Politik

Beiträge zum Thema Politik

Günther Steinkellner, Andrea Paschl, Markus Obereder, Erhard Weinzinger und Stefan Schneebauer (v. l.). | Foto: FPÖ Schärding
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FPÖ Stadtparteitag
Weinzinger bleibt Chef der FPÖ Stadtpartei

SCHÄRDING (ebd). Beim Stadtprteitag der FPÖ wurde Erhard Weinzinger einstimmig als Obmann bestätigt. Bereits seit 2012 ist Weinzinger als Stadtparteiobmann im Amt. Seine Stellvertreter sind Markus Obereder und Stefan Schneebauer. Verstärkt wurde die Stadtparteileitung durch Andrea Paschl und Franz Pochendorfer. Geleitet wurde die Neuwahl von Bezirksparteiobmann Hermann Brückl. Als Ehrengast war Landesrat Günther Steinkellner in die Barockstadt gereist, mit dem die Schärdinger Mandatare über die...

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Weinzinger fordert für Innenstadt Bauerleichterungen. | Foto: BRS
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"Es wäre das Dreifache an Bewohnern möglich"

Schärding bastelt an neuem Bebauungsplan – weil die Innenstadt sonst auszusterben droht. SCHÄRDING (ebd). Warum die Stadtverantwortlichen an einem neuen Bebauungsplan arbeiten, was Museumsdörfer damit zu tun haben und was es mit einer Botschaft an zwei Schärdinger Vereine auf sich hat, verrät Baustadtrat Erhard Weinzinger im Interview. Aktuell wird ja ein neuer Bebauungsplan für die Innenstadt ausgearbeitet. Warum? Wir erarbeiten ein Reglement und wollen aufzeigen, was und wie in der Innenstadt...

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SPÖ Bürgermeister Franz Schabetsberger. | Foto: Schabetsberger
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Ortschef streicht FPÖ Politiker von Gästeliste

Bürgermeister Franz Schabetsberger streicht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek von seiner Ehrengast-Liste. RIEDAU. Grund dafür sind Podgorscheks Aussagen im Rahmen seines Besuchs bei der AfD in Thüringen. Im Exklusiv-Interview mit der BezirksRundschau spricht Schabetsberger nun Klartext. Herr Schabetsberger, stimmt es, dass Sie Podgorschek nicht mehr zu offiziellen Veranstaltungen nach Riedau einladen werden? Schabetsberger: Ja. Warum? Der Auftritt und die Aussagen Podgorscheks waren absolut tief...

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Schärding wächst auch Einwohnermäßig wieder. | Foto: Stadtgemeinde
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Schärding überholt Andorf wieder bei Einwohnern

Einwohner-Boom macht Schärding wieder zur Nummer Eins im Bezirk – Baustadtrat träumt bereits von einer magischen Zahl. SCHÄRDING (ebd). Wie FPÖ Vizebürgermeister und Baustadtrat Erhard Weinzinger sagt, erlebte die Barockstadt in den vergangenen Jahren einen regelrechten Bauboom. "Es sind sehr viele Wohnungen mit den verschiedensten Bauträgern entstanden", weiß Weinzinger. Und dieser Boom trägt laut Weinzinger nun Früchte. "Bis vor einem Jahr lagen wir bei der Einwohnerzahl noch hinter Andorf....

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Schärdings FPÖ-Vizebürgermeister Erhard Weinzinger (r.) mit Olivia Rothauer und ihrem Nachfolger Alois Redinger. | Foto: Ebner
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Schärdings FPÖ wechselt Personal aus – und springt Stadtchef bei Fusionsplänen bei

Nach drei Jahren scheidet Olivia Rothauer als Gemeinderätin aus. Ihr folgt ein Polizist nach. SCHÄRDING (ebd). Da Rothauer ihren beruflichen und privaten Lebensmittelpunkt nach Wien verlegt, schied sie mit 26. Juni aus. "Olivia, die seit zwei Jahren auch EU-Gemeinderätin war, hat in den vergangenen drei Jahren viel für die Stadt und in den Ausschüssen Wirtschaft und Finanzen getan", betont FPÖ-Vizebürgermeister Erhard Weinzinger. Nachfolger wird der der 57-jährige Polizist Alois Redinger, der...

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V. l.: Thomas Schererbauer, Thomas Scherrer, Obmann Christian Bauer, Gerhard Wenny, Florian Gimplinger, Gerhard Winroither, Thomas Pillinger, Hermann Brückl | Foto: FPÖ

Christian Bauer wird neuer FPÖ-Chef

FREINBERG (ebd). Beim FPÖ-Ortsparteitag legte Thomas Scherrer das Obmannamt in jüngere Hände. Christian Bauer wurde einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt. Der neue Ortsparteiobmann ist seit der Gemeinderatswahl 2015 als Ersatzmitglied im Freinberger Gemeinderat tätig. Ebenfalls 100 Prozent der Stimmen konnte als Obmann-Stellvertreter und Schriftführer Gerhard Wenny auf sich vereinen. Als Kassier wird zukünftig Thomas Pillinger fungieren und die Aufgabe als Rechnungsprüfer werden Gerhard...

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Zwei mittlerweile ehemalige Subener FPÖ-Gemeinderäte sollen Hitlerbilder via WhatsApp verschickt haben. Nun soll die Ortgruppe neu aufgestellt werden. | Foto: BRS
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FPÖ-Bezirkschef: "Stellen Ortsgruppe Suben neu auf"

SUBEN (ebd). Aufgrund des Verdachts der NS-Wiederbetätigung haben Verfassungsschützer sowie Beamte des Landeskriminalamts in Suben bei sechs Personen Hausdurchsuchungen durchgeführt. Zwei davon sind Subener FPÖ-Gemeinderäte. Diese sollen via WhatsApp Hitlerbilder ausgetauscht und damit gegen das Verbotsgesetz verstossen haben. Mittlerweile sind die beiden Gemeinderäte aus der FPÖ ausgetreten – behalten aber ihr Gemeinderatsmandat. Verärgert und enttäuscht zeigt sich FPÖ-Bezirksparteiobmann...

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Nationalratswahl 2017: Ergebnisse aus Schärding

Ein politisches Erdbeben gab es im Bezirk Schärding. Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, legt auf Beziskebene fast 10 Prozent zu. Auch ÖVP gewinnt stark hinzu. SPÖ erstmals in keiner der 30 Gemeinden mehr stärkste Kraft. BEZIRK (ebd). Das gab's noch nie: Die Bezirksstadt ist erstmals blau. Und zwar konnte die FPÖ in der Barockstadt um 6,43 Prozent auf insgesamt 31,96 Prozent zulegen. Die SPÖ landet mit einem geringen Verlust von rund einem halben Prozent auf dem zweiten Platz. Die ÖVP gewinnt 6,43...

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Vier Schärdinger FPÖler auf der Innviertel-Wahlliste: Harald Wintersteiger, Spitzenkandidat Hermann Brückl, Marianne Hacker und Thomas Schererbauer ( v. l.). | Foto: Ebner
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"Warum sollten Wähler zum Schmiedl gehen, wenn sie den Schmied haben können"

FPÖ stellt Innviertler Kandidatenliste für Nationalratswahl vor. Ein Schärdinger steht ganz oben. BEZIRK, INNVIERTEL (ebd). Die Innviertler-Regionalparteiliste der FPÖ führt Schärdings FPÖ-Bezirksparteiobmann  Nationalratsabgeordneter Hermann Brückl aus Andorf an. Auf Listenplatz zwei und drei folgen Thomas Dim aus Ried und Wolfgang Pohler aus Ostermiething. Drei weitere Schärdinger finden sich an vordersten Plätzen – die Obfrau der Freiheitlichen Frauen des Bezirkes, Marianne Hacker aus...

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Olivia Rothauer mit Walter Grahammer. | Foto: Rothauer
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Schärdinger Gemeinderätin in Brüssel

SCHÄRDING, BRÜSSEL (ebd). Bei einem Besuch durch Österreichische Gemeinderäte in Brüssel, war als einzige Schärdinger Vertreterin Olivia Rothauer dabei. Die FPÖ Gemeinderätin konnte im Zuge der dreitägigen Reise nicht nur eine Blick hinter die Kulissen der der EU werfen, sondern auch Hintergrundgespräch mit dem ständigen Vertreter Österreichs bei der EU, Walter Grahammer, über aktuelle Themen wie den Brexit führen.

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Herbert Aumayr (Mitte) wurde für 50-jährige Treue geehrt. Reinhard Waizenauer (2. v. l.) für 25 Jahre. | Foto: FPÖ

Bezirks FPÖ ehrte treue Weggefährten

St. FLORIAN. Die Bezirks FPÖ lud zum Ehrungsreigen für langjährige Mitglieder. An die 100 Personen und Funktionäre aus dem Bezirk wurden geehrt – für 25 Jahre, 40 Jahre und 50 Jahre Mitgliedschaft. Allen voran Herbert Aumayr aus Taufkirchen/Pram für 50-jährige Treue und Taufkirchens Fraktionsobmann Reinhard Waizenauer für 25 Jahre.

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FPÖ-Bezirksobmann Hermann Brückl ist Mitglied des Eurofighter-Untersuchungsausschusses. | Foto: FPÖ

Schärdinger Politiker sitzt im Eurofighter Untersuchungs-Ausschuss

Der Andorfer Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann der FPÖ Schärding, Hermann Brückl, gehört als einer von insgesamt 18 Personen dem Eurofigher-U-Ausschuss an. ANDORF, WIEN (ebd). Auf die Frage, ob er mit seiner "Berufung" gerechnet habe, meinte Brückl zur BezirksRundschau: "Einer der Gründe dafür ist sicher, dass ich im Landesverteidigungsausschuss sitze und als Bundesrat mit dieser Thematik schon einmal zu tun gehabt habe." Die konstituierende Sitzung fand laut Brückl am gestrigen...

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Harald Wintersteiger freut sich über den Beschluss fürs Seniorentaxi. | Foto: Ebner

"Seniorentaxi" fix: 90 Euro für "Einkaufstouren"

St. Florian prescht vor und beschließt erstes "Seniorentaxi" im Bezirk – nun sollen weitere Gemeinden folgen. ST. FLORIAN (ebd). Der Gemeinderat hat in der jüngsten Sitzung einstimmig das von der FPÖ initiierte Projekt "Seniorentaxi" beschlossen. Mit dem Projekt, dass mit Jänner 2017 starten wird, wollen die Gemeindeverantwortlichen für mehr Mobilität für ältere Bürger sorgen. Aber auch Blinde und beeinträchtigte Personen sollen in den Genuss des "Mobilitäts-Zuschusses" kommen. "Für viele...

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SPÖ Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner. | Foto: SPÖ

Jugendtaxi im Bezirk vor dem Aus

Jugendtaxi-Neuregelung bringt Zusatz-Bürokratie und Einschnitte. NUn befürchtet die SPÖ gar das Aus der Aktion. BEZIRK (ebd). „Dank Selbstbehalt und Bürokratie wird es statt 'es geht noch mehr' ab 2017 dann leider heißen 'es geht nichts mehr'," ist SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner über die Neuregelungen beim Jugendtaxi-Modell verärgert. Beim sicheren Nach-Hause-Kommen wurden Jugendliche bisher durch die Jugendtaxi-Förderung gut unterstützt. „FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner...

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V. l.: Bezirksparteiobmann Hermann Brückl, Ortsparteiobmann Franz Bauer, Bürgermeister Gerhard Harant, Landeshauptmannstellvertreter Mag. Dr. Manfred Haimbuchner | Foto: FPÖ

Nach 23 Jahren gibt's in Rainbach neuen FPÖ-Obmann

Am 16. Oktober fand der ordentliche Ortsparteitag der FPÖ im Gasthof Ebner statt. RAINBACH (ebd). An die 80 Besucher folgten der Einladung zu dieser Veranstaltung. Der langjährige Ortsparteiobmann Bürgermeister Gerhard Harant eröffnete die Sitzung mit einem Resümee über die letzten 25 Jahre der politischen Arbeit in Rainbach. Er bedankte sich bei seiner Fraktion, aber auch bei den politischen Mitbewerbern für das gute Gesprächsklima, wodurch schon vieles für Rainbach erreicht werden konnte....

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V. l.: Alexander Hauer, Gregor König, Sandra Zauner, Philipp Dornetshumer, Paul Weber, Hermann Brückl. | Foto: FPÖ

Ortsgruppen ade – RFJ stellt sich im Bezirk neu auf

Ortsgruppen ade – Ring Freiheitlicher Jugend stellt sich im Bezirk neu auf. BEZIRK (ebd). Der Ring Freiheitlicher Jugend strukturiert sich neu. Davon "betroffen" sind rund 460 Mitglieder im Bezirk. Demnach werden die bisherigen Ortsgruppen zu einer Bezirksgruppe Schärding zusammengelegt, wie FPÖ-Bezirksgeschäftsführer Christian Bangerl zur BezirksRundschau sagt: "Damit folgen wir dem Beispiel Ried, wo dieser Schritt vor ein paar Monaten gemacht wurde und sehr gut funktioniert." Und was...

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FPÖ-Vizebürgermeister Wintersteiger ist überrascht. | Foto: Ebner

"Andrang hat mich selbst überrascht"

ST. FLORIAN (ebd). "Der große Andrang hat mich selbst überrascht", sagt Vizebürgermeister Harald Wintersteiger über seinen ersten in der Gemeinde abgehaltenen Bürger-Sprechtag. "Die Resonanz zeigt, dass wir diesen Bürgerservice brauchen." Aufgrund des großen Andrangs überlegt Wintersteiger nun, die Sprechtage ab 2017 zweimal monatlich anzubieten. "Aber bis dahin bleibt es dabei, diesen jeden ersten Mittwoch im Monat durchzuführen." Anmeldung unter: 0664/2530610.

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V. l.: Hermann Brückl, Manuel Weikinger, Daniel Boxrucker, Sandra Zauner, Manuel Boxrucker, Ortsparteiobmann Andreas Zauner, Christine Empacher, Richard Stahrlinger, Christian Resch, Margit Weikinger | Foto: FPÖ

100 Prozent Zustimmung für FPÖ-Ortschef

SUBEN (ebd). Im Rahmen des Ortsparteitages der FPÖ Suben wurde Andreas Zauner mit 100 Prozent der Stimmen wieder zum Ortsparteiobmann gewählt. Ebenfalls alle Stimmen auf sich vereinen konnten als Obmann-Stellvertreter Manuel Boxrucker und Schriftführerin Margit Weikinger. Als Finanzreferentin fungiert Sandra Zauner, welche dieses Amt von Christine-Barbara Empacher übernimmt. Als Stellvertreter steht ihr Daniel Boxrucker zur Seite. Ortsparteiobmann Zauner freute sich über das große...

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Schärdings FPÖ Bezirksparteiobmann Hermann Brückl kritisiert das "Community-Policing"-Projekt im Bezirk Schärding scharf. | Foto: FPÖ

Schärdings FPÖ wettert gegen "Community-Policing"

Schärdings Bezirks-FPÖ kritisiert "Community-Policing" scharf. Vor allem die Vorgehensweise stößt den Freiheitlichen sauer auf. BEZIRK. „Die bisherige Handhabung des sogenannten „Community-Policing“ zeigt klar: Anstatt auf politisch motiviertes Projektmanagement soll sich die oberösterreichische Landespolizeidirektion lieber auf ihre Kernkompetenzen besinnen, ganz nach dem Motto 'Schuster bleib bei deinen Leisten'“, poltert der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Schärdinger...

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V. l.:  Obmann-Stv. Hansjörg Heller, Manfred Dipolt, Obmann Wilhelm Reiser, Anna Litavecz, Mag. Karlheinz Bichlbauer, Brigitte Dipolt, Bezirksobmann Helmut Wiesner, Sieglinde Bichlbauer
(nicht auf dem Foto: Johann Pumberger, Felix Schneglberger, Mag. Dirk

Seniorenring wechselt Obmann aus

ANDORF (ebd). Obmannwechsel beim Seniorenring. Bei der Jahreshauptversammlung am 3. März wurde Wilhelm Reiser einstimmig zum neuen Obmann gewählt. Die bisherige Obfrau Anna Litavecz legte nach 10-jähriger Tätigkeit die Führung in neue Hände. Der Bezirksobmann des Seniorenringes, Helmut Wiesner sowie der Andorfer FPÖ-Vizebürgermeister Anton Bramer, bedankten sich beim Vorstand für deren langjährigen ehrenamtlichen Einsatz. Als Obmann-Stellvertreter fungieren Hansjörg Heller und Johann Pumberger....

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Thomas Schererbauer bei einer Rede im Parlament – mittlerweile schon Routine. | Foto: privat
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"10-stündige Sitzungen war ich nicht gewohnt"

Seit rund 100 Tagen ist Thomas Schererbauer als FPÖ-Bundesrat im Parlament vertreten. ESTERNBERG, WIEN (ebd). Weshalb es alles andere als einfach war sich einzufügen, und warum er nun vieles mit anderen Augen sieht, darüber spricht Schererbauer im Interview. 100 Tage Parlament - was sagen Sie dazu? Eine sehr spannende und fordernde Aufgabe. Sämtliche Informationen aus Nationalrat und den Ministerien werden in diesem Gremium behandelt und diskutiert. Weiters besteht die Möglichkeit, über Anträge...

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V. l.: Hermann Brückl, Marianne Hacker, Manfred Haimbuchner, Harald Wintersteiger und Thomas Schererbauer. | Foto: FPÖ

Massenhaft FPÖ-Prominenz bei Brückl-Wiederwahl

BEZIRK (ebd). Beim 33. Ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ Bezirksgruppe Schärding am 27. Februar wurde Nationalratsabgeordneter Hermann Brückl mit 97,33 Prozent der Delegiertenstimmen wiederum zum Bezirksparteiobmann gewählt. Seine Stellvertreter sind Bundesrat Thomas Schererbauer aus Esternberg sowie die Bezirksobfrau der Initiative Freiheitlicher Frauen Marianne Hacker aus Schärding und St. Florians Vizebürgermeister Harald Wintersteiger. Freiheitliches Who is Who Zum Bezirksparteitag...

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In Rainbach stehen die Zeichen auf Zusammenarbeit – über politische Ideologie hinweg.
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Neues Politklima im Gemeinderat

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

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Harald Wintersteiger (2. v. r.) mit seinem Team und Landesrat Elmar Podgorschek.

Wintersteiger bleibt FPÖ-Chef

ST. FLORIAN (ebd). Beim diesjährigen Ortsparteitag der FPÖ-Ortsgruppe St. Florian wurde Vizebürgermeister Harald Wintersteiger mit 100 Prozent der Stimmen zum Ortsparteiobmann wiedergewählt. "Ich bedanke mich für das entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die nächsten Jahre mit so einem engagierten Team für unsere Gemeinde tätig zu sein können den ohne die großartige Unterstützung und Leistungsbereitschaft von jeden einzelnen in der Ortsgruppe währen viele Projekte in den letzten sechs...

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