Politik

Beiträge zum Thema Politik

Symbolfoto: Der 50-jährige Architekt drohte, den Tinder-Chat mit der Politikerin aus dem Bezirk Tulln an den Gemeinderat zu senden. | Foto: pixabay.com
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Gemeinderätin gedroht
Architekt wollte Sex, Politikerin nicht

BEZIRK TULLN/KORNEUBURG (mr). Kein angenehmes Verfahren, weder für den Angeklagten noch für das "Opfer": Laut Anklage suchte eine Gemeinderätin aus dem Bezirk Tulln über die Datingplattform "Tinder" nach Männerkontakten. Ein 50-jähriger Kärntner Architekt meldete sich und schickte der Liebeshungrigen auf deren Wunsch ein Foto. Das Äußere des Mannes entsprach wohl nicht ihren Vorstellungen, weshalb sie ein Treffen mit ihm ablehnte. Gekränkte Reaktion des Kärntners: "Ok, dann schicke ich...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Thomas Huber (ÖVP) tritt für eine Einmalförderung für Geschäftsbetreiber in Ternitz ein. | Foto: Santrucek
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Ternitz
"Aktuelle Sonderförderung ist eine Ungleichbehandlung der Betriebe"

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Ternitz schnürte eine Sonderförderung für Cafés und Wirte. Andere Geschäfte schauen dabei durch die Finger, beanstandet ÖVP-Gemeinderat Thomas Huber und hätte eine Idee. Nicht, dass man Huber falsch versteht: "Der ÖVP-Wirtschaftsbund Ternitz begrüßt die Sonderförderung für Cafés und Gasthäuser in der Höhe von 800 beziehungsweise 1.000 Euro. Aber es ist eine Ungleichbehandlung gegenüber anderen Unternehmern, die ein Geschäft in Ternitz betreiben und die vergangenen beiden...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Bezirkshauptstadt
René Lobner wieder zum Bürgermeister gewählt

Bei der konstituierenden Sitzung des Gänserndorfer Gemeinderates wurde erwartungsgemäß René Lobner erneut zum Bürgermeister der Stadtgemeinde Gänserndorf gewählt. GÄNSERNDORF.  „Ich bedanke mich für das ausgesprochene Vertrauen und freue mich auf weitere fünf Jahre gute Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg zum Wohle aller Gänserndorfer“ so der wiedergewählte Stadtchef. Christine Beck wird VizeAufgrund der absoluten Mehrheit für die ÖVP wird mit Christine Beck erstmalig auch das Amt der...

  • Gänserndorf
  • Thomas Pfeiffer
Die gewählten Stadträte mit Bürgermeister Christoph Artner: Helmut Schwarz, Daniela Trauninger, Vizebürgermeister Richard Waringer, Kurt Schirmer, Franz Mrskos, Helmut Fial, Franz Gerstbauer, Martin Hinteregger, Peter Schwed, Maximilian Gusel und Erich Hauptmann. | Foto: Stadtgemeinde Herzogenburg

Gemeinderat Herzogenburg hat sich konstituiert

HERZOGENBURG. In der Sitzung des neu gewählten Gemeinderates wurden Christoph Artner (SP) zum Bürgermeister und Richard Waringer (SP) zum Vizebürgermeister wiedergewählt. Die Stadträte sind: Daniela Trauninger (SP), Franz Mrskos (SP), Kurt Schirmer (SP), Helmut Fial (SP), Helmut Schwarz (SP), Erich Hauptmann (VP), Maximilian Gusel (VP), Peter Schwed (VP), Franz Gerstbauer (GRÜNE), Martin Hinteregger (FP). Die Mitglieder des Prüfungsausschusses sind: Stefan Sauter (SP), Gabriele Frieben (SP),...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Sarah Loiskandl
Weinburg lädt zur konstituierenden Gemeinderatssitzung ein. | Foto: Gde. Weinburg

Politik, Weinburg
Gemeinderatssitzung Weinburg

Parteiengespäche und Einladung zur konstituierenden Gemeinderatssitzung. WEINBURG. Da Bürgermeister Peter Kalteis (SPÖ) und Vizebürgermeister Michael Strasser (SPÖ) eine wertschätzende und offene Zusammenarbeit zwischen den Gemeinderatsfraktionen wichtig sind luden diese Parteiobfrau Bettina Leputsch Figl (ÖVP) und Fraktionssprecherin Verena Bernert (ÖVP) ein, gemeinsam die konstituierende Gemeinderatssitzung und somit die Verantwortungsbereiche und personelle Ausstattung der GR-Ausschüsse...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Kirchberg hat die Qual der Wahl: Wer wird der nächste Bürgermeister? | Foto: Tanja Handlfinger
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Gemeinderatswahl 2020, Kirchberg an der Pielach
Wer wird Kirchbergs nächster Bürgermeister?

In Kirchberg rittern plötzlich gleich drei ÖVP-Mandatare um den Bürgermeistertitel. Ausgang ungewiss. KIRCHBERG (th). Der Wähler, das unberechenbare Wesen. Eigentlich sollte Franz Singer Langzeit-Bürgermeister Anton Gonaus nachfolgen. Doch siehe da: Das ÖVP-eigene Vorzugsstimmensystem – wer mehr Stimmen bekommt, wird nach vorne gereiht – hat das Kandidatenfeld durcheinander geschüttelt. Die Nummer 6 ist jetzt die Nummer 1. Oder anders gesagt: Herbert Gödel ist der "beliebteste" ÖVPler in...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Bürgermeister Roland Dietl wird seinen Schreibtisch im Strengberger Gemeindeamt verlassen. Er zieht sich aus der Politik zurück.

Rückzug aus der Politik
"Ich möchte diese Zeit nicht missen" – Strengbergs Bürgermeister im Abschiedsinterview

"Es war sicher eine Bereicherung für mein Leben", sagt der scheidende Strengberger Ortschef Roland Dietl. STRENGBERG. Nach zehn Jahren verabschiedet sich Roland Dietl mit der Neuwahl des Gemeinderates als Bürgermeister von Strengberg. Die BEZIRKSBLÄTTER fragten nach: Warum ziehen Sie sich von der Gemeindespitze zurück? ROLAND DIETL: Ich habe das Alter erreicht. Ich bin im 64. Lebensjahr und war zehn Jahre lang Bürgermeister. Für mich ist es jetzt der richtige Zeitpunkt. Gibt es schon Pläne für...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Sitzend: Stefanie Oezelt, Markus Edlinger, Stefan Gratzl, Gabriele Fahrafellner
Stehend: Wolfgang Huber, Markus Marchart, Robert Strohmaier, Georg Kucera, Peter Hackl, Christoph Gram, Reinhard Schaberger, Johannes Eichinger, Martin König, Anton Glatz | Foto: ÖVP Hafnerbach

GRW 2020, Hafnerbach, ÖVP
ÖVP Hafnerbach: traditionell – modern – nachhaltig

traditionell – modern – nachhaltig - diese drei Wörter beschreiben die Arbeit der ÖVP-Hafnerbach in den letzten Jahren und werden auch in Zukunft die drei Säulen in unserem Programm darstellen. HAFNERBACH. Die ÖVP Hafnerbach unterstützen sämtliche Vereine. Die Mitglieder sind selbst auch aktive Mitglieder des Gesellschaftslebens in Hafnerbach, wie Kirche, Kameradschaftsbund, Feuerwehr, Landjugend, der Gesunden Gemeinde, Energiegruppe und vieles mehr. "Wir sind verlässlich und halten...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Josef Baum, ehemaliger Obmann der Liste Baum. | Foto: Weigl
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GRWahl Purkersdorf
Liste Baum hat ihren Obmann ausgeschlossen

PURKERSDORF. (sas, pa) Jetzt so kurz vor den Gemeinderatswahlen (26. Jänner 2020) stehen bereits alle Kandidatenlisten und antretenden Parteien. Etliche Kundmachungen sind bereits erfolgt, auch darunter jene der Liste Baum. Am Samstag nachmittag erreichte jedoch eine aktuelle Pressemitteilung die Bezirksblätter. Generalversammlung In einer außerordentlichen Generalversammlung hat die Liste Baum am 02. Jänner 2020 einen Schlussstrich unter die selbstherrlichen Anmaßungen, Statutenbrüche und den...

  • Purkersdorf
  • Sabine Schwarz
Das Team für die GRW2020 wurde gewählt. Jugendgemeinderat Hollaus ist Spitzenkandidat. | Foto: SPÖ Hofstetten-Grünau

SPÖ Hofstetten-Grünau, GRW2020
Jugendgemeinderta Hollaus ist Spitzenkandidat

Vor Kurzem fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Hofstetten-Grünau statt. Dabei wurde auch das neue Team für die GRW20 vorgestellt und einstimmig gewählt. ZUKUNFT Hofstetten-Grünau: SP-Ortspartei wählt Jugendgemeinderat Hollaus zum Spitzenkandidaten HOFSTETTEN-GRÜNAU (pa). Am vergangenen Freitag fand die Jahreshauptversammlung der SPÖ Hofstetten-Grünau im Landgasthof Kammerhof statt. Dabei wurde auch die Kandidatenliste für die kommende Gemeinderatswahl gewählt: Jugendgemeinderat Herbert...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Bürgermeister als Spitzenkandidat. | Foto: zVg

GRWahl Pressbaum
Pressbaums Spitzenkandidaten

PRESSBAUM. Es ist wieder fixiert: Bürgermeister Josef Schmidl-Haberleitner tritt wieder für die Volkspartei Pressbaum als Spitzenkandidat zur Gemeinderatswahl im Jänner 2020 an. Der Stadtparteivorstand stimmte einstimmig für den Bürgermeister. „Ich bin steht’s bemüht ein offenes Ohr für die Menschen zu haben und suche immer bewusst den Kontakt zur Bevölkerung. Wichtige Projekte entschlossen und rasch umzusetzen bringt unsere Stadt zum Erfolg. Dafür will ich mich auch in Zukunft einsetzen“, so...

  • Purkersdorf
  • Sabine Schwarz
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Kirchberg
Eine runde Sache: die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Unten tagte der Gemeinderat, im Obergeschoss mit Blick auf die Mandatare konnten Zuschauer Kirchbergs Gemeinderatssitzung verfolgen. Beachtlich: die Marktgemeinde zählt 161 Betriebe, davon 79 kommunalsteuerpflichtige Unternehmen. Harmonisch lief Kirchbergs letzte diesjährige Gemeinderatssitzung am 10. Dezember ab. Dabei wurde nicht nur der Voranschlag für 2020 beschlossen, der unterm Strich Ausgaben für Projekte in der Größenordnung von 3,614.800 Euro vorsieht. ""Kurz...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die Mitglieder der SPÖ Bad Deutsch-Altenburg versammelten sich.  | Foto: Hans Wallowitsch

Gemeinderatswahlen
SPÖ Bad Deutsch-Altenburg: Vorbereitung auf die Wahl

BAD DEUTSCH-ALTENBURG. Bei der SPÖ Mitgliedsversammlung wurde unter der Anwesenheit von Landesabgeordneten Rainer Windholz die Kandidaten-Liste für die Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2020 beschlossen. Frischer Wind in der Partei Die SPÖ Bad Deutsch-Altenburg setzt hier auf frischen Wind. Bereits an vierter und fünfter Stelle scheinen parteilose, technisch und kaufmännisch gut ausgebildete junge Menschen auf. Die Partei möchte insgesamt eine breit gefächerte Kandidatenliste vorweisen, die die...

  • Bruck an der Leitha
  • Christina Michalka
2.Reihe von L. n. R. Engelbert Fahrngruber, Helmut Bichler, Ruben Fink, Herbert Härtensteiner, Anneliese Prammer, Klaus Krückl, Kathrin Schedl, Leopold Weber, Manfred Prammer, Martin Wutzl, Anna Pfeffer, Helmut Günther, Hannes Grubner
1. Reihe von L. n. R. Karl Voitl, Waltraud Leitner, Vzbgm. Alfred Mühlbacher, Bgm. Anton Grubner, Martina Prammer, Martin Schweiger, Arthur Kalteis | Foto: Gde. Loich

Loich, GRW2020
Anton Grubner ist Spitzenkandidat

Die ÖVP Loich hat die Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2020 vorgestellt. LOICH (pa). Bürgermeister Anton Grubner geht zum fünften Mal als Spitzenkandidat mit insgesamt 30 Kandidaten in die Gemeinderatswahl. Auch Vizebürgermeister Alfred Mühlbacher steht für eine weitere Periode zur Verfügung. Rückblick Bürgermeister Anton Grubner verwies im Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit der letzten fünf Jahre. Trotz großer Investitionen im Straßenbau, Ankauf und Erschließung von neuen Bauland oder...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Das Team der SPÖ-Weinburg stellte sich vor. | Foto: SPÖ Weinburg

SPÖ, Weinburg
Frischer Wind: SPÖ – Weinburg stellt Weichen für die Zukunft

Am 29. November lud die SPÖ-Ortsorganisation Weinburg zur Mitgliederversammlung und einem gemütlichen Beisammensein mit Livemusik in den Kultursaal. WEINBURG. Das Statut sieht vor, dass die Kandidat(inn)enliste für die Gemeinderatswahl 2020, auch von den Mitgliedern beschlossen werden muss. Die ersten 15 der Liste stellten sich persönlich vor und sprachen kurz über ihre Beweggründe wegen derer sie in den Gemeinderat einziehen wollen. Eine bunte Mischung Das zukünftige Team der Ortspartei ist...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Stehend: Stadtrat Christoph Grünstäudl, Rudolf Hofmann, Stadtrat Walter Grünstäudl, Gemeinderätin Carmen Zuzzi, Bed, Gemeinderat Admir Mehmedovic, Stadtrat Thomas Woisetschläger, David Brandl, Andreas Rauscher.
Sitzend: Bettina Riederer, Bürgermeister Herbert Pfeffer, Ida Stangl. | Foto: SP Traismauer
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Gemeinderatswahl 2020
Jahreshauptversammlung und Klausur der SPÖ in Traismauer

Bürgermeister Herbert Pfeffer mit einhundert Prozent zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl 2020 gewählt. Stadtrat Thomas Woisetschläger neuerlich als Parteiobmann der SP Traismauer einstimmig bestätigt. TRAISMAUER. Die SPÖ in Traismauer hielt am Donnerstag, den 21. November 2019, ihre ordentliche Jahreshauptversammlung im Gasthof zum Jägerwirt der Familie Windhör in Gemeinlebarn ab. Selbstverständlich stand die bevorstehende Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020 im Mittelpunkt der...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Sarah Loiskandl
Verbesserung der medizinischen Versorgung: Am 28. Oktober wurde im Gemeinderat die Errichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen.  | Foto: Petra Weichhart

St. Pölten
Kinderärzte-Mangel: Politik ist gefordert

Aktuell gibt es einen Kassen-Kinderarzt in St. Pölten. Eine Arbeitsgruppe steckt noch in den Startlöchern. ST. PÖLTEN (pw). Die Debatte um den vorherrschenden Kinderärztemangel in der Landeshauptstadt geht in die nächste Runde. Wie berichtet, wurde in der Gemeinderatssitzung per Zusatzantrag die Errichtung einer Arbeitsgruppe zu dem Thema beschlossen. Dass hier dringender Handlungsbedarf besteht, beweist auch die Tatsache, dass in der soeben zu Ende gegangenen Bewerbungsrunde für den...

  • St. Pölten
  • Petra Weichhart
Gemeinderätin Elisabeth Wegl. | Foto: VP Traismauer

Gemeinderatswahl 2020
Ex-Bürgerliste MIT-Gemeinderätin Elisabeth Wegl kandidiert bei Gemeinderatswahl für Volkspartei Traismauer

TRAISMAUER. "Nach Spekulationen aufgrund der Berichterstattung der Bürgerliste MIT in diversen Medien ist es mir ein Anliegen, zu informieren, dass ich mein Gemeinderatsmandat bei der Bürgerliste MIT bereits im August 2019 zurückgelegt habe.", berichtet Gemeinderätin Elisabeth Wegl, "Mein persönliches Ziel ist es, weiterhin im Gemeinderat mitzuwirken, für die Bevölkerung und die Anliegen der Bürger da zu sein. Nicht nur einer einzelnen Person zu helfen, sondern fur Traismauer zu wirken. Ich...

  • Herzogenburg/Traismauer
  • Sarah Loiskandl
Neos Mitgliederversammlung
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Gemeinderatswahl 2020, Ober-Grafendorf
Antritt der NEOS Ober-Grafendorf fix

NEOS Ober-Grafendorf: Antritt bei der GRW 2020 fixiert. OBER-GRAFENDORF (th). "Ich freue mich sehr bei der Gemeinderatswahl 2020 antreten zu dürfen. Da unser Bürgermeister in der Bevölkerung sehr beliebt ist und auch von den anderen Fraktionen für seine Arbeit sehr geschätzt wird, hoffe ich zumindest auf die benötigten vier Prozent, um den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen", erklärt Dieter Brauner, Obmann der NEOS Ober-Grafendorf. Beim Sammeln der Unterstützungserklärungen habe er mit...

  • Pielachtal
  • Tanja Handlfinger
Nach zehnjähriger Amtszeit ist es so weit: Ferdinand Ziegler legt Bürgermeisteramt mit 30. September zurück. | Foto: ÖVP
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Generationswechsel in Atzenbrugg
Ziegler gibt Bürgermeisteramt ab

Paukenschlag in Atzenbrugg: Im Feber hielt sich Bürgermeister Ferdinand Ziegler noch bedeckt, was seinen Rücktritt betraf. Jetzt wird es doch ernst. ATZENBRUGG. Donnerstag, 29. August 2019 war es so weit:  ´Bürgermeister Ferdinand Ziegler teilte mit, dass er sein Amt per 30. September zurücklegen wird. Das Team der Volkspartei Atzenbrugg hat Beate Jilch – derzeit geschäftsführende Gemeinderätin und Obfrau der „Wir Niederösterreicherinnen“ – einstimmig als Nachfolgerin nominiert. Ferdinand...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
v.l.n.r.: Roland Amesmann, Agnes Bergmayer, Bürgermeister Ing. Adolf Mechtler | Foto: Gemeinde

Rochade im Gemeinderat

HOCHLEITHEN. Aufgrund Übersiedlung scheidet Markus Sabutsch aus dem Gemeinderat Hochleithen aus. Als neuer Gemeinderat wurde in der Gemeinderatssitzung am 23.04.2019 Roland Amesmann angelobt und die Gemeinderätin Agnes Bergmayer als Nachfolgerin in den Prüfungsausschuss gewählt. Bürgermeister Ing. Adolf Mechtler gratuliert den beiden zu ihrer neuen Tätigkeit und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

  • Mistelbach
  • Eva Brunnhuber
TOP und FPÖ haben sich der Stimme enthalten. | Foto: Zeiler

Tulln: Bestes Ergebnis seit 20 Jahren

TVP, SPÖ, Grüne und Neos beschließen den Rechnungsabschluss. TULLN. "Wir vermissen die Budgetdisziplin", sagt Stadtrat Ludwig Buchinger, Liste Tullner ohne Parteibuch, als es darum ging, die Abstimmung des Rechnungsabschlusses der Stadtgemeinde Tulln herbeizuführen. Der Rechnungsabschluss 2018 der Stadtgemeinde Tulln zeige die Fitness der Stadtfinanzen, heißt es in einer Aussendung: Über 1,6 Millionen Euro konnten an Rücklagen für die kommenden Jahre und zukünftigen Projekte zugeführt werden....

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Die Frauen an den Gemeindespitzen: Der Bezirk Gmünd zählt neben zwei Bürgermeisterinnen stolze acht Vizebürgermeisterinnen.  | Foto: Grafik: Luger

87 Frauen mischen in der Gmünder Bezirkspolitik mit

Weiblicher Input im Gemeinderat wirkt sich positiv aus, die Frauenquote im Bezirk Gmünd ist dennoch unterdurchschnittlich. BEZIRK GMÜND. „So lange es mehr Bürgermeister die Franz heißen gibt, als Frauen als Bürgermeister, so lange stimmt etwas nicht.“ So pointiert benennt Landesrätin Petra Bohuslav das Phänomen, dass es noch immer wenig Frauen in der Politik gibt. Die Gemeindepolitik ist da keine Ausnahme. Nur ein Viertel der Sitze in den Gemeinderäten Niederösterreichs besetzen Frauen. Das...

  • Gmünd
  • Bettina Talkner

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