Richter

Beiträge zum Thema Richter

Fall Leon. | Foto: ZOOM-Tirol
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Fall Leon, U-Haft
Fall "Leon": Untersuchungshaft erneut verlängert

Das Oberlandesgericht Innsbruck verlängert Untersuchungshaft über den Vater von Leon um weitere zwei Monate. ST. JOHANN. Ein aus drei Richtern bestehender Senat des Oberlandesgerichts Innsbruck hat die in Zusammenhang mit dem Tod von Leon über dessen Vater verhängte Untersuchungshaft verlängert. Die Untersuchungshaft wurde aus dem Haftgrund der Tatbegehungsgefahr für weitere zwei Monate fortgesetzt. Der Richtersenat geht weithin von einem dringenden Tatverdacht des Verbrechens des Mordes nach §...

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Von links: Dr. Andreas Stutter, Bundesministerin Dr. Alma Zadić, Dr. Gerhard Salcher | Foto: © Die Fotografen
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Leute
Dr. Stutter neuer Präsident des Landesgericht Innsbruck

Am vergangenen Montag, den 6. Februar 2023, fand die offizielle Amtseinführung des neuen Präsidenten des Landesgerichts Innsbruck statt. Dr. Andreas Stutter folgt damit auf Dr. Gerhard Salcher, der nach etwa 40 Jahren im Oktober den Ruhestand antrat.  TIROL. Dr. Stutter begann seine Karriere 1996 als Richter für den Innsbrucker Oberlandesgerichtssprengel. 1998 führte ihn sein beruflicher Weg bereits ans Landesgericht Innsbruck, wo er ab 2011 auch die Funktion des Vizepräsidenten innehatte und...

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Gerichtsvorsteher Bruno Schönherr mit Christian Rudig (li.), Obmann des Bezirksmuseumsvereins, und Nikolaus Köll (Obmann Stv., re.) vor der Namenstafel auf Schloss Landeck. | Foto: Othmar Kolp
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Neuer Gerichtsvorsteher
Aktualisierte Richter-Namenstafel auf Schloss Landeck enthüllt

Im Richterzimmer sind alle Namen der Richter und Pfleger seit dem Jahre 1254 auf Schloss Landeck angeführt. Mit der Ernennung von Bruno Schönherr zum neuen Gerichtsvorsteher wurde die Namenstafel aktualisiert. LANDECK (otko). Auf Schloss Landeck wurde bis 1840 Recht gesprochen, danach wechselte der Gerichtssitz an den heutigen Standort des Bezirksgerichts in die Herzog-Friedrich-Straße. Heute noch beeindruckt die Museumsbesucher das historische Gerichtszimmer aus Schloss Landeck. "Auf einer...

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Wattens
Ein Leben für den Judo- Sport

WATTENS. Der 48-jährige Peter Lichtblau hält seiner WSG Swarovski Judo Wattens bereits seit über 40 Jahren die Treue. Der zweifache Familienvater, der 2016 in Kochi/ Indien die IJF- A- Kampfrichterlizenz erworben hat, ist für die Kristallstädter als aktiver Judoka und als Funktionär im Vorstand tätig. Zudem ist er Vizepräsident des Judolandesverbandes Tirol, sowie Mitglied im Kampfrichter- und Bundesligareferat. Der Abteilungsleiter bereist seit vielen Jahren die ganze Welt und stand schon bei...

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Ischgl im Jahr 1938: Im Hintergrund die erste Skiabfahrt, die der Fremdenverkehrsverein und die Skischule angelegt hatten. | Foto: Archiv Gemeinde Ischgl

Bezirksblätter vor Ort
Kurzer historischer Rückblick auf Ischgl

ISCHGL. Im Urbar von Marienberg aus der zweiten Hälfte des 14. Jahrhunderts finden sich erste Erwähnungen von Ischgl als "Yscla seu Augea", d.h. Insel oder Au. Rätoromanen und Walser Viele romanische Namen, die sich bis heute erhalten haben, weisen auf eine Besiedlung des Oberpaznaun durch die Rätoromanen aus dem Unterengadin vor 1.000 Jahren hin. So hat auch der Name Ischgl eine romanische Wurzel. Um das Jahr 1300 kamen dann auch die alemannischen Walser als Siedler. Über Jahrhunderte gehörte...

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Recht & Staat im Brennglas des Politischen V
Walk the house line. Dezisionismus als richtiges Recht

Seit Jahrtausenden ist das überpositive Naturrecht das Recht der Gerechtigkeit. Demgegenüber haben uns die aufgeklärten Bürger den aktuellen Rechtsstaat konstruiert, der die Gerechtigkeit zur schnippischen PILATUSFRAGE verharmlost, sodaß als Recht nur das gilt, was irgendwo als solches positiviert, also aufgeschrieben ist. Diesen Normativismus gibt es in seiner reinsten Form jedoch nicht einmal, weil sich die Praxis mit Formeln wie DIE GUTEN SITTEN - der maßgerechte Mensch der Kantianer - DIE...

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Bericht im Gemeinderat. | Foto: Gemeinde

Kitzbühel - Gemeinderat
Grenzstreit mit Vergleich beendet

KITZBÜHEL. Einen gerichtlichen Vergleich gab es im Rechtsstreit zu einem umstrittenen Grenzverlauf am Hahnenkamm zwischen der Stadtgemeinde und der Familie Filzer – wir berichteten. Von Seiten des Richtes am Bezirksgericht kam der Vorschlag für den Vergleich. Sowohl die Familie Filzer als auch der Gemeinderat (einstimmig) stimmten dem zu. "Mit dem Kompromiss kommt die Stadtgemeinde der Familie erneut entgegen, wir konnten uns auf einen Grenzverlauf einigen", kommentierte Vize-Bgm. Gerhard...

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Bei der Eröffnung des Alpinseminars: ÖAV-Präs. Andreas Ermacora, der Trinser Bgm. Mario Nocker, LR Beate Palfrader, OLG-Präs. Klaus Schröder und Klaus Fiebig, Vorsitzender Kommission Recht des DAV (v.l.) | Foto: Land Tirol
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berg.sport.recht
Richter und Staatsanwälte für „Alpinseminar“ im Gschnitztal

GSCHNITZTAL. „Strafrechtliche Verantwortung von Bergsportführern“, „Entstehung von Verkehrsnormen im Bergsport“, „Recht auf Rettung!?“ oder „Grenzen der freien Betretbarkeit im alpinen Raum“ – zu diesen Themen tauschen sich ausgewählte Fachexperten mit Richtern und Staatsanwälten dieser Tage beim sogenannten „Richterseminar“ im Gschnitztal aus. Veranstaltet vom Oberlandesgericht Innsbruck und den Alpenvereinen aus Österreich, Deutschland und Südtirol hat sich die mehrtägige Veranstaltung zu...

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Yildirim fordert von der neuen Bundesregierung unter anderem eine Korrektur des Gewaltschutzpaktes.  | Foto: SPÖ Tirol

Justiz
Yildirim fordert besseres Justizprogramm

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

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Die nötige Zweidrittelmehrheit konnte erreicht werden und ein Verfahrensleiter, sowie ein Stellvertreter sind festgelegt.  | Foto: Pixabay/qimono (Symbolbild)

TSD U-Ausschuss
Verfahrensleiter und Stellvertreter für U-Ausschuss festgelegt

TIROL. Nach langem Suchen hat man in der 2. Verfahrenssitzung des TSD Untersuchungssausschusses einen Verfahrensleiter und dessen Stellvertreter gefunden. Die Verfahrensleitung wird Richter Dr. Günther Böhler übernehmen, seine Stellvertretung Richter Dr. Andreas Stutter. Nötige Zweidrittelmehrheit erreichtIn der 2. Verfahrenssitzung des TSD Untersuchungsausschusses kam man nun endlich ein Stück weiter. Ein Verfahrensleiter und ein Verfahrensleiter-Stellvertreter konnten bestimmt werden. Die...

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Nach zwei Stunden kein Ergebnis: Der TSD-U-Ausschuss tritt auf der Stelle und ist noch immer auf der Suche nach einem Richter, der die Verfahrensleitung übernehmen will und der von einer Zweidrittelmehrheit auch angenommen wird.
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TSD-U-Ausschuss
Es gibt noch immer keinen Verfahrensleiter

Die Tiroler Sozialen Dienste (TSD) sind nach wie vor ein heißes Eisen: Der Untersuchungsausschuss bleibt nach der zweiten Runde noch immer ohne Verfahrensleiter. INNSBRUCK. Die einen sagen, es gibt schon einen Verfahrensleiter, die anderen sagen, man ist auf der Suche – und nebenher schäumt die Opposition (NEOS, SPÖ, FPÖ und Liste Fritz). Ihr Wunschkandidat, Richter Josef Geisler, wurde von der Regierungspartei nicht angenommen. Geisler lehnte allerdings ohnehin schon im Vorfeld des Ausschusses...

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Der Innsbrucker Richter Dr. Josef Geisler wird der Verfahrensleiter im TSD Untersuchungsausschuss.  | Foto: Josef Geisler, privat
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TSD Untersuchungsausschuss
Opposition spricht sich für Geisler aus

TIROL. Schon lange ist bekannt, dass es einen Untersuchungsausschuss zu der Tiroler Soziale Dienste GmbH geben wird. Die Oppositionsparteien haben sich nun für einen Wunschkandidaten als Verfahrensleiter für den Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Sie setzen auf Dr. Josef Geisler, Richter des Innsbrucker Landesgerichtes.  Opposition begrüßt personelle EntscheidungDie Oppositionsparteien unter den Abgeordneten KO Dr. Georg Dornauer, KO Mag. Markus Abwerzger, Stv. KO Mag.Markus Sint und KO...

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Erfolgreicher Saisonabschluss für Andreas Richter

Der Fügener Nachwuchs-Motocrosser Andreas Richter blickt auf eine gelunge Saison 2018 zurück!Nachdem Andreas 2017 verletzungsbedingt pausieren musste erreichte er in diesem Jahr einige gute Ergebnisse in diversen MX-Rennserien! Neben mehreren Top 10 Platzierungen ist der dritte Gesamtrang im Chiemgau Cross Cup sicherlich der grösste Erfolg des Fügener MX-Piloten! Die Vorbereitungen 2019 beginnen für Andreas, der für die nächste Saison auf Yamaha wechselt bereits im Jänner in Italien. Vielen...

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  • Florian Haun
Man harrt der Entscheidung des Richters. | Foto: Gde. St. Ulrich

Radweg Pillersee: noch keine richterliche Entscheidung

ST. ULRICH. Nach einer Begehung am Pillersee für einen geplanten neuen Radweg (wir berichteten) soll der Weg auf einem Teilabschnitt verlegt werden. Ausständig ist noch das Urteil des Landesverwaltungsgerichtshofs nach dem Einspruch des Landesumweltanwalts, wie Bgm. Brigitte Lackner berichtet.

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Elder Dallin H. Oaks war Richter am Obersten Gerichtshof des Staates Utah bevor er 1984 das Amt als Apostel der Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage (Mormonen) annahm. | Foto: LDS
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Das uralte System von Richtern in der Alten und in der Neuen Welt

Ein Richter ist dazu bestellt, in Streitfragen das in der Verfassung und in den Gesetzen eines Staates verankerte Recht korrekt zu interpretieren und einen Richterspruch zu erlassen. So geschehen letzthin in den USA, wo ein Bundesrichter den Erlass von Präsident Trump durch Richterspruch außer Kraft setzte, da dieser seiner Ansicht nach nicht rechtens war. Selbst der Präsident kann nichts gegen die Entscheidung des Richters unternehmen, außer, so es sich nicht um ein höchstrichterliches Urteil...

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  • Gerhard Egger
Landesüblicher Empfang mit LH Platter, Bgm. Winkler, Minister Brandstetter, Präsident Fischer. | Foto: Foto: Obermoser
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Richter tagten in Kitzbühel

RichterInnenwoche: Medien im Mittelpunkt der Tagung 2015 KITZBÜHEL (niko). Die RichterInnenwoche 2015 fand von 4. bis 8. Mai in Kitzbühel statt (Tagung im Hotel Kitzhof). Die Tagung widmete sich dem Thema „Medienlandschaft 2015 – Herausforderungen für die Justiz“. 80 RichterInnen und StaatsanwältInnen nahmen teil. Dabei wurden sowohl die rechtlichen Bestimmungen (u. a. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz, verfahrensrechtliche Bestimmungen), als auch die Herausforderungen...

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Die heurige RichterInnenwoche findet in Kitzbühel statt

KITZBÜHEL (niko).Die RichterInnenwoche 2015 findet von Montag, den 4. bis Freitag, den 8. Mai in Kitzbühel statt (Tagung im Hotel Kitzhof). Die heurige RichterInnenwoche widmet sich dem Thema „Medienlandschaft 2015 – Herausforderungen für die Justiz“. Dabei werden sowohl die rechtlichen Bestimmungen (u. a. Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz, verfahrensrechtliche Bestimmungen), als auch die Herausforderungen in der Praxis und die neuen Entwicklungen aus der Sicht der...

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Familiengerichtshilfe: Tag der offenen Tür

Infolge des österreichweiten Ausbaus der Familiengerichtshilfe steht seit kurzem auch am Standort Wörgl eine Familiengerichtshilfe zur Verfügung. Die Familiengerichtshilfe unterstützt die Gerichte in Verfahren über die Obsorge und das Besuchsrecht. Die Einrichtung bezweckt, die familienrechtlichen Verfahren um Obsorge und Besuchsrecht zu beschleunigen und für die Entscheidungsfindung des Gerichts die notwendigen Grundlagen zu schaffen. Die Familiengerichtshilfe Wörgl hat ihren Sitz in...

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Renner: Obst und Gemüse vom Gril

Eingesendet von Wilhelm Richter Über Fleisch, Würstchen, etc. wurde ja schon genug geschrieben - warum trauen wir uns NICHT einmal über Obst und Gemüse - am GRILL? Als Grundregel bei Gemüse gilt, grillgeeignet sind alle Gemüsesorten mit einer relativ festen Haut und nicht zu hohem Saftanteil. Grillkartoffeln (mehlige Sorte), Grilltomaten - beide vorher kreuzweise einschneiden - als Beilage und Maiskolben und Auberginen meistens als Vorspeise. Paprika und Zwiebel nur sehr schnell und sehr heiß...

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  • Arno Cincelli

Grillrezepte für Kinder

Eingesendet von Gertrude Richter Uns lagen immer die Kinder besonders am Herzen. Um diese am Grillvergnügen aktiv teilnehmen zu lassen, hier einige Tipps und Rezepte, wie das bei uns gehandhabt wird: Gegrillte Apfelspalten: Äpfel in Spalten schneiden ( gleich Pommes ), nur leicht würzen - auf ein wenig Zucker nicht vergessen, dieser karamelisiert so schön - und nur kurz auf den Grill!! Fertig ist eine herrliche und gesunde Beilage!! Opas/Omas-Würstel-Variationen: Frankfurter, Knacker, milde...

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Dr. Sigbert Riccabona, Werner F. Richter, Richter-Mühlmann und Bgm. Arno Guggenbichler präsentierten die "Querschnitte".
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Vernissage "Ein Querschnitt"

Absam (mr). Vergangenes Wochenende wurde im Absam zur Vernissage des Künstlerehepaars Werner F. Richter und Gerlinde Richter-Mühlmann geladen. Seit 25 Jahren sind die Künstler in Absam beheimatet, in dieser Zeit hat man natürlich auch im Dorf so einige Spuren hinterlassen. Zu sehen gab es daher einen ausgewählten "Querschnitt" an Bildern und Kunstobjekten. Eröffnet wurde die Ausstellung im Gemeindemuseum Absam von Bgm. Arno Guggenbichler, während Dr. Sigbert Riccabona die Laudatio hielt....

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Gericht über 100% ausgelastet

Die Schließung von Bezirksgerichten ist auf Eis, am BG Telfs erfreut man sich hoher Betriebsamkeit. TELFS (lage). Vor einem Jahr versammelten sich Richter, Anwälte, Notare und Politiker im Hotel Munde und richteten via Medien ihre Botschaft an Justizministerin Beatrix Karl, das Bezirksgericht Telfs nicht in die österreichweiten Schließungspläne (73 BGs drohte damals das Aus) aufzunehmen. Getan hat sich seither nichts, weder wurde es geschlossen, noch wurde ein Signal ausgesendet, dass davon...

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Richterspruch nach Tod von Imster

Zu sieben Monaten bedingter Haft wurde in der vergangenen Woche ein 17-jähriger Außerferner verurteilt, nachdem er im Jänner mit einem 24-jährigen Imster in einen Raufhandel verstrickt wurde. Der Imster stürzte dabei so unglücklich, dass er drei Tage später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlag. Richterin Nadja Oberwieser zeigte Gnade und verurteilte den Jugendlichen lediglich zu bedingter Haft. Die Familie des Opfers will nun zivilrechtliche Schritte einleiten.

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  • Clemens Perktold

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