Politische Sommerfragen 2023

Zum Abschluss der "Politischen Sommerfragen 2023" hat MeinBezirk.at die Parteivorsitzenden der fünf Parlamentsfraktionen – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – zum Wordrap gebeten. Es ging um Freizeitgestaltung, Wirtshausbestellungen, Sommerpläne und mehr. In meiner Freizeit … Karl Nehammer: … bin ich bei meiner Familie.  Andreas Babler: … mache ich Ausflüge mit meiner Tochter und meiner Hündin Ika, schaue...

MeinBezirk.at hat bei den Parteichefs bzw. der Parteichefin der fünf österreichischen Parlamentsparteien – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – nachgefragt, wieso die parlamentarische Zusammenarbeit so schwierig wirkt und was man zu einer Verbesserung beiträgt. Auch wurden sie zu ihren (Koalitions-)Wünschen im Anschluss an die Wahl 2024 befragt. ÖSTERREICH. Die parlamentarische Zusammenarbeit scheint oftmals...

Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Teuerung ein Allzeithoch erreicht, die mittlerweile nahezu alle Schichten in der Bevölkerung betrifft. Wie die österreichischen Parlamentsparteien das Thema Soziales angehen, wie das Pensionssystem abgesichert und welche Maßnahmen gegen die Teuerung getroffen werden sollten, hat meinbezirk bei den Parteichefs bzw. der Parteichefin der fünf österreichischen Parlamentsparteien – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl...

Die Europäische Union hat einen schweren Stand in Österreich. Die EU-Skepsis ist hierzulande ausgeprägter als anderswo, und heimische Polit-Akteure arbeiten sich oft und gerne an der supranationalen Organisation ab – Lob und Anerkennung gibt es eher selten. Dennoch ist man sich scheinbar weitestgehend einig, dass es die EU wichtig ist – aber wofür eigentlich? Und was sollte der Staatenverbund unbedingt besser machen? Das und mehr haben Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl...

1,842 Millionen Menschen mit ausländischem Geburtsort lebten Anfang 2022 in Österreich, das entspricht 20,5 Prozent der Bevölkerung bzw. mehr als jeder fünften Person. Gegenüber Anfang 2017 stieg der Anteil der im Ausland geborenen Bevölkerung um 1,6 Prozent. Diese Menschen arbeiten hier bzw. gehen zur Schule und stützen unser Sozialsystem mit. Heuer wurden bis Ende Juni 22.990 Asylanträge gestellt – ein stark rückläufiger Trend. Ein nur langsames Ansteigen der Personen in Grundversorgung (ohne...

Mehr als in anderen Ländern wird der Bildungserfolg österreichischer Schulkinder von sozialen Faktoren mitbestimmt. Oder anders formuliert: In Österreich wird Bildung "vererbt". Inwieweit die Politik Verantwortung für mehr Bildungsgerechtigkeit trägt und ob das Schulsystem dahingehend reformiert werden sollte, haben Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) beantwortet. ÖSTERREICH. Wie sehr sich in Österreich soziale...

Wie die österreichischen Parlamentsparteien die Geschlechtergleichstellung in der eigenen Partei vorantreiben, wie sie zu einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung stehen und was sie zu Quotenregelungen in Wirtschaft und Politik sagen – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) beantworten die "Politischen Sommerfragen 2023" zum Thema "Gleichstellung". ÖSTERREICH. Frauen stellen mit einem Anteil von 50,8 Prozent die...

Härtere Strafen für "Klimakleber", niedrigere Tempolimits, autofreie Tage? Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) beantworten die "Politischen Sommerfragen 2023" zum Thema "Umwelt und Klimaschutz". Sollen "Klimakleber" künftig mit Strafverschärfungen belegt werden? Karl Nehammer: Ich bin für "anpacken statt anpicken". Die Sabotage-Aktionen der Klimakleber sind die völlig falsche Form des Protests. Niemand darf ich...

Sollen in Österreich Leerstandsabgabe, Mietpreisdeckel oder Bodenschutzgesetz eingeführt werden? Ist es wichtig, dass sich Menschen wieder mehr Eigentum leisten können? Und sollte es eine Verpflichtung zur Sanierung alter Häuser geben? Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) beantworten die "Politischen Sommerfragen 2023" zu den Themen "Bauen und Wohnen". Sind Sie für eine Leerstandsabgabe für Wohnungen? Karl...

Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) erklären u. a., wie sie gegen die in Österreich grassierende Personalnot vorgehen wollen, was sie von einer Arbeitszeitverkürzung halten und wie sie eine Attraktivierung der Lehre erreichen wollen. Die Antworten der fünf Parteivorsitzenden zum Thema "Arbeit und Lehre" liest du hier. ÖSTERREICH. Die Rekordzahlen an offenen Stellen der letzten Monate trüben den Rückgang der...

MeinBezirk.at hat bei den Parteichefs bzw. der Parteichefin der fünf österreichischen Parlamentsparteien – Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) – nachgefragt, wie sie zu Vermögenssteuern stehen, was sie von einer Maschinensteuer halten und ob die Steuern auf Arbeit in Österreich zu hoch sind. Weitestgehend einig war man sich lediglich in einem Punkt. ÖSTERREICH. Vermögensbezogene Steuern machen hierzulande 1,4...