Novelle

Bis Ende Juni ist die Novelle der Kärntner Bauordnung in Begutachtung. Enthalten sind zahlreiche Vereinfachungen für den Bauherren. Bei kleineren Bauverfahren soll etwa kein Bauverfahren mehr nötig sein. Und man setzt auf Nachhaltigkeit. KÄRNTEN. Bauen in Kärnten soll einfacher und unbürokratischer werden. Die Novelle der Kärntner Bauordnung wurde bereits vergangene Woche in Begutachtung geschickt. Wirtschafts-Landesrat Sebastian Schuschnig fasst zusammen: "Die Novelle bringt weniger...

Ein möglichst breiter Konsens wird angestrebt – Verfassungsabteilung arbeitet bereits an der Novelle Jagdreferent Landesrat Gernot Darmann lädt am 22. Februar zum Jagdgipfel mit Vertretern aller im Landtag vertretenen Parteien und der Kärntner Jägerschaft. „Unser Ziel ist ein möglichst breiter Konsens zur Novelle des Kärntner Jagdgesetzes. Da die beantragte Landtagsenquete zur Jagdgesetznovelle bisher noch nicht terminisiert wurde, werden wir in einem Fachgipfel mit jeweils einem informierten...

Einige Neuerungen sind darin enthalten, etwa das Zutrittsrecht bei Verdacht auf illegale Pflegeheime oder ein verpflichtendes Qualitätssystem für alle Einrichtungen. KÄRNTEN. Mit heute ist das novellierte Kärntner Heimgesetz in Begutachtung gegangen. Die wichtigsten Neuerungen, die folgend beschrieben werden, sind Resultat langer Forderungen, so Gesundheitsreferentin LH-Stv. Beate Prettner. Vier Wochen läuft die Begutachtungsphase. Das neue Gesetz könnte Anfang März 2017 in Kraft treten. *...

Gesetzesentwurf der Regierung ist ein Fiasko. „Das Gesetz ist gemeingefährlicher und verfassungswidriger Pfusch von Politikern im Dienste der Automatendealer. Dieses Gesetz haben Lopatka und Schieder offenbar in einer Automatenhalle", stellt der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz in einer ersten Reaktion zur Reform des Glücksspielgesetzes fest. "Die Verschlimmerungen sind gekommen wie angekündigt, die versprochenen Verbesserungen sind praktisch undurchführbar", so Pilz. “Die SPÖ ist wieder...

Wirtschafts-LR Josef Martinz sowie die Wirtschaftslandesräte von Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg lehnen diese Novelle des Immissionsschutzgesetzes ab. Der Entwurf für eine Änderung des Immissionsschutzgesetzes (IG-L)liegt nun den Wirtschaftsreferenten der Bundesländer vor. Die Wirtschaftslandesräte von Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol und Vorarlberg lehnen diese Novelle jedoch strikt ab und ersuchen den...