Wahl 2023

Bierpartei am Stimmzettel bei Salzburg-Wahl sorgt für Wirbel

Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 könnte in einem Wahlbezirk laut ORF auch die „Salzburger Bierpartei“ (SBP) auf dem Stimmzettel stehen. 

FLACHGAU, SALZBURG. Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 stehen acht Parteien am Stimmzettel. Neben den bekannten Parteien hat die "Salzburger Bierpartei" (SBP) Unterstützungserklärungen für ein Antreten im Bezirk Salzburg-Umgebung (Flachgau) eingereicht. Das Land Salzburg informierte darüber, dass die fünf Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS sowie die drei Kleinparteien KPÖ, "Wir sind Salzburg" (WIRS) und MFG ihre Wahlvorschläge eingebracht haben. Außerdem hat die Salzburger Bierpartei (SBP) einen Wahlvorschlag für den Bezirk Flachgau eingereicht.

Künstler und Freiberufler

Wie der ORF berichtet, ist die Salzburger Bierpartei laut Eigendefinition eine kleine Gruppe von Künstlern und Freiberuflern. Man wolle demokratische Grundkenntnisse stärken und das bestehende System gegen Protestparteien verteidigen sowie Werbung dafür machen, Wählen zu gehen, sich politisch zu engagieren und man wolle die allgemeine Proteststimmung und die Popularität einzelner Protestparteien in Frage stellen. Zudem sehe sich die Salzburger Bierpartei laut ORF nicht als tagespolitische Fraktion. Mit dem Getränk Bier habe man nur so viel zu tun, als dass die Protagonisten der Partei gerne Bier trinken. Die „Salzburger Bierpartei“ sei jedoch kein Spaß- oder Kunstprojekt und verfolge einen ernsthaften Anspruch.

Rechtsstreit mit Bundes-Bierpartei?

Einer möglichen rechtlichen Auseinandersetzung mit der Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidat Dominik Wlazny alias Marco Pogo sehe man von Seiten der Salzburger Bierpartei laut ORF gelassen entgegen. Die Bierpartei Österreich hatte am Mittwoch den 1. März 2023 gegenüber der APA jeden Zusammenhang mit der Salzburger Partei von sich gewiesen und weitere Schritte angekündigt. Die Marke „Bierpartei“ beziehungsweise der Verkehr der Marke seien geschützt.

Von Seiten der Salzburger Bierpartei hieß es laut ORF, man habe kein Interesse, jemals bundesweit aktiv zu werden und man habe überhaupt nichts mit der Bierpartei Österreich zu tun. Am Donnerstagnachmittag hat die Bierpartei Österreich laut ORF in einer Aussendung abermals jede Verbindung zur „Salzburger Bierpartei“ zurückgewiesen und ihre angekündigten, rechtlichen Schritte konkretisiert. Es sei umgehend Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes der Bierpartei gegen die „Salzburger Bierpartei (SBP)“ eingebracht sowie eine einstweilige Verfügung beantragt worden, hieß es.

Letzte Frist am 10. März

Welche Parteien tatsächlich am Stimmzettel stehen werden, wird, wie das Land Salzburg berichtet, erst in den kommenden Tagen fixiert. „Bis zum 10. März 2023 besteht für die Parteien noch die Möglichkeit Ergänzungen auf den Wahllisten nachzureichen. Beispielsweise einen eingereichten Wahlvorschlag zurückzuziehen oder festgestellte Mängel zu beheben“, teilte Michael Bergmüller, der Leiter des Referates Wahlen und Staatsbürgerschaft mit.

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