Prüfungsausschuss

Traditionell werden vor der Weihnachtssitzung vom Prüfungsausschuss die Zahlwerke der Gemeinde unter die Lupe genommen. Bei der kommenden Sitzung des Prüfungsauschusses des St. Wolfganger Gemeinderates geht es darüber hinaus aber auch um zwei spezielle Themenbereiche. ST. WOLFGANG. Einerseits soll das erstmals erstellte „Vermögensverzeichnis“ der Marktgemeinde St. Wolfgang genau untersucht werden. Andererseits sind auch das Budget 2021 und die Überprüfung der Depot-Vereinbarung mit der FF...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Stadt Neunkirchen schnürte ein Corona-Hilfspaket, um die heimische Wirtschaft anzukurbeln. Kolportiert wurden Leistungen um 200.000 Euro. Wie Regina Danov (FPÖ) vom Prüfungsausschuss der Stadt feststellte, entspricht das ausgeschüttete Volumen bisher aber nur 10.300  Euro. Beiläufig sei erwähnt, dass Neunkirchen vom Land NÖ in der Krise 330.000 Euro bekommen hat.

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kaum war der Bezirksblätter-Artikel "Wer hat das Hirn?" online, meldete sich der FPÖ-Landtagsabgeordnete Jürgen Handler zu Wort: "In meinen Anliegen geht es nicht um verbale Attacken und untergriffige Wortmeldungen, sondern um Klarstellungen, die mit "Hirn" und ein "Miteinander" schon längst geklärt hätten werden können." Abstimmung über die Haushaltskonsolidierung der Stadt Neunkirchen: Die FPÖ NK hat dagegen gestimmt, weil das 181 Punkte Programm nunmehr vieles enthält,...

Bericht des Prüfungsausschusses wirft Johannes Gaderer Untreue und Amtsmissbrauch vor. ST. LORENZ (rab). Eine Anzeige gegen Bürgermeister Johannes Gaderer (ÖVP) wegen des Verdachtes auf Untreue und Amtsmissbrauch löste vergangene Woche eine heftige Auseinandersetzung in der Gemeinderatssitzung in St. Lorenz aus. Fünf Projekte geprüft Der Prüfungsausschuss hatte zuvor die ordnungsgemäße Vergabe von fünf Projekten in den Jahren 2010 bis 2014 mit einem Volumen von 150.000 Euro an die Firma Beto...

Bad Gleichenberg wird Rechnungsabschluss notfalls auch ohne Prüfung beschließen. In der Gemeinderatssitzung hat FPÖ-Gemeinderat Walter Rauch das Amt des Obmannes des Prüfungsausschusses zurückgelegt. In einem Brief an die Abteilung 7 der Landesregierung sind seine Gründe dargelegt. Rauch, er ist auch Abgeordneter zum Nationalrat, fühlt sich "von der ÖVP boykottiert". Tiefgründige Prüfungen der Gemeindegebarung seien unmöglich. Bürgermeisterin Christine Siegel sieht die Sache naturgemäß anders...

Schärdings Prüfungsausschuss-Obmann Wolfgang Standhartinger plädiert für Schärdinger "Zukunftsplan". SCHÄRDING. Im Interview spricht der FPÖ-Politiker über seine Tätigkeit als Kontrollorgan, zukünftige Herausforderungen und was seiner Meinung nach in der Stadt Schärding Entscheidendes fehlt. Herr Standhartinger, wozu dient der Prüfungsausschuss überhaupt? Der Prüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss und besteht aus insgesamt drei Ausschussmitgliedern, wobei der Obmann nicht von der...

ÖVP und SPÖ Mandatare bleiben Sitzung fern ST. FLORIAN (ebd). Stellen sie sich vor, es findet eine verpflichtende Sitzung statt und keiner geht hin. Gibt's nicht? Doch – in St. Florian. Denn bei der am 2. Februar anberaumten Prüfungsausschusssitzung (umfasst sieben Mitglieder, Anm. Red.) glänzten die drei ÖVP sowie die zwei SPÖ Mandatare mit Abwesenheit. Nicht absichtlich, wie es heißt, sondern aufgrund unglücklicher Umstände. "Das hat es noch nie gegeben", gibt sogar Bürgermeister Bernhard...