Landtag NÖ

NEOS - Festungs-Fantasie gefährdet Wohlstand & Sicherheit

Die Festungs-Fantasie, die im Rahmen einer Aktuellen Stunde im NÖ-Landtag thematisiert wurde, stellt laut NEOS-Landesparteivorsitzender Indra Collini eine erhebliche Bedrohung für die wirtschaftliche Stabilität, den Wohlstand und den sozialen Frieden dar.

NÖ. „Während proeuropäische Kräfte darüber sprechen, wie Europa enger zusammenarbeiten und -wachsen kann, wollen einige Mauern bauen. Das ist nicht nur realitätsfremd, sondern auch gefährlich“, so Collini. Laut einer Berechnung des NEOS-Lab könnte ein Austritt Österreichs aus der EU (ÖXIT) landesweit 690.000 Jobs und 40 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung kosten. „In Niederösterreich allein wären 105.000 Jobs in Gefahr“, fügt sie hinzu.

Wirtschaft und Gesellschaft brauchen Weltoffenheit

EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter betonte die Bedeutung der Regionen in Europa und wie sehr Niederösterreich von der EU profitiert hat:

„Das gemeinsame Europa hat Niederösterreich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs vom Rand Europas ins Herz der EU gebracht. Eine Abschottungspolitik würde nicht nur Jobs gefährden, sondern auch unsere wirtschaftliche Entwicklung und die Freiheit der Menschen beeinträchtigen. Mauern und Festungen gehören der Vergangenheit an. Wir NEOS stehen für eine Zukunft Österreichs in einem starken Europa, das Schutz und Innovation fördert“,

erklärte Brandstätter. Er plädiert dafür, die Ideen und Entwicklungen aus dem EU-Parlament auch in den Landtag zu bringen und beantragt daher ein Rederecht für EU-Abgeordnete im Landtag.

NEOS-Anträge zu Rederecht und Wirtschaftsstandort

Neben dem Rederecht für EU-Abgeordnete kündigen die NEOS auch einen Antrag für eine gesamteuropäische, zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik an, die einen ÖXIT verhindern soll. Der Antrag fordert die Reduktion bürokratischer Hürden innerhalb der Union, die Stärkung einer nachhaltigen Energieunion sowie ein eigenes EU-Budget für Zukunftsinvestitionen.

„Wir brauchen eine Politik, die auf Zusammenarbeit und Innovation setzt, anstatt auf Abschottung und Rückschritt“,

unterstrich Collini abschließend.

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