Robert Hergovich

Nach einer zweitägigen Landtagsdebatte wurde der Landesvoranschlag nur mit den Stimmen der SPÖ-Abgeordneten beschlossen. Viel Kritik gab es von Seiten der Opposition. BURGENLAND. Die Eckdaten des Landesbudget 2023: Auszahlungen in der Höhe von 1,56 Milliarden Euro stehen Einzahlungen in Höhe von 1,52 Milliarden Euro gegenüber. Der Finanzierungsbedarf beträgt rund 42 Millionen Euro. „Budget der Krisenbekämpfung“Für SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich ist der Landesvoranschlag 2023 ein „Budget der...

SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst erneuern ihre Forderung nach einem Gaspreisdeckel. Außderm brauche es eine Strompreisbremse nicht nur für Privathaushalte, sondern auch für Unternehmen. BURGENLAND. „Die Sozialdemokratie im Burgenland fordert ganz klar eine Sondernationalratssitzung, wo einerseits dieser Gaspreisdeckel beschlossen wird und andererseits analog zu Deutschland, eine Einmalzahlung beschlossen wird. Wir wollen also, dass eine Monatsrechnung...

Die Novelle des Burgenländischen Raumplanungsgesetzes sieht eine Erhöhung der Abgaben für Windkraft- und Photovoltaikanlagen vor. Außerdem soll der Einsatz von erneuerbaren Energien für Betriebe erleichtert werden. Für die SPÖ sind die höheren Abgaben ein „Fairnessbeitrag der Energiekrisen-Gewinner“. Kritik kommt von ÖVP, FPÖ und Grüne. BURGENLAND. „Aufgrund der steigenden Energiekosten überlegen viele Betriebe, sich mittels erneuerbarer Energie großteils selbst zu versorgen. Dies soll mit der...

Die SPÖ Purbach schaffte am Wahlsonntag ein historisches Ergebnis in der Stadtgemeinde. Nach mehreren Perioden der absoluten Mehrheit der ÖVP steht nun die SPÖ an der Spitze des Gemeinderats. PURBACH. Mit 53,90 Prozent schafft die SPÖ die absolute Mehrheit und gewinnt drei Mandate hinzu. Die ÖVP ist der große Verlierer der Gemeinderatswahl. Mit einem Minus von 11,54 Prozent kommen die Türkisen auf 40,12 Prozent der Stimmen. Harald Neumayer bricht mit seinem Wahlsieg eine lange ÖVP Tradition bei...

Die SPÖ Burgenland erneuerte ihre Forderung nach einem Preisdeckel auf Energie, Sprit und Grundnahrungsmittel und lobte die Anti-Teuerungsmaßnahmen des Landes. BURGENLAND. „Das Tanken und auch der tägliche Einkauf werden für viele immer mehr zum Problem. Die Teuerung betrifft die Menschen enorm, doch die türkis-grüne Bundesregierung liefert nichts als Mogelpackungen“, sagt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Entlastungspaket des LandesAls Vorbild diene das Entlastungspaket des Burgenlandes, das...

Der Politstreit rund um die Neuvergabe der Flugrettung Burgenland geht in die nächste Runde. Die ÖVP will diese Causa nun im Rahmen eines Sonderlandtages behandeln. BURGENLAND. Wie geht es mit der Flugrettung im Burgenland weiter? – Diese zentrale Frage steht im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung, nachdem das Landesverwaltungsgericht den Zuschlag des Landes für die „Martin Flugrettung GmbH“ aufgehoben hat. Beeinsprucht hatte die Entscheidung für die Vergabe der bei der Ausschreibung...

Wie berichtet hat das Landesverwaltungsgericht Burgenland (LVwG) den Zuschlag für die Flugrettung im Land für die Martin Flugrettung GmbH aufgrund eines Formalfehlers aufgehoben. Für die ÖVP ist die „rote Alleinregierung einmal mehr vom Gericht in die Schranken gewiesen worden“. BURGENLAND. Im Erkenntnis des LVwG ist auf Seite 25 der entscheidende Satz zu lesen: „Die präsumtive Zuschlagsempfängerin hat im Vergabeverfahren keine luftfahrtrechtliche Genehmigung für den Betrieb von zumindest drei...

Das Land Burgenland unterstützt seit Beginn des Ukraine-Krieges die ukrainische Region Transkarpatien.  Am Donnerstag soll im Rahmen einer Landtags-Enquete eine Zwischenbilanz über die Hilfsaktionen gezogen werden. Gäste sind unter anderem der Leiter der Regionalverwaltung Oblast Transkarpatien, der Botschafter der Republik Ukraine sowie ein Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich. BURGENLAND. Bereits seit 1997 pflegt das Land Burgenland eine Partnerschaft mit der Region...

Der Regen machte einer echten Westernparty einen Strich durch die Rechnung. GROSSPETERSDORF. Am Montag, 4. Juli, war wieder Westernfeeling angesagt. Für Stimmung bei den zahlreichen Besuchern sorgte die Band Taco Paco, fürs leibliche Wohl das Team vom Lucky Town. Auch die SPÖ Burgenland schaute im Zuge ihrer Tour in der Westernstadt vorbei. Der Wettergott zeigte sich diesmal aber nicht gnädig und somit unterbrach ein Gewitter die Westernparty, auch wenn viele unter Dach dem Regen, Blitz und...

Elf von zwölf Gemeinden im Bezirk Jennersdorf haben bisher den Umstieg auf das neue Bediensteten-Gehaltsschema beschlossen, das einen Mindestlohn von 1.700 einschließt. Das gaben Klubobmann SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und LAbg. Ewald Schnecker bekannt. Einzige Ausnahme ist der Bezirksvorort Jennersdorf. Sieben SpatensticheUm günstiges Wohnen zu ermöglichen, wird in den nächsten Monaten in jedem burgenländischen Bezirk der Spatenstich für eine neue, leistbare Wohnanlage vorgenommen. "Wer...

Nach dem Start mit dem Thema Mindestlohn präsentierte der SPÖ Landtagsklub nun den zweiten Teil einer Informationskampagne, der sich mit der Pflege befasst. Zu diesem Thema Pflege werden im ganzen Land 40 16-Bogen-Plakate aufgestelt. BURGENLAND. „Das Burgenland ist einmal mehr Vorreiter, wenn wir uns etwa das Modell Anstellung pflegender Angehöriger ansehen, das nun auf Pflegeeltern ausgeweitet wurde oder auch die Neustrukturierung der Pflege. Unser Ziel ist es, dass die Pflegekräfte ihre...

Der SPÖ Landtagsklub tourt aktuell mit seiner neuen, dreiteiligen Informationskampagne „Ja zum burgenländischen Weg“ durch die Bezirke, um über die Themen Mindestlohn, Pflege und leistbares Wohnen zu informieren. GOLS. Heute, Dienstag, machte die Tour Halt in Gols im Bezirk Neusiedl am See. Mindestlohn in 24 von 27 GemeindenDer erste Teil der Kampagne ist das Thema Mindestlohn und dieses Thema sei lt. Klubobmann Robert Hergovich aktueller denn je. "Denn viele Menschen wissen angesichts des...

Erfreuliche Arbeitsmarktdaten für das Burgenland im Monat März: Die Arbeitslosigkeit sinkt um 26 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig verzeichnet das Arbeitsmarktservice einen Beschäftigungsrekord. BURGENLAND. „Für März erwarten wir einen Beschäftigungsrekord für das Burgenland. Die Arbeitslosenquote, die auf 6,3 Prozent geschätzt wird, war zuletzt Ende März 1981 so niedrig“, zeigt sich AMS-Landesgeschäftsführerin Helene Sengstbratl erfreut. 7.633 Personen waren Ende März im...

Angesichts der rasant steigenden Energiekosten fordert die SPÖ Burgenland die Aussetzung von Treibstoff- und CO2-Steuer. Außerdem erneuern SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst und Klubobmann Robert Hergovich die Forderung nach Neuwahlen. BURGENLAND. „Die Entwicklung ist dramatisch und viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie über die Runden kommen. Und was tut die türkis-grüne Bundesregierung? Nichts!“ – so die kritische Bewertung von SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst zum Energiegipfel...

Die aktuelle Bank Austria Länderanalyse stellt dem Burgenland in vielen Wirtschaftsbereichen ein gutes Zeugnis aus. Für SPÖ-Klubobmann ein weiterer Beweis, dass das Land gut durch die Krise gekommen ist. BURGENLAND. „Heute ist Zeugnistag für die burgenländische Landesregierung und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Note: Sehr gut“, so interpretiert SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich die wichtigsten Ergebnisse der nun veröffentlichten Bank Austria Länderanalyse. Größter Beschäftigungszuwachs...

Das Burgenland verzeichnete im vergangenen Jahr eine Rekordbeschäftigung. Für LR Leonnhard Schneemann und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich sind die zielgerichteten Maßnahmen ein Teil des Erfolgs. BURGENLAND. „Im Sommer 2021 waren 112.000 Menschen beschäftigt. Im Jahresdurchschnitt waren es laut AMS 108.636 Personen. Das bedeutet nicht nur ein Plus von 3,3 Prozent im Vergleich zum Jahr 2020, sondern damit liegt das Burgenland auch auf dem ersten Platz im Bundesländervergleich“, freut sich...

Die SPÖ Burgenland will mehr Gerechtigkeit für Polizistinnen und Polizisten und fordert eine jährliche Corona-Prämie in der Höhe von 1.000 Euro. BURGENLAND. „Es gibt viele Berufsgruppen, die seit Beginn der Pandemie besonders gefordert sind. Eine davon sind die Polizistinnen und Polizisten, die vor allem im Burgenland einer Mehrfachbelastung ausgesetzt sind“, sagt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Corona-Kontrollen und Demo-EinsätzeEr verweist unter anderem auf die Tätigkeiten rund um die...

Die politische Debatte rund um PCR-Tests – einmal offenbar „falsch positiv“ und später negativ – von Landtagspräsidentin Verena Dunst geht in die nächste Runde. Für die ÖVP bleiben einige Fragen offen. Deshalb fordert Klubobmann Markus Ulram die Offenlegung aller Testergebnisse. Landtagspräsidentin Dunst spricht von haltlosen Vorwürfen. BURGENLAND. Wie bereits berichtet war Landtagspräsidentin Verena Dunst am Dienstag vergangener Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden. Ihr Erscheinen...

Was bewegt die Menschen im Burgenland? Um welche Themen soll sich die Burgenländische Landesregierung kümmern? – Um dies zu erfahren, hat die SPÖ Burgenland gemeinsam mit Dr. Peter Hajek Ende November eine Umfrage gestartet – und sieht nun in den Ergebnissen eine Bestätigung für die Arbeit der Landesregierung. BURGENLAND. Wenig überraschend ist das Corona-Management für die Burgenländerinnen und Burgenländer aktuell das wichtigste politische Thema (36 Prozent). Gleichzeitig zeigen sich mehr als...

In der letzten Landtagssitzung wurde eine neue Wahlordnung beschlossen. Ein Kernstück sind die Neuregelungen bei den Mandatszuweisungen in der Gemeindewahl- und Landtagswahlordnung. BURGENLAND. Durch neue Berechnungsmethoden werden Vorzugsstimmen deutlich aufgewertet und damit die Persönlichkeitswahl bei Gemeinderatswahlen weiter gestärkt. Regelung bei GemeinderatswahlenBis dato waren 15 Prozent an Stimmen für eine Person nötig, um ein Vorzugsstimmenmandat zu erhalten. „Diese Hürde fällt jetzt...

Zehn "Vorsicht Kinder"-Hinweistafeln sollen in Trausdorf rund um Kindergarten und Volksschule angebracht werden. TRAUSDORF. Um für mehr Sicherheit für die Kinder im Ort zu sorgen, hängt die Gemeinde Trausdorf in Unterstützung der Grazer Wechselseitigen (GraWe) zehn Tafeln mit dem Schriftzug "Vorsicht Kinder" auf. "Ich danke Sabine Ugrinovics und Gebietsleiter Wolfgang Deutsch von der GraWe für die zehn gesponserten Taferln, die wir nun im Bereich des Kindergartens und der Volksschule anbringen...

Am 5. November findet ein Sonderlandtag zum kritischen Bericht des Rechnungshofes an der Eröffnungsbilanz des Landes statt. Für die SPÖ eine „Politshow“. BURGENLAND. Der Sonderlandtag, der auf Verlangen der Abgeordneten der ÖVP auf die Behandlung einer dringlichen Anfrage an Herrn Landeshauptmann Hans Peter Doskozil betreffend „die Erstellung einer Eröffnungsbilanz des Landes Burgenland“ stattfindet, beginnt am 5. November um 8.30 Uhr“, heißt es aus dem Büro von Landtagspräsidentin Verena...

Die ÖVP wollte in einer außerordentlichen Sitzung des Landesrechnungshofausschusses LH Doskozil und LR Winkler laden. Thema: der kritische Bericht des Landesrechnungshofes zur Eröffnungsbilanz 2020 des Landes. Für Landtagspräsidentin Dunst sei dies jedoch laut Geschäftsordnung nicht zulässig. BURGENLAND. In dem Bericht stellt der Rechnungshof gravierende Mängel in der Finanzbuchhaltung des Landes fest. So seien unter anderem „Grundsätze ordnungsgemäßer Buchhaltung vernachlässigt“ worden....

Die Aussichtswarte Guglhupf bei Redlschlag lockte auch Robert Hergovich. REDLSCHLAG. SPÖ-Klubobmann und Nordburgenländer Robert Hergovich tankt gerne im Südburgenland Energie. Bei seiner letzten Stippvisite hat er sich von der Bernsteiner Bürgermeisterin Renate Habetler den sogenannten Guglhupf in Redlschlag als Kraftquelle zeigen lassen. Der Aussichtskegel ermöglicht auf 794 Metern Höhe einen wunderbaren Rundblick. „Von hier kann man einen Rundblick vom Wechsel über den Schneeberg, die...