne sorgen für Diskussionen

Zahlreiche Reaktionen und viele Diskussion hat der Stadtblatt-Artikel auf meinbezirk.at/innsbruck zur geplanten 43 prozentigen Erhöhungen der Parkgebühren hervorgerufen. Die Pläne stossen vorwiegend auf Unverständnis und Ablehnung. INNSBRUCK. Der Stadtblattartikel über das E-Mail zur geplanten Erhöhung der Parkgebühren in Innsbruck sorgt für Aufregung. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens hat die zuständige Abteilung die Pläne für eine 43 prozentige Erhöhung der Gebühren präsentiert. Derzeit liegt...

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Die Kleinparteien schließen bereits die Reihen. Bei der nächsten Wahl werden sie wohl koppeln "müssen". | Foto: privat

Analyse zur Stadtrechtsreform
So bringt man Depaoli sogar in den Stadtsenat

Geplante Vier-Prozent-Hürde wird Kleinfraktionen zum Koppeln zwingen – mit weitreichenden Folgen. Seit vergangener Woche liegen die Änderungsvorschläge für das Innsbrucker Stadtrecht am Tisch – erarbeitet von einer breiten Mehrheit aus Grünen, FPÖ, FI, ÖVP und SPÖ. Vorgesehen ist unter anderem die Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat. Damit sollen die "Zersplitterung des Gemeinderates" verhindert und die "Regierbarkeit der Stadt" gesichert werden. Doch genau das...

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  • Stephan Gstraunthaler

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