Pfeffer

TRAISMAUER (red.) In den letzten Wochen wurde über eine Schließung von Eisenbahnkreuzungen in der Stadtgemeinde diskutiert. Was die Schließung einer Eisenbahnkreuzung in Gemeinlebarn betrifft, kommunizierte Bürgermeister Pfeffer bislang, dass diese zur Erhaltung der dort befindlichen Haltestelle notwendig und unumgänglich sei. "Diese Information entspricht jedoch nicht den Fakten. In einer schriftlichen Information der ÖBB an die Landesregierung vom Jänner 2017 heißt es wörtlich: ´Soll in der...

Liste MIT: "Gewährung von Bürgerrechten ist uns wichtig!" ---- Diese Woche flatterte ein Postwurf des Traismaurer Bürgermeisters in alle Haushalte der Stadtgemeinde Traismauer, mit dem über die Auflage der Flächenwidmungspläne für die geplanten Windkraft-Großanlagen in Traismauer informiert wurde. Bis Ende September haben nun die Bürgerinnen und Bürger Zeit, in diese Pläne Einsicht zu nehmen und Stellungnahmen abzugeben. Unmittelbar darauf soll die beabsichtigte Flächenwidmung im Gemeinderat...

Unterschriftenaktion gegen Monsterbau startet bereits in diesen Tagen. ---- Das Stadtzentrum von Traismauer entstand im Laufe vieler Jahrhunderte und bildet ein harmonisches Ensemble. Der Hauptplatz von Traismauer wird durch einen geschlossenen und historischen Bauzustand geprägt, der die großen Entwicklungsstufen Spätantike, Mittelalter, Barock und Gründerzeit widerspiegelt und sichtbar macht. Nun soll an der Adresse Hauptplatz 11 ein bestehendes Haus abgerissen und ein neuer Baukomplex...

Bürgerforum und öffentliche Präsentation vor Genehmigung der Baubehörde! --- Die Bürgerliste MIT fordert eine unverzügliche öffentliche Information der Bevölkerung zum Projekt "Hauptplatz 11": Obwohl bereits Pläne vorliegen und sich auch der Gestaltungsbeirat des Landes Niederösterreich mit dem Projekt beschäftigt hat, werden diese Pläne in der Stadtgemeinde nach wie vor als geheime Verschluss-Sache behandelt. Und dies, obwohl dieses Projekt nach ersten vorliegenden Informationen einen massiven...

Kritik an Totalrückzieher des Bürgermeisters. Die Fakten in der Sportplatzdiskussion sind nach den in der Sport- und Bau-Ausschuss-Sitzung von Bürgermeister Pfeffer vorgelegten Zahlen des von ihm beauftragten Gutachtens eindeutig: Man bekommt aufgrund der Erlösstruktur aus dem bestehenden Sportplatzareal (spätere Grundverkäufe nach der Absiedlung des Sportplatzes) zu gleichen Nettokosten einen komplett neuen Sportplatz an einem neuen Standort. Und gleichzeitig schafft man damit zentrumsnah und...

Utl.: "Wir kümmern uns um reale Anliegen der Bürgerinnen und Bürger." ---- Besonders verwundert zeigt sich die Bürgerliste MIT über jüngste Aussagen von SPÖ-Bürgermeister Pfeffer in einer Presseaussendung, jede Mandatarin und Mandatar des Traismaurer Gemeinderates solle sich um positive Schlagzeilen kümmern. "Inhaltlich hat damit Pfeffer ja an sich völlig Recht, aber er nutzt diese Aussage für einen Angriff auf die Opposition, die sich tagtäglich um Transparenz und Offenheit bemüht. Positive...

Utl.: Liste MIT fordert Rückkehr zu angemessener politischen Kultur ---- Das politische Klima in der Stadtgemeinde Traismauer wird in den letzten Tagen nach Ansicht der unabhängigen Bürgerliste MIT leider durch beispiellose Verbalausfälle und Verletzungen des politischen Stils durch wesentliche Exponenten der regierenden SPÖ-FPÖ-Koalition getrübt. Einerseits hetzte ein Vorstandsmitglied der FPÖ Traismauer offen in Facebook gegen österreichische Jugendliche mit Migrationshintergrund. Bundesweite...

Utl.: Traismaurer Integrationsstadtrat fordert Distanzierung und Entschuldigung --- "In einem Posting auf ihrer offiziellen Facebook-Präsenz betreibt die FPÖ Traismauer im Zusammenhang mit der aktuellen Hochwasserkatastrophe ganz offene Ausländerfeindlichkeit und versucht, am Rücken der vom Hochwasser betroffenen zahlreichen Opfer peinliche Ausländerhetze zu betreiben. Wer die Fernsehbilder der letzten Tage gesehen hat bzw. in den Hochwassergebieten selbst geholfen hat, weiss´, dass ein...

Utl.: Bilanzverlust von 163.000 Euro und Verbindlichkeiten in Höhe von 2,31 Millionen Euro. ---- Am Mittwoch, 13. März 2013, wurde im Beirat der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH, kurz TKG, der Jahresabschluss dieser Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2011/2012 (01. Juli 2011 bis 30. Juni 2012, also 12 Monate) beschlossen. Auch der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 20. März, diese Bilanz beraten. Die Eckdaten sind alarmierend: Der Jahresabschluss weist einen...

Utl.: Aufsichtsbehörde gibt Einspruch der Liste MIT neuerlich recht. ---- Wiederholt wurden Mandataren der Traismaurer Opposition bei der Vorbereitung auf entsprechende Sitzungen und Tagesordnungspunkte wesentliche Aktenteile vorenthalten bzw. nicht vollständig vorgelegt. Auch bei der Beschlussfassung der Verträge zur Abfallwirtschaft in der Sitzung des Gemeinderates vom 31. Oktober 2012 waren vorab wesentliche Aktenteile, wie etwa die Bewertung der einzelnen Anbote, der Mailverkehr des...

Utl.: "Bekannt gewordene Versäumnisse der Baubehörde sind leider kein Einzelfall!" "Wir sind angesichts der jüngsten Nachrichten zu Versäumnissen der Traismaurer Baubehörde ernstlich betroffen, diese werfen kein gutes Bild auf die Verantwortungsträger der Stadt. Die in diesen Tagen bekannt gewordenen Missstände sind ja leider keine Einzelfälle! Uns wurden gerade in den letzten Tagen einige weitere Fälle, auch aus anderen Katastralgemeinden, zugetragen bzw. schriftlich dokumentiert, bei denen...

Utl.: Indexanpassung ist in NÖ. Gebührenordnungen gar nicht vorgesehen! Die SPÖ-FPÖ-Koalition beschloss in der Sitzung des Gemeinderates vom 30. Jänner drastische Gebührenerhöhungen bei den Kanal-, Abfall- und auch Wassergebühren in Höhe von bis zu 2,85 %. "Diese Gebühren wurden von SPÖ und FPÖ beschlossen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen beiden Gebührenklassen erwirtschaftet. Das ist ein durch nichts zu rechtfertigendes Belastungspaket, dem wir von der...

Utl.: Eine Indexanpassung ist in NÖ. Gebührengesetzen nicht vorgesehen! ---- Die Traismaurer SPÖ-FPÖ-Koalition wird bereits im nächsten Gemeinderat am Mittwoch, 30. Jänner, drastische Gebührenerhöhungen bei den Kanal-, Abfall- und auch Wassergebühren in Höhe von 2,7 bis zu 2,9 % beschließen, diese Entwürfe der Gebührenordnungen wurden bereits von SPÖ und FPÖ in der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch, 23. Jänner, zur Weiterleitung an den Gemeinderat beschlossen. "Nun wird wahr, was sich schon...

Utl.: Stadtgemeinde Traismauer gibt Stellungnahme zu Spielautomatencasino ab. --- Ein privater österreichischer Glücksspielkonzern hat nach dem NÖ. Spielautomatengesetz für ein Lokal in der Traismaurer Kremser Straße 2 um eine Bewilligung eines Spielautomatenlokales ohne festgelegte Sperrzeiten angesucht. Laut den eingereichten Unterlagen sind dabei bis zu 5 Tische mit je 4 Sitzplätzen und mehr als 25 Spielautomaten- bzw. Wettspielplätze geplant. Dafür wurde auch um Genehmigung einer...

Utl.: Liste MIT fordert Rückkehr zu Sachlichkeit und Zusammenarbeit. "Wir bedanken uns zunächst recht herzlich für die seltsamen Weihnachtsgrüße, die die Traismaurer SPÖ in der aktuellen Ausgabe ihrer Parteizeitung ´Traismaurer Rundschau´ der Traismaurer Opposition ausrichtet. Denn damit ist nun hoffentlich jedem unabhängigen Betrachter klar, um was es der Traismaurer SPÖ ganz nach dem Vorbild des SPÖ-Landeschefs Sepp Leitner wirklich geht: Streiten statt Arbeiten! Ich persönlich bin von diesem...

Utl.: 2013 drohen drastische Gebührenerhöhungen für Bevölkerung. ---- In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde mit den Stimmen der SPÖ und FPÖ gegen die Stimmen der Liste MIT, der ÖVP und der BLT der Voranschlag der Stadtgemeinde für das Jahr 2013 beschlossen. "In diesem Budget sind von der SPÖ-FPÖ-Koalition saftige Gebührenerhöhungen im Bereich der Abfall- und Kanalgebühren im Ausmaß von 3,4 bzw. 4,2% vorgesehen, obwohl die Gemeinde jährlich rund 300.000 Euro Überschuss aus diesen...

Utl.: Weitere Straßenbaumaßnahmen müssen nun 2013 folgen. ---- Noch im Juli dieses Jahres fand die Traismaurer SPÖ die Vorschläge der unabhängigen Bürgerliste MIT zur raschen Sanierung des sogenannten "By-Passes", eines Gemeindestraßenstückes in der Länge von etwa 600 Metern beim Campus 33, in einer sehr untergriffigen Reaktion wörtlich nur zum Lachen, eine Sanierung sei nicht notwendig. Nun ist eine erste, provisorische Sanierung noch vor Beginn der eigentlichen Kälteperiode endlich erfolgt....

Utl.: Keine Abwerbung von Politikern anderer Parteien ---- "Der Fasching hat zwar begonnen, aber deswegen brauchen Repräsentanten der SPÖ und FPÖ Traismauer nicht gleich krampfhaft versuchen, sich selbst zum Faschingsnarren zu machen", kommentiert MIT-Klubsprecher Herbert Benischek die Äußerungen von SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer und FPÖ-Stadtrat Michael Schuller in der aktuellen Ausgabe der NÖN, demnach die Liste MIT versucht hätte, ein FPÖ-Vorstandsmitglied und einen SPÖ-Gemeinderat...