Politik

Beiträge zum Thema Politik

Die Bürgerliste spricht von einer nötigen Reduzierung der Betriebskosten in der Wellness-Welt. | Foto: Christian Dubovan/Unsplash
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Erneuter Disput in Würflach
Bürgerliste verlässt Gemeinderatssitzung – das bringt Zores

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Angelobung im Büro der Bürgermeisterin – Karin Baier und Miriam Haschka | Foto: Stadtgemeinde Schwechat
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Neu im Amt
Miriam Haschka folgt auf David Stockinger nach Rücktritt

Miriam Haschka wurde kürzlich von Bürgermeisterin Karin Baier offiziell als neue Gemeinderätin der Stadtgemeinde Schwechat angelobt. Sie tritt die Nachfolge von David Stockinger an, der kürzlich von seinem Amt zurückgetreten ist. SCHWECHAT. Die 1999 geborene, junge und engagierte Gemeinderätin studiert derzeit politische Bildung und ist Mitglied der SPÖ. Sie lebt in Schwechat und startet ihre politische Karriere mit großer Motivation, um ihre Expertise im Bereich der politischen Bildung zum...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
Bürgermeister Thomas Schwab, Robert Bergsmann, Erich Buczolits und Vize-Bürgermeister Stephan Böhm | Foto: Gemeinde Gramatneusiedl
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Politik
Alfred Halmetschlager legte sein Amt nach 18 Jahren nieder

Alfred Halmetschlager hat sein Gemeinderatsmandat in der Marktgemeinde Gramatneusiedl nach rund 18 Jahren mit 31. März 2023 im besten Einvernehmen zurückgelegt. GRAMATNEUSIEDL. Halmetschlager war in all den Jahren im Gemeindevorstand aktiv und besetzte zahlreiche, sehr fordernde Positionen. Er wird nach eigener Aussage "zukünftig die Ruhe geniesen" und sich seinem Privatleben widmen. Neue Gesicht im GemeinderatAus diesem Grund musste die SPÖ-Fraktion in Gramatneusiedl Nachbesetzungen vornehmen....

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
DIe Marktgemeinde Dobersberg von Oben: Bürgerinitiative möchte Supermarkt am Ortsrand verhindern. | Foto: flightlog/Wikipedia
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Dobersberg
Bürgerinitiative gegen möglichen Supermarkt am Ortsrand

In Dobersberg hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die die Ansiedlung eines Nahversorgers außerhalb des Ortszentrums verhindern will. Laut Bürgermeister Martin Kößner liegen Angebote von zwei Supermarktketten für einen Grundstückskauf vor. DOBERSBERG. Die neu gegründete und unparteiliche Bürgerinitiative "Unser-Ortszentrum-muss-leben", möchte einen dringend notwendigen respektvollen Diskussionsprozess für eine zukunftsweisende (Orts-) Entwicklung anstoßen. Mit einer Online-Petition und...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Wechsel im Gemeinderat - Mario Kaufmann (Mitte) folgt Ulla Oswald. Bgm. Reinhard Resch (l.) und LR Susanne Rosenkranz | Foto: Stadt Krems
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Stadt Krems
Wechsel im Stadtsenat und Gemeinderat

Christoph Hofbauer folgt Susanne Rosenkranz und Mario Kaufmann folgt Ulla Oswald (FPÖ). KREMS. Bürgermeister Reinhard Resch lobte Mario Kaufmann (35) als neuen Gemeinderat für die FPÖ an. Kaufmann folgt auf Ulla Oswald, die als Gemeinderätin seit 2012 tätig war und ihr Mandat nun zurücklegte. Mario Kaufmann arbeitet als Sachbearbeiter für Versand und Logistik bei voestalpine in Krems und ist verheiratet. Sein Motto ist: „Selbst anpacken, anstatt nur zuzusehen!“ Landesrätin bleibt Gemeinderätin...

  • Krems
  • Doris Necker
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Neunkirchen
Verkauf des "Familiensilbers" – SPÖ schwillt der Kamm

Stinksauer wurde Neunkirchens Andrea Kahofer (SPÖ) als die Debatte über den Verkauf der Bestattung und der Neunkirchner Wirtschaftsbetriebe losging. NEUNKIRCHEN. "Da bin ich auch laut geworden, denn uns für dumm zu verkaufen, das geht nicht", macht SPÖ-Stadträtin Andrea Kahofer ihrem Ärger im BezirksBlätter-Gespräch Luft. Zustimmung war erwünscht Auslöser dieses Ärgers war die Debatte in der Gemeinderatssitzung am 27. März. Denn hier sollte der Gemeinderat laut Kahofer nachträglich den...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Stadt Bruck

Bruck an der Leitha
Daniel Hejda als neuer Gemeinderat angelobt

BRUCK/LEITHA. Bürgermeister Gerhard Weil nahm im Beisein von Stadtamtsdirektor Matthias Hirschmann - im Brucker Rathaus die Angelobung vom neuen Gemeinderat Daniel Hejda vor. Hejda folgt dem kürzlich verstorbenen Umweltstadtrat Christian Vymetal nach und bekleidet für die ÖVP Bruck das freie gewordene Mandat im Brucker Gemeinderat.

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
Bürgermeister Paul Frühling freut sich auf die Zusammenarbeit mit Matthias Bubich. | Foto: Gemeinde Moosbrunn
Aktion 3

Neuer Gemeinderat
Matthias Bubich übernimmt Agenden von Gerald Taborsky

Wechsel in der Politik von Moosbrunn: Der scheidende Gemeinderat Gerald Taborsky verzichtet auf sein Mandat. Matthias Bubich übernimmt die Agenda im Wirtschaftsausschuss. MOOSBRUNN. In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand „Angelobung eines neuen Gemeinderatsmitgliedes“ auf der Tagesordnung. Dies war notwendig, weil Gerald Taborsky, welcher der Gemeindevertretung seit 2015 angehörte, auf sein Mandat verzichtete. So wurde auf Vorschlag der SPÖ Moosbrunn Matthias Bubich als neuer Gemeinderat...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
Bürgermeister Franz Mold (li.) und der neue FPÖ-Gemeinderat Walter Hausleitner. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl

Politik: FPÖ Zwettl
Walter Hausleitner als Gemeinderat angelobt

ZWETTL. Im Zwettler Gemeinderat kam es zu einem Wechsel: FPÖ-Gemeinderat Ewald Edelmaier legte nach 13 Jahren sein Mandat zurück und Walter Hausleitner folgt ihm nach. Die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates Walter Hausleitner durch Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold erfolgte am 28. Februar im Stadtamt. Walter Hausleitner aus Ratschenhof arbeitet als Berufskraftfahrer und ist Verwalter bei der FF Rudmanns. Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold und Stadtamtsdirektor Mag. Hermann Neumeister...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Die ÖVP Ternitz sammelt Unterschriften für ein WC am Bahnhof.  | Foto: privat
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Im Ternitzer Gemeinderat
ÖVP sauer über Diskussions-Verweigerung

"Ein ÖVP-Dringlichkeitsantrag zu dem Thema 'Planungsfehler bei den Ternitzer ÖBB-Projekten' wurde von der SPÖ-Rathausmehrheit gleich gar nicht auf die Tagesordung genommen", ärgert sich ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber. TERNITZ. Ein Vorgehen, das für Huber ein "völlig zweifelhaftes Demokratieverständnis der SPÖ-Ternitz wiederspiegle". "Die ÖVP-Ternitz wird nun stärker als je zuvor die berechtigten Anliegen der Ternitzer BahnfahrerInnen unterstützen UND für ihre Anliegen kämpfen." Thomas Huber...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Lena Bilonoha. | Foto: Santrucek

Neunkirchner Politik-Rochade
Lena statt Birgit – Wechsel bei den Grünen

Nach gut 13 Jahren gibt Neunkirchens Grüne-Gemeinderätin Birgit Haidenwolf ihr Mandat weiter. NEUNKIRCHEN. Birgit Haidenwolf legte ihr Gemeinderatsmandat bereits zurück. Zwei Mal saß sie für die Grünen im Neunkirchner Stadtparlament. "Nach zehn Jahren habe ich fünf Jahre Pause gemacht wegen unseres Babys. Bei der letzten Gemeinderatswahl bin ich wieder eingestiegen", so Haidenwolf. Ihre Nachfolgerin, Lena Bilonoha, soll bei der nächsten Gemeinderatssitzung angelobt werden. Die 22-Jährige steckt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Lukas Trappl (l.) wurde von Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold als neuer Gemeinderat angelobt. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl

Angelobung im Stadtamt Zwettl
Lukas Trappl ist neuer Gemeinderat

ZWETTL. Im Zwettler Gemeinderat kam es zu einem Wechsel: Der bisherige ÖVP-Gemeinderat Werner Preiss legte, wie bereits zu Beginn der Gemeinderatsperiode intern angekündigt, sein Mandat zurück. Für ihn kommt Ing. Lukas Trappl. Bei einem Treffen im Zwettler Stadtamt lobte Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold den 30-jährigen Oberstrahlbacher an und nahm ihm die Gelöbnisformel ab. Der Bürgermeister wünschte dem neuen Gemeinderat alles Gute für die Zukunft. Lukas Trappl ist verheiratet und beruflich...

  • Zwettl
  • Brigitte Hofmann
Birgit Ehold-Wlassak. | Foto: Santrucek
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Ternitzer "Polit-Doppel"
"Die Kinder sind unsere Zukunft"

Die beiden Neos-Gemeinderäte Ilhami Bozkurt und Birgit Ehold ziehen eine Halbzeit-Bilanz. TERNITZ. Im Gemeinderat in Ternitz sitzen mit Birgit Ehold und Ilhami Bozkurt zwei Neos-Mandatare. Mehr Grün und mehr Spielplätze Bozkurt zieht zufrieden eine Halbzeitbilanz nach zweieinhalb Jahren: "Durch unsere Unterstützung entsteht bald eine Bewegungsarena für Jugendliche, da der Fuß- und Basketballplatz in der Kreuzäckergasse leider weichen musste. Zudem setzten wir uns aktiv für mehr Grünflächen und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Robert Simlinger und Dominik Heinz werden in den Gemeinderat einziehen. | Foto: NEOS

Politik
Heinz und Simlinger bringen sich im Gemeinderat ein

„NiK – NEOS in Krems“ haben das Geheimnis gelüftet, wer für sie in den Gemeinderat einzieht. KREMS. Bei der vergangenen Wahl hat das Team um Spitzenkandidat Dominic Heinz zwei Mandate errungen. Neben Heinz wird der ehemalige Gemeinderat der Bürgerliste , Robert Simlinger, im Gemeindeparlament Platz nehmen. „Das dritte Mandat haben wir ganz knapp versäumt. Deshalb haben wir im Team beraten, wie wir die beiden Mandate optimal nutzen können. Letzten Endes haben wir uns für eine gute Mischung aus...

  • Krems
  • Doris Necker
Der Oberwaltersdorfer Gemeinderat stimmte über den Misstrauensantrag von Erich Schneider (Liste Pro OW) ab. | Foto: Markus Artmann / SERVUS NACHBAR
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ÖVP Oberwaltersdorf
Debakel bei Misstrauensantrag gegen Matousek

Einen Misstrauensantrag gegen die Oberwaltersdorfer Bürgermeisterin Natascha Matousek hatte Bürgerlistengemeinderat Erich Schneider eingebracht. Dieser kam bei der Gemeinderatssitzung am 20. September zur Abstimmung. In geheimer Wahl, der eine Schimpf- und Beleidungsorgie gegen Ortschefin, Gemeinderat und Gemeindemitarbeitern durch Schneider voranging, fand der Antrag nur eine Stimme der Zustimmung; mit höchster Wahrscheinlichkeit jene von Schneider selbst. Das eindeutige Votum wurde von den...

  • Steinfeld
  • Maria Ecker
Nik-Neos mit Spitzenkandidat Dominik Heinz ziehen mit zwei Mandaten in den Gemeinderat ein. | Foto: Necker

Stadt Krems
Gemeinderatswahl 2022: Endgültiges Ergebnis

SPÖ kommt auf 17 Mandate, ÖVP auf 10 und FPÖ auf 6 Mandate KREMS. Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl liegt nun vor: Von 19.904 Wahlberechtigten haben 11.179 eine gültige Stimme abgegeben. Die Mandatsverteilung bleibt gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gleich. Fakten Wahlberechtigte: 19.904 Abgegebene Stimmen: 11.415 Gültige Stimmen: 11.179 Wahlbeteiligung: 57,35 Prozent Wahlzahl: 260,60 Ergebnisse SPÖ: 4574 Stimmen / 40,92 Prozent (-5,16) / 17 Mandate (-2) ÖVP: 2606 Stimmen / 23,31...

  • Krems
  • Doris Necker
Ilhami Bozkurt (Neos) hat die Spielplatzausgleichsabgabe aufs Tablett gebracht. Im Herbst liegen Details vor.
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Spielplatzausgleichsabgabe in Ternitz
Spartanisch war einmal

Ternitz arbeitet an einer Verordnung, die Wohnanlagen-Errichter in die Pflicht nimmt, große Spielplätze anzulegen. TERNITZ. "Unser Ziel ist nicht an das Geld zu kommen; wir wollen gemeinsam mit der Bürgerliste erreichen, dass die Genossenschaften diesen Platz zur Verfügung stellen und nicht nur so groß wie möglich bauen", erklärt der Ternitzer Gemeinderat Ilhami Bozkurt (Neos) warum er Druck macht. Bis Herbst soll ein Entwurf vorliegen.Das Gesetz ist auf seiner Seite. Bozkurt: "Vom Land wird...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
GR Günther Daxböck, LA Hermann Hauer, LA Waltraud Ungersböck und Stadtrat Karl Pölzelbauer weisen auf die Vorteile des Familienpasses hin. | Foto: Hannes Mauser

Erfolg im Bezirk Neunkirchen
6.900 Familien nutzen den NÖ Familienpass


Der NÖ Familienpass ist die Vorteilskarte für Familien. Eine Vorteilskarte, die gerne verwendet wird. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Allein im Bezirk Neunkirchen gibt es 29 Partnerbetriebe für den NÖ Familienpass – hauptsächlich in den Bereichen Freizeit, Sport und Gastronomie. Preiswerte Freizeitgestaltung "Bei uns im Bezirk Neunkirchen  haben sich bereits 6.900 Familien den kostenlosen NÖ Familienpass geholt. Damit ist eine preiswerte Freizeitgestaltung auch im Sommer 2022 sichergestellt. Die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Gemeinderat Josef Brader | Foto: VP St. Pölten

St. Pölten
Josef Brader nun nicht mehr Teil der ÖVP-Gemeinderatsfraktion

Gemeinderat Josef Brader habe die Entscheidung, die Fraktion der St. Pöltner ÖVP-Gemeinderäte zu verlassen, nicht selber getroffen. ST. PÖLTEN. Per ersten August ist Josef Brader nicht mehr Teil der St. Pöltner ÖVP-Fraktion im Gemeinderat. Laut einer Presseaussendung soll Brader die Zusammenarbeit aufgekündigt haben: „Die Entscheidung Braders ist eine logische Folge verschiedenster Vorkommnisse seinerseits im letzten Jahr. Die St. Pöltner Stadtpartei hat sich darum bemüht, ihn trotz eines...

  • St. Pölten
  • Katharina Schrefl
Michael Schwiegelhofer (Bild) soll Otto Schiel als Vizebürgermeister folgen. | Foto: Santrucek

Grünbach am Schneeberg
Vizebürgermeister trat zurück +++ Nachfolger soll Michael Schwiegelhofer werden

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Zeichen stehen auf Veränderung in Grünbach am Schneeberg. Vizebürgermeister Otto Schiel trat zurück. Der Ortsvize in spe steht bereits fest. "Otto Schiel nannte private Gründe für seine Entscheidung. Es passt in unseren Generationenwechsel, er hätte sicher noch gute Arbeit für Grünbach geleistet, aber sein Wunsch ist zu respektieren", kommentierte Grünbachs SPÖ-Bürgermeister Peter Steinwender den Abgang seines Vizes. Als Schiels Nachfolger wird Michael Schwiegelhofer...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Der neue Folder "Krems in Zahlen" ist nun erhältlich. | Foto: Necker
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Stadt Krems
Krems in Zahlen neu aufgelegt

Folder mit aktualisierten Zahlen und Fakten ist nun kostenlos zum Downloaden. KREMS. „Krems in Zahlen 2022“ ist frisch aus der Druckerei im Rathaus eingelangt und kann ab sofort online bestellt werden. Die handliche Broschüre liegt auch in der Bürgerservicestelle im Kremser Rathaus auf. Eckdaten So viel Information in einem Druckwerk, das in jede Hosentasche passt: Das ist Krems in Zahlen. Der Folder beinhaltet die Eckdaten der geschichtlichen Entwicklung der Stadt, stellt nützliche...

  • Krems
  • Doris Necker
Die Gemeinderats Sitzung wurde wieder im VAZ veranstaltet. | Foto: Kainz

Gemeinderat fordert "Energie-Tausender"
Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten richtet eine Resolution an die Bundesregierung mit dem Ziel eines "Energie-Tausenders" für alle Haushalte mit einem Jahreskeinkommen des Haushaltes unter 40.000 Euro und ohne Abzug für Mindestsicherungsbezieher. ST. PÖLTEN.  "Ein Totalschaden für Wirtschaft und Industrie."heißt es im Dringlichkeitsantrag, den die Gemeinderatsfraktion der FPÖ St. Pölten bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht hat. Darin fordert die Fraktion, die Regierung...

  • St. Pölten
  • Fabian Zagler
Helmut Kargl, Gießhübler Bürgermeister seit 2019, tritt zurück. | Foto: zVg

Gießhübl
Bürgermeister Kargl tritt zurück

BEZIRK MÖDLING. Seit 2010 war Helmut Kargl (ÖVP) Mitglied des Gießhübler Gemeinderats, seit 2019 bekleidete er das Amt des Bürgermeisters. Nun erklärte der Ortschef überraschend seinen Rücktritt: „Ich habe mich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt des Bürgermeisters niederzulegen und aus dem Gemeinderat der Gemeinde Gießhübl auszuscheiden. Die drei Jahre, die ich Bürgermeister sein durfte, waren sehr schöne, aber auch herausfordernde Zeiten – die COVID Krise war eine große...

  • Mödling
  • Rainer Hirss
Foto: Michalka
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Politik
Au wählte einen neuen Gemeinderat - die Ergebnisse

AU/LEITHABERGE. Heute fand in der Gemeinde Au am Leithaberge die vorgezogene Gemeinderatswahl statt. 775 gültige Stimmen wurden abgegeben. Die ÖVP erhielt die meisten Stimmen der Bevölkerung.  Die Ergebnisse So haben die BewohnerInnen abgestimmt:  Zukunftsbündnis Mihaly (ZUM) 310 Stimmen, 40,0%, 6 Mandate -52 Stimmen, - 8,3%, -2 Mandate (vgl. GRW 2020)  Team Volkspartei Au am Leithaberge (ÖVP) 351 Stimmen, 45,3%, 7 Mandate +57 Stimmen, +6,1%, +1 Mandat (vgl. GRW 2020) Au bewegt uns 46 Stimmen,...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka

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