Regierung

Einen Rückblick auf den heutigen Tag, lassen wir uns natürlich nicht nehmen und haben für dich alles bedeutende auf einen (K)Blick zusammengefasst. Schmöker dich doch gerne durch. Auf einer Baustelle in Lilienfeld gelangte Schalöl über die Oberflächen-Kanalisation in die Traisen. Seit dem 3. April wurde eine 64-jährige Pensionistin vermisst. In der Früh des 4. April wurden schließlich Rettungshunde alarmiert.  Die Blüten der Marillenbäume blühen heuer ungewöhnlich früh. Nun sind die Nächte aber...

Heute Vormittag versammelten sich zahlreiche Menschen vor dem Niederösterreichischen Landtag im Regierungsviertel St. Pölten. ST. PÖLTEN. "Wir vom Verein Willkommen Scheibbs setzen und für Menschenrechte und die Demokratie ein. Wir sind uns sicher, dass die FPÖ eine Gefahr für die Demokratie und unsere Menschenrechte ist", erzählt uns Eva. "Ich bin hier, weil ich gegen die Politik und Rassismus bin und wegen der Klimakrise", so Fatema. Politiker ausgebuht Als man im Gebäude Politiker gehen...

Seit Kurzem steht fest, wie Niederösterreich künftig regiert wird. Seitens der einzelnen Gemeindevertreter gab es dazu bereits heftige Reaktionen. Lesen Sie hier, wie Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager der neuen niederösterreichischen Regierung gegenüber eingestellt ist. Es folgt ein Statement von Klosterneuburgs Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager: "Auf Basis der Aussagen vor der Wahl überrascht diese Zusammenarbeit. Neben den parteipolitischen Kapriolen, glaube ich,...

Nach den Landtagswahlen am 29. Jänner ging es in Niederösterreich ganz schön rund. Mit steigendem Zeitdruck wuchs auch der Druck innerhalb der Parteien. Viele Verhandlungen und Diskussionen später wurde am Freitag die neue Regierung beschlossen. NÖ. Die Spannung steigt, die Politikerinnen und Politiker lassen auf sich warten. Dann der große Auftritt: "Wir können gemeinsam Niederösterreich voranbringen und Sorgen erleichtern. Zu Beginn möchte ich einige Dinge richtigstellen. Jeder, der von...

Die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ scheint allem Anschein nach so gut wie fix. Noch heute soll es ein offizielles Pressestatement geben. Zu Schwarz-Blau äußerte sich jetzt auch die Sprecherin der Grünen, Helga Krismer. NÖ. „Es war die Hoffnung, dass Niederösterreich wieder in die Vorwärtsbewegung kommt und Zukunft gestaltet. Ein Pakt zwischen ÖVP und FPÖ katapultiert das Land in die Vergangenheit“, so die Grüne Landessprecherin Helga Krismer in ihrer ersten Reaktion. Mikl-Leitner holt...

Vor allem die Jüngeren wissen es vielleicht nicht mehr: Wien war einmal nicht nur die Hauptstadt Österreichs, sondern auch des Bundeslands Niederösterreich. Vor mittlerweile 25 Jahre nahm der niederösterreichische Landtag Abschied von ihrem Hauptsitz in der Wiener Herrengasse. WIEN. Ein Spaziergang durch die Wiener Innenstadt birgt für manche eine Überraschung. Geht man durch die Herrengasse, stößt man bei der Hausnummer 13 auf das Palais Niederösterreich. Ein Gebäude mit Geschichte, dessen...

Donnerstag fand die Haupttagung des 67. Österreichischen Gemeindetages am Messegelände in Tulln statt. Dabei konnte Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl unter anderem Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz sowie eine Reihe an Bundesministerinnen und -minister begrüßen. NÖ. „Wir alle spüren es: die Herausforderungen rund um uns nehmen zu, sowohl national, als auch international. Und natürlich sind wir uns bewusst, dass wir die...

Das Ergebnis der Massentestung in Neunkirchen 16. und 17. Jänner 2021 2620 Neunkirchen REGISTRIERUNGEN 5194 TESTUNGEN 4692 POSITIV 6 NEGATIV 4668 UNGÜLTIG 18 Angaben ohne Gewähr Archiv: Robert Rieger Fotos 2021: Robert Rieger Photography © Circus & Entertainment Pics by Robert Rieger

Lockdown-Verkündung der Regierung wird auf Sonntag Vormittag verschoben Bei einem Krisentreffen der Landeshauptleute sollte deshalb mit dem Kanzler eine Art „neuer Lockdown“ beraten werden, den die Regierung nun doch erst am Sonntag verkünden will. Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober befürchten durch die viel ansteckendere Corona-Mutation eine Mega-Infektionswelle. Am Samstag um 8 Uhr morgens geht es mit einer Expertenrunde mit Virologen und...

Man darf gespannt sein Regierung will heute Silvester-Regeln verschärfen Grundsätzlich gelten derzeit die schon vor dem „harten“ Lockdown geltenden Kontaktbeschränkungen: Nächtliche Besuche in fremden Wohnungen sind zwischen 20 und 6 Uhr untersagt. Tagsüber dürfen sich sechs Erwachsene (plus sechs Kinder) aus zwei Haushalten treffen. Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen will die Regierung Silvesterpartys offenbar einen Riegel vorschieben. Die vorige Woche angekündigte...

Corona-Maßnahme der Regierung - Gratis FFP2 - Masken für alle über 65 eine tolle Aktion Zum Schutz der älteren Bevölkerung vor dem Corona-Virus sollen alle Personen über 65 Jahre zehn Gratis-FFP2-Schutzmasken erhalten. Der Gesundheitsminister soll dazu ermächtigt werden, diese Masken zur Verfügung zu stellen. Die Kosten dafür werden in dem türkis-grünen Antrag, der am Dienstag im Gesundheitsausschuss behandelt wird, mit 24 Mio. Euro beziffert. Es sollen jeweils zehn Masken durch die...

Vermeintliche Bedrohungen sind die Basis eines jeden Regimes. Sind der Nährboden für jegliche Einschränkung von Freiheits- und Grundrechten. Seit dem 16. März, dem Lockdown date in Österreich, waren die Österreicher mit einer erschreckenden Bereitschaft ausgestattet ihre Rechte auf Bewegungsfreiheit, ihre Rechte auf Einkommen und der Führung eines "normalen" Lebens ohne wenn und aber abzugeben. Mit einer geradezu fanatischen Begeisterung wurden Reisebeschränkungen akzeptiert, und sogar...

"Ein Anhänger einer Sekte, der Tegnell-Jünger, ist für Argumente nicht zugänglich.", so lautet das Paradeargument der Schwedenkritiker. "Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt.", so lautet das Paradeargument der Schwedenbefürworter. Schweden hat das Zeug unsere Gesellschaft zu spalten. Und Schweden hat das Zeug unser Land aus der Corona-Krise zu führen. Schweden, ein Land das sich die Freiheit herausnimmt den eigenen Weg zu gehen. Ein Land, dem man nicht mit...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bis zu 1,7 Milliarden Euro sind für Niederösterreichs Kurzarbeit budgetiert. Ein Teil davon, nämlich 38,415.818 Euro fließen in den Bezirk Neunkirchen. Die Bundesregierung hat für die Zeit der Corona-Pandemie ein Kurzarbeitsmodell erarbeitet, um die massivsten Auswirkungen für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft abzufedern. Dieses Modell wird im ganzen Land stark genutzt. In Niederösterreich ist jeder dritte Arbeitnehmer in Kurzarbeit. 18.000 Anträge wurden vom AMS bereits...

Bgm. Matthias Stadler wettert gegen die Regierungspläne zum neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. ST. PÖLTEN (nf). Im aktuell noch gültigen NÖ Mindestsicherungsgesetz ist als Ziel die „Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausschließung oder von anderen sozialen Notlagen bei hilfsbedürftigen Personen“ verankert. Dieser Satz fällt im Gesetzesentwurf zur „Sozialhilfe neu“ allerdings weg. Zweigleisige Kritik "Eine bodenlose Sauerei!", befindet St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler....

Zufriedener Rückblick, anerkennende Worte und ehrliche Kritik - Kumpanen und Kontrahenten blicken zurück auf 25 Jahre Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Erbe in den einzelnen Regionen Niederösterreichs Kurz, knackig und überraschend kühl verkündete Dr. Erwin Pröll vergangene Woche, nach 25 Jahren als Landeshauptmann, seinen Rücktritt mit März. Schnell wurde über eventuelle Gründe, potenzielle Nachfolger und bundesländerübergreifende Auswirkungen diskutiert. Während viele gespannt in die...

Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf steht den Aussagen des Bundeskanzlers zum Thema Energie kritisch gegenüber und verweist auf Niederösterreich als positives Beispiel Bundeskanzler Christian Kern sprach in seiner Wahlkampfrede unter anderem das Thema Energie an - Niederösterreichs Umweltlandesrat Dr. Stephan Pernkopf kritisiert dessen Widersprüchlichkeiten. Pernkopf: "Kern blockiert nicht nur die Energiewende, sondern verhindert und gefährdet auch Arbeitsplätze" "Wir haben...