Mindestsicherung

Beiträge zum Thema Mindestsicherung

Hundesteuer wird erlassen. | Foto: MEV

Kitzbühel - Gemeinderat/Hundesteuer
Hundesteuer entfällt bei Mindestsicherung

KITZBÜHEL (niko). Ein Antrag von GR Manfred Filzer (UK) hatte nun Erfolg. Nach Beratungen im Sozialausschuss wurde nun auch im Gemeinderat beschlossen, die Hundesteuer für den ersten Hund für Mindestsicherungsbezieher zu erlassen (weitere Hunde werden normal besteuert). Die Aussetzung der Hundeabgabe erfolgt automatisch, es ist kein Antrag nötig. Es gab 17 Ja- und zwei Nein-Stimmen für den Antrag.

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  • Klaus Kogler
Will aktiv informieren: Gemeinderätin Manuela Wutte | Foto: Pachernegg

Manuela Wutte (Grüne)
Mindestsicherung: Gratis Lernhilfeangebot für Kinder

Pünktlich zur Kinderrechtewoche stellte Manuela Wutte, Gemeinderätin der Grünen, einen dringlichen Antrag, dass Kinder und Jugendliche von Mindestsicherungsbeziehern aktiv über kostenlose Lerhhilfeangebote zu informieren. "Graz könnte ein Pilotprojekt starten, bei dem aktiv und umfassend informiert wird", so Wutte.

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  • Martina Maros-Goller
Foto: Privat

Grüne in Dietach gegen Kahlschlag bei Mindestsicherung

Grüne Anträge in nächster Gemeinderatssitzung – Geplante Kürzungen gefährden sozialen Frieden und verhindern Integration DIETACH. Die schwarz-blaue Mehrheit im oberösterreichischen Landtag hat in der Jänner-Sitzung einen weitreichenden Kahlschlag bei der Mindestsicherung in die Wege geleitet. „Mehrkind-Familien und Asylberechtigte werden somit zum Spielball einer unsozialen Kürzungspolitik!“ erklärt LAbg. Stefan Kaineder. „Wir appellieren an die Vernunft und das soziale Gewissen des...

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  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser

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