NEOS

Bei der Landtagswahl 2023 gab es im Flachgau sowohl Gewinner als auch Verlierer. Wer ist top und wer hat an Wählerstimmen verloren? FLACHGAU. Klar ist, dass die FPÖ und die KPÖ plus die großen Gewinner der Salzburger Landtagswahl sind. Alle anderen Parteien müssen Verluste beklagen. Insgesamt traten acht Parteien bei der heutigen Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 an: ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, KPÖ, WIRS und MFG. Das vorläufige Ergebnis für den Bezirk Flachgau lautet: die ÖVP liegt nach...

Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen.  FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ,...

Die Unzufriedenheit der Salzburgerinnen und Salzburger steigt weiter. Am Wahlverhalten ändert das im Vergleich zur Landtagswahl 2018 wenig. Im Vergleich zu den Umfragen der vergangenen Jahre gibt es allerdings sehr wohl Überraschungen. Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Die Ausläufer der Corona-Pandemie, der Krieg in der Ukraine, die Energiekrise, die Schwierigkeiten aller Branchen, Arbeitskräfte zu finden – von Fachkräften ganz zu schweigen – drücken...

Krieg, Teuerung, Pflegepersonalnot, Pandemie und so weiter und so fort: „Gestärkt aus den Krisen - Salzburg nutzt seine Chancen für die Zukunft!“ soll am Mittwoch bei der Plenarsitzung des Salzburger Landtags Thema sein. Kurz-Statements dazu gaben im Vorfeld bereits führende Landespolitikerinnen und -politiker aus den Landtagsfraktionen, nämlich Hans Scharfetter (ÖVP), Michael Wanner (SPÖ), Marlene Svazek (FPÖ), Kimbie Humer-Vogl (Die Grünen) und Sebastian Huber (Neos), ab. SALZBURG. „Gestärkt...

Damit Salzburger Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer im Land Salzburg nicht in Vergessenheit geraten wurde von NEOS im Landtag Salzburg ein Antrag auf Errichtung eines Denkmals eingebracht. Den Anfang macht der Flachgau, mit Neumarkt am Wallersee. Hier wird ein Gedenkort für Georg Rinnerthaler errichtet. Am 7. Mai 2022 findet dort um 14.00 Uhr die offizielle Eröffnungsfeier am Platz vor dem Kriegerdenkmal in der Kirchenstraße 6 statt. NEUMARKT, SALZBURG. Auf Initiative des zweiten...

Neos Salzburg starten mit ihrer Listenerstellung für die Landtagswahl 2023. Dieser Prozess sei offen, jede Salzburgerin und jeder Salzburger kann sich laut der Partei bewerben. SALZBURG. Neos Salzburg starten mit konkret werdenden Vorbereitungen für die Salzburger Landtagswahl 2023, sprich mit der Listenerstellung. Wie die Partei am Donnerstag bekannt gab, starte man mit dem "offenen Listenerstellungsprozess". Die Listen will man in einem "transparenten dreistufigen Vorwahlprozess" erstellen,...

22.000 Kinder werden in Salzburg in Krabbelgruppen und Kindergärten betreut. Die einstimmig beschlossene Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes soll für mehr  Pädagoginnen und Pädagogen pro Gruppe sorgen.   SALZBURG. Im Salzburger Landtag wurde am Mittwoch die Novelle zum Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz einstimmig beschlossen. Damit werden künftig Kindergartengruppen ab einer Gruppengröße von 20 Kindern von zwei Betreuungspersonen betreut. Diese Novelle regelt also die...

Trotz Mehrheit im Landtag kippen die Salzburger Grünen den Ausbau des Europarks. Denn diese Erweiterung müsste laut gültigem Koalitionsvertrag einstimmig beschlossen werden. Die Opposition tobt und spricht von "Befangenheit" und Brüchen in der Landesregierung.  SALZBURG. Die Salzburger Grünen können trotz Mehrheit im Landtag (33 von 36 Abgeordneten stimmen dafür) die Erweiterung des Einkaufszentrums Europark um 8.500 Quadratmeter verhindert. Grund ist, dass im Regierungsübereinkommen geregelt...

Unverständnis herrscht bei diversen Salzburger Parteien und Interessenvertretern nach der Absage des Europark-Ausbaus durch den Grünen Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn. Die FPÖ wittert "interne Machtspielchen in der Landesregierung". Die Arbeiterkammer spricht von "grünem Populismus".   SALZBURG. Nach dem Aus für den Europark-Ausbau durch den Grünen Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn spricht dieser von drei "guten, sachlichen Grundlagen" für diesen Entschluss:...

Millionen, die Landesrätin Andrea Klambauer gerne ausgeben würde, bleiben im Wohnbaubudget übrig. 2022 gibt es zusätzliche 15 Millionen Euro mehr für die Wohnbauförderung – "Wenn wir die geplanten 650 geförderten Mietwohnungen bauen können, brauchen wir dieses Budget. Wir haben die Erwartung, das auch zu tun", so Klambauer. SALZBURG. Rund 150 Millionen Euro sind jährlich für die Wohnbauförderung reserviert. Um den steigenden Baupreisen Rechnung zu tragen, wurden im November 2020 die Fördersätze...

Statements der Salzburger Politiker zum Rückzug von Sebastian Kurz. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek sagt z.B.: "Von nun an kann man auch nicht mehr zwischen Schwarz und Türkis unterscheiden." SALZBURG. "Kurz hat mit diesem Manöver weder selbstlos, noch im Sinne des Landes gehandelt", sagt Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Sie spielt damit auf das Statement von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vom Samstag an >>HIER

Neos vermuten mangelnde Berufsorientierung und Überforderung als Gründe für Lehrabbrüche.  SALZBURG. Im Jahr 2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehrverhältnisse abgebrochen (19 Prozent). Das sind um 41 (oder 3,4 Prozent) weniger als noch im Jahr 2018. Salzburg liegt damit genau im Österreichschnitt von 18,6 Prozent. Diese Abbruch/Wechselquoten hält einem Vergleich mit den Quoten in den weiterführenden Schulen stand: "Die Abbrecher- und Schulwechsler-Quote beträgt in den allgemeinbildenden höheren...

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

Dazu starten Sparkasse und Energieberatung eine Initiative für Nachhaltigkeit im privaten Wohnraum.   SALZBURG. Der Gebäudesektor ist ein Schlüsselbereich zur Erreichung der Klimaziele. Die Art und Weise, wie Gebäude errichtet bzw. saniert werden, ist aufgrund ihrer jahrzehntelangen Nutzungsdauer ein wichtiger Baustein zur Erfüllung des Klimaschutzauftrags. Generelle Ziele sind die Verringerung des Gesamtenergieverbrauchs und „Zero Emissionen“ im Gebäudebereich. Ein weiterer relevanter Schritt...

Neos-Salzburg fordern erneut die Abschaffung der Alkoholsteuer auf Desinfektionsmittel. Für übliche Hand-Desinfektionsmittel aus der Apotheke (100 ml) könnten Konsumenten rund 2 Euro sparen. SALZBURG. „Mit heute, 17. November 2020, tritt der harte Lockdown wieder in Kraft. Aus diesem Grund appelliere ich neuerlich an die Bundesregierung, die Alkoholsteuer auf Desinfektionsmittel abzuschaffen. Bereits kurz nach dem ersten Lockdown wurde die Alkoholsteuer auf Desinfektionsmittel ausgesetzt, um...

Alle Berufe sind systemrelevant. Landesrätin Andrea Klambauer kann ihren Kurs vom Frühjahr weiterfahren, denn dieses Mal bleiben die Kindergärten offen: „Eine Betreuung ist weiterhin für alle möglich. Der Besuch der Einrichtungen ist nicht vom beruflichen Hintergrund der Eltern abhängig.“  SALZBURG. Das Thema Bildung hat in den letzten Wochen in Salzburg eine starke Allianz erhalten. Von Parteien, Kinder- und Jugendpsychologen, Elternverbänden und Arbeiterkammer bis hin zum katholischen...

Der zweite Präsident des Salzburger Landtags Sebastian Huber und der Europaausschussvorsitzende  des Bayrischen Landtags Tobias Gotthardt trafen sich am Europasteg. OBERNDORF: Bei einem europapolitischen Spaziergang befestigten der Zweite Präsident des Salzburger Landtags Sebastian Huber (NEOS) und der Europaausschussvorsitzende des Bayrischen Landtages Tobias Gotthardt (Freie Wähler) ein "Freundschaftsschloss" und erteilten Grenzschließungen eine klare Absage. Die Salzach fließt zwischen den...

Salzburg hat gewählt. Ergebnis der EU-Wahl im Bundesland Salzburg Das vorläufige Ergebnis – ohne Wahlkartenwähler – in Salzburg steht fest: Die ÖVP erreichte 44,2 Prozent, die SPÖ kam auf 17,8 Prozent. 15,3 Prozent wählten die FPÖ, die Grünen erreichten 12,8 Prozent und Neos kamen auf 8,1 Prozent. Vergleich: Bundesland Salzburg zu Österreich Die ÖVP schnitt im Bundesland Salzburg – verglichen mit dem österreichweiten Ergebnis – um 8,8 Prozentpunkte (PP) besser ab. Die FPÖ konnte in Salzburg nur...

VIDEO: Sepp Schellhorn (Neos) spricht sich im Sommergespräch für Europa als Friedensprojekt und Rechtsstaatlichkeit aus. Josef Schellhorn, sie sind Landesvorsitzender von Neos Salzburg und Abgeordneter zum Nationalrat. Im Pongau, wo sie herkommen, nennt man Sie Sepp. Sind Sie in Wien und Salzburg der Josef? SEPP SCHELLHORN: (lacht) Ich bin der Sepp. Das ist eine Marke. Das hat damals schon meine Mutter bestimmt. "Sepp ist knackig", hat sie gesagt, "das passt zu dir". Und das stimmt. Ich bin...

Landesrätin Andrea Klambauer (Neos): "Es gibt deutliche Mängel im Entwurf der 15a-Vereinbarung." SALZBURG. Salzburgs Landesrätin Andrea Klambauer (Neos) lehnt den Entwurf der 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung zwischen Bund und Ländern ab. Am 1. September soll die Vereinbarung bereits in Kraft treten. Frau Landesrätin Klambauer, was stört Sie am Entwurf der 15a-Vereinbarung? ANDREA KLAMBAUER: Der Bund hat sich bisher mit 140 Millionen Euro an den Kosten für den Ausbau der Kinderbetreuung...

Bezirksblätter-Chefredakteurin Julia Hettegger hat den Landespareivorsitzenden von Neos, Sepp Schellhorn, in Goldegg besucht. Im Sommergespräch geht es um Fachkräftemangel, Ausbildung von Asylwerbern und den Grenzschutz zwischen Salzburg und Bayern. Ausstrahlung: ab 01. August 2018, am Regional-TV-Sender RTS . Hier geht's zur Sendung.

VIDEO: Die 41-jährige Andrea Klambauer aus Bad Hofgastein übernimmt die Themen Wohnen, Integration, Kinderbetreuung und Wissenschaft. Die Mitgliederversammlung der Neos Salzburg hat einstimmig für den mit ÖVP und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag votiert. Damit kann der Landessprecher und pinke Chef-Verhandler Sepp Schellhorn den Regierungspakt im Namen der Neos unterzeichnen. Neos erstmals in Regierungsverantwortung „Das ist ein starkes Zeichen für das große Vertrauen in das künftige...

Nach sechs Jahren kündigt Neos-Parteichef Matthias Strolz eine Veränderung der Parteispitze an. Er selbst möchte sich schrittweise zurückziehen und die Führung mit Ende Juni abgeben. Nachfolgerin soll angeblich Beate Meinl-Reisinger werden. So reagiert Salzburg auf den Rücktritt: „Bewunderung und Respekt vor diesem mutigen Schritt, den Matthias Strolz heute gemacht hat" – äußert der Salzburger Landessprecher von Neos, Sepp Schellhorn. "Matthias Strolz war und ist kein Sesselkleber. Das hat er...

Neos wollen Gespräche auf Augenhöhe führen; SPÖ bereitet sich auf fünf weitere Oppositionsjahre vor. Jetzt ist es fix, die ÖVP wird Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Neos führen. Die Gespräche sollen bereits am Freitag starten. Wieder zu dritt, aber pink statt gelb Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, kommt eine "Neuauflage", nur dieses Mal in schwarz-grün-pink....