Spielplatzausgleichsabgabe in Ternitz

Spartanisch war einmal

Ternitz arbeitet an einer Verordnung, die Wohnanlagen-Errichter in die Pflicht nimmt, große Spielplätze anzulegen.

TERNITZ. "Unser Ziel ist nicht an das Geld zu kommen; wir wollen gemeinsam mit der Bürgerliste erreichen, dass die Genossenschaften diesen Platz zur Verfügung stellen und nicht nur so groß wie möglich bauen", erklärt der Ternitzer Gemeinderat Ilhami Bozkurt (Neos) warum er Druck macht. Bis Herbst soll ein Entwurf vorliegen.Das Gesetz ist auf seiner Seite. Bozkurt: "Vom Land wird vorgegeben, dass ab einer gewissen Anzahl von Wohnungen ein Spielplatz vorhanden sein muss. Hält man sich nicht daran, kann normalerweise eine Spielplatzausgleichsabgabe eingehoben werden. Eine solche muss der Ternitzer Gemeinderat aber erst beschließen."Der BerechnungsschlüsselWie der Neos-Gemeinderat vorrechnet gibt es einen Berechnungsschlüssel: "Bis 10 Wohnungen muss man 150 m2 Spielplatz haben. Für jede weitere Wohnung kommen 5 m2 dazu. Wie Stadtamtsdirektor Gernot Zottl auf BezirksBlätter-Anfrage erklärte "konnten meines Wissens alle in Frage kommenden Bauvorhaben entsprechend den Vorgaben des § 66 NÖ Bauordnung erledigt werden. Das heißt überall gibt's Spielplätze für die Kinder, auf nichts wurde verzichtet". Eine Frage des WollensAuf den Bau eines Spielplatzes verzichten können Bauherren schon jetzt nicht. Zottl: "Denn dann gibt's keine Baubewilligung." Allerdings ist es Definitionssache was als Spielplatz zählt. Und so wurden in der Vergangenheit häufig nur eine Sandkisten, eine Rutsche und eine Schaukel angelegt.

Zur Sache

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Keinen Spielplatz muss der Bauherr errichten,

• wenn die Gemeinde in max. 400 m Wegentfernung einen öffentlichen Spielplatz plant oder betreibt.
• wenn der verpflichtete Bauherr mit der Gemeinde einen Vertrag über die Kostenbeteiligung an diesem öffentlichen Spielplatz abschließt.
• wenn es technisch nicht möglich ist, einen Spielplatz auf dem Grundstück zu errichten (zB. Hanglage), darf der Bauwerber auf einem anderen Grundstück innerhalb 200 m Wegentfernung den Spielplatz herstellen (und muss das grundbücherlich sicherstellen).

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