NEOS

Die NEOS gründen eine neue Ortsgruppe in Hainburg an der Donau rund um Martina Bednar. Ziel ist der Antritt bei der anstehenden Gemeinderatswahl im Jänner 2025.  HAINBURG. NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Hainburg an der Donau hat sich rund um Martina Bednar ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. „Hainburg ist eine Stadt, die von der EU und dem offenen Binnenmarkt profitiert. Gleichzeitig gibt es aber...

Die Festungs-Fantasie, die im Rahmen einer Aktuellen Stunde im NÖ-Landtag thematisiert wurde, stellt laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini eine erhebliche Bedrohung für die wirtschaftliche Stabilität, den Wohlstand und den sozialen Frieden dar. NÖ. „Während proeuropäische Kräfte darüber sprechen, wie Europa enger zusammenarbeiten und -wachsen kann, wollen einige Mauern bauen. Das ist nicht nur realitätsfremd, sondern auch gefährlich“, so Collini. Laut einer Berechnung des NEOS-Lab...

Die Schülervertretungen der HAK und des Gymnasium Waidhofen haben im Vorfeld der EU-Wahl selbst einen politischen Infotag mit Podiumsdiskussion im Stadtsaal organisiert. Das Ziel war es, den Jugendlichen einen Überblick über die einzelnen Parteien zu geben und ihnen eine Möglichkeit zu bieten, sich mit den Politikern auszutauschen. WAIDHOFEN/THAYA. Am Podium nahmen Georg Schlager (SPÖ), Martin Litschauer (Grüne), Alexander Bernhuber (ÖVP), Andreas Bors  FPÖ) und Clemens Ableidinger (NEOS)...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS Landesorganisation NEOS X -...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Gräff in der Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS Landesorganisation NEOS X -...

Der Niederösterreicher Matthias Laurenz Gräff (39) übernahm mit 25. März seitens der österreichischen Parlamentspartei NEOS eine neue Aufgabe als offizieller "Representative für Griechenland". Parteipolitisch aktiv ist Matthias Laurenz Gräff in der NEOS-Landesorganisation Niederösterreich seit Anfang 2022 als Gemeindesprecher von Gars am Kamp. 2023 war er Kandidat zu den Landtagswahlen und 2024 kandidiert er für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Nun ist Gräff ebenso in der NEOS...

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

Die politische Partei NEOS hat ihre Initiative zur Rekrutierung neuer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Motto "Machen statt Blabla" gestartet. NÖ. „Sieht man sich die letzten Entwicklungen in Grafenwörth, Vösendorf oder Pyhra an, dann ist vollkommen klar: Es macht einen Unterschied, wer im Gemeinderat sitzt und ob dort die Verantwortung für die Zukunft übernommen oder für die eigene Geldtasche gewirtschaftet wird. Deshalb wollen wir Menschen dazu ermutigen, ihre Ideen im Gemeinderat...

Die ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS haben eine bahnbrechende Entscheidung getroffen, den Landtagssitzungssaal in St. Pölten mit über elf Millionen Euro zu modernisieren. NÖ. Die politische Einigung stößt jedoch auf Widerstand von Seiten der SPÖ, die das Vorhaben als unangemessen in Zeiten steigender Kosten verurteilt. Diese Entscheidung bringt nicht nur eine dringend benötigte Sanierung nach fast 27 Jahren, sondern auch politische Kontroversen mit sich. „Niederösterreich ist gerne Europameister. Mit...

„Der jüngste Fall aus Pyhra ist die nächste moralische Bankrotterklärung", so Indra Collini (Neos NÖ). Bürgermeister Günter Schaubach bezieht nun auf Bezirksblätter-Anfrage Stellung. PYHRA. Entsetzt zeigt sich NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini vom jüngsten Fall von Grundstücksdeals eines Bürgermeisters in Niederösterreich – dieses Mal in Pyhra, wo Günter Schaubach von der ÖVP vorwiegend älteren Menschen Grundstücke abgekauft, umgewidmet und gewinnbringend wieder verkauft haben Soll. In...

Am 29. Jänner übten Willendorf NEOS Kritik an einem fehlenden Bauplan für den Kindergarten (die BezirksBlätter berichteten). Heute relativiert sich die Angelegenheit. WILLENDORF. Aus dem ehemaligen Postverteilerzentrum im Ort soll ein Kindergarten werden. Allerdings beanstandete Gemeinderätin Andrea Waldl, dass dafür noch kein Bauplan vorliege.  Ein Tipp vom Ortschef Imzuge der Gemeinderatssitzung am 29. Jänner wurde sie eines Besseren belehrt: "In der Gemeinderatssitzung habe ich erfahren,...

Am Donnerstag wird sich der Landtag in einer Aktuellen Stunde mit dem Wirtschaftsstandort NÖ befassen. NEOS üben in diesem Zusammenhang Kritik an der Bundes- und Landesregierung. Bei den zentralen Baustellen gehe nichts voran, wodurch der Wirtschaftsmotor weiter stocke. NÖ. „Von Schwarz-Blau habe ich bislang wenig an vernünftiger Wirtschaftspolitik, dafür umso mehr an Wirtshauspolitik gesehen. Allerdings werden weder die Schnitzelprämie noch der Gender-Erlass helfen, den Standort zurück an die...

Handlungsbedarf orten NEOS bei der Hilfe für obdachlose Menschen in Not. Niederösterreich sei zwar das größte Bundesland, habe aber als einziges kein flächendeckendes Kältetelefon. NÖ. „Die aktuelle Kältewelle trifft obdachlose Menschen besonders hart. Deshalb ist ein landesweites Angebot inklusive Notschlafstellen wichtig. Das gibt es derzeit aber nur in der Landeshauptstadt St. Pölten und in Traiskirchen. Im Rest Niederösterreichs sind Menschen ohne Obdach hingegen mehr oder minder auf sich...

In Niederösterreich wird ein neues Modell für die Anpassung der Politikergehälter auf Landesebene eingeführt, wobei das Kärntner Vorgehen übernommen wird. Gemäß einer Vereinbarung zwischen den politischen Parteien steigen die Bezüge der Mitglieder der Landesregierung und des Landtags ab Juli 2024 um 9,7 Prozent. Vor dieser Erhöhung wird eine Phase ohne Gehaltsanpassung eingeführt. NÖ. Verschiedene Bundesländer, darunter Tirol, Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich und die Steiermark, planen eine...

Die Gemeinde Ottenschlag hat nun ein brandneues NEOS-Team, das plant, bei der Gemeinderatswahl 2025 anzutreten. OTTENSCHLAG. In Ottenschlag hat sich rund um den 41-jährigen Robert Braunsteiner ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und der Einzug in den Gemeinderat. „Ich möchte eine klare Alternative zum verstaubten Politikverständnis sein und Verantwortung übernehmen, um Ottenschlag fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen. Dafür...

In der Landtagssitzung am 22. und 23. November 2023 im niederösterreichischen Landtag steht die Entscheidung über das Budget für das Jahr 2024 im Mittelpunkt. Die Parteien kommen zusammen, um die finanziellen Weichen für die kommenden Jahre zu stellen und so die Grundlagen für eine nachhaltige und erfolgreiche Entwicklung des Bundeslandes zu legen.  NÖ. "Wir beschließen heute und morgen das Budget für das Jahr 2024 im niederösterreichischen Landtag. Es ist ein solides Budget geworden. Es ist...

Politik zum Anfassen: NEOS-Abgeordneter Yannick Shetty und Gemeinderat Andreas Goldberg begeistern Schülerinnen und Schüler der Montessorischule Unterwaltersdorf. UNTERWALTERSDORF. NEOS Nationalratsabgeordneter Yannick Shetty und NEOS Gemeinderat Andreas Goldberg besuchten die Montessorischule in Unterwaltersdorf. Der Besuch wurde von einer lebhaften Diskussionsrunde geprägt, bei der sich Abgeordneter Shetty vorstellte und spannende Fragen der Schülerinnen und Schüler beantwortete. Die...

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

Ziemlich deutliche Worte finden die NEOS-Gemeinderäte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Helmut Hofer-Gruber zum Zustand von Baden in UNESCO-Welterbezeiten. "Anstatt dass wir die Stadt modern und zukunftsorientiert entwickeln, beinhaltet das neue Raumordnungsgesetz neue Einschränkungen für rund 200 Hausbesitzer - und das, obwohl versprochen worden war, dass es keine Restriktionen geben wird." BADEN. Die NEOS erneuern mit Vehemenz ihre Forderung nach einem Masterplan für die Zukunft und...

Die NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Seibersdorf gründet sich rund um Ernst Kössl ein pinkes Team. Der 39jährige wolle alle motivierten Menschen aus Seibersdorf einladen, sich mit Ideen einzubringen. Kössl: „Politik muss wieder zu einem Ort werden, den wir alle gestalten wollen.“ SEIBERSDORF. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl und die möglichst breite Einbindung der Bürgerinnen und Bürger. „Mir geht es nicht um Parteipolitik, sondern darum, die Wünsche,...

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

NEOS setzen ihren Wachstumskurs fort. In Tullnerbach baut der 65jährige Burkhard Feurstein ein NEOS-Team auf. TULLNERBACH (pa). Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl. „Unsere Lebensqualität, die Vorschul- und Volksschulzeit unserer Kinder und der gesellschaftliche Zusammenhalt werden ganz stark von der Gemeinde bestimmt. Hier wollen wir eine starke Kraft für mehr Bürgerbeteiligung und echte Lösungen mit Blick in die Zukunft sein“, so der Familien- und Großvater. Fokus...

Zum Tag der Demokratie am 15. September fordern NEOS die Umsetzung der Auskunftspflicht in allen NÖ-Gemeinden. Hintergrund ist ein mangelhafter Entwurf zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses. Laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini gehe dieser nicht weit genug, weil 546 von 573 Gemeinden im Land von dieser Regelung gar nicht umfasst werden. NÖ. „Das Recht auf Information ist grundlegend für eine funktionierende Demokratie und muss allen Bürgerinnen und Bürgern zugestanden werden. Und...

Bürgerlich und pink in Melk: Die Partei NEOS gibt es nun auch in Melk. MELK. In Melk hat sich rund um den 21jährigen Simon Kern ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl. „Während andere über Gender-Sternchen und Normalität diskutieren, wollen wir NEOS uns um die echten Anliegen der Menschen kümmern. Nachholbedarf gibt es beispielsweise bei der Schaffung von günstigem Wohnraum und im öffentlichen Verkehr. Ein wichtiges Anliegen ist mir außerdem...