sondersitzung

Beiträge zum Thema sondersitzung

Der Leichtathletik-Verband ist auch für die Durchführung von Veranstaltungen zuständig. | Foto: ÖLV/Nevismal
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Sondersitzung
Die steirische Leichtathletik gerät in Turbulenzen

Der Steirische Leichtathletik-Verband (STLV) leidet unter akutem Mitarbeitermangel und will bei einer Sondersitzung am 14. Februar gemeinsam mit allen Mitgliedern Lösungen finden. "Denn sonst geht es nicht mehr." STEIERMARK. "Der Steirische Leichtathletik-Verband befindet sich in einer schwierigen Situation." Ohne Umschweife wird in einem internen Schreiben des STLV eine heikle Lage angesprochen. Nach dem Rücktritt von Präsidentin Erika König-Zenz und der Kündigung einer Landeskoordinatorin...

Am 25. September 2019 findet die letzte Nationalratssitzung vor der Wahl statt. | Foto: Parlamentsdirektion

Nationalratssitzung
ÖVP und FPÖ beschließen umstrittenes Gewaltschutzpaket

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl wird unter anderem über das Gewaltschutzpaket abgestimmt, das Türkis-Blau noch vor dem Ende der Koalition beschlossen hatte. Doch bereits im Vorfeld kritisieren Experten die Maßnahmen: Es könnte zu mehr Gewalt führen.    ÖSTERREICH. Die Begriffe "null Toleranz" Tätern gegenüber sowie die Erhöhung der Opferschutzes haben dieses Maßnahmenpaket ständig begleitet. Insgesamt sind 25 Gesetze von diesen Änderungen betroffen. Von Strafverschärfungen bei...

  • Adrian Langer
Auf der Tagesordnung finden sich etliche Gesetzesinitiativen, die rund 5,1 Milliarden Euro kosten werden. | Foto: Parlamentsdirektion

Sondersitzung im Nationalrat
Pensionisten und Geringverdiener entlastet

Am Donnerstag hat sich nach der Sommerpause wieder der Nationalrat eingefunden, um mithilfe des "Spiels der freien Kräften" zahlreiche Gesetze durchzubringen – von der Erhöhung kleinerer Pensionen, die Abschaffung der Maklergebühren für Mieter oder die Doppelstaatsbürgerschaft für Nachfahren von NS-Opfern. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sondersitzung zehn Tage vor der Wahl mahnte Finanzminister Eduard Müller die Abgeordneten Augenmaß: Alle gefassten oder zu erwartende Beschlüsse würden bis...

  • Adrian Langer
Nationalratssondersitzung vom 27. Mai 2019: Neuwahlen im Herbst und Misstrauensanträge gegen die Regierung und Kanzler Kurz. | Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nationalratssondersitzung
Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz angenommen

In der 78. Nationalratssondersitzung wird am heutigen Montag, 27. Mai,  der Misstrauensantrag der SPÖ und der Liste JETZT behandelt. Der Antrag der SPÖ wurde angenommen. Dem Bundeskanzler und der Regierung wurde das Vertrauen entsagt. ÖSTERREICH. Die Ibiza-Affäre hat nicht nur den Rücktritt von HC Strache und Johann Gudenuss zur Folge, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich dem Nationalrat stellen. In einer Nationalratssondersitzung wird über die Misstrauensanträge von SPÖ und Liste JETZT...

Die Vision und ein Entwurf des Zentrums bestehen. Uneinig ist man sich im Gemeinderat noch über die Umsetzung. | Foto: Grafik: Architekturbüro Hofreiter-Ritter

Ärztezentrum Mureck: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben

Wie Murecks Ärztezentrum umgesetzt wird, soll sich am 27. Feber entscheiden. Die steirische Gesundheitsversorgung wird in den kommenden Jahren auf neue Beine gestellt. Eine große Rolle sollen regionale Gesundheitszentren spielen. Ein solches in Mureck zu realisieren, ist die Vision von Bürgermeister Anton Vukan. Ein lokales Ärztezentrum ist auch der Wunsch der Murecker, wie ein Fragebogen – Teil eines Bürgerbeteiligungsprozesses – beweist. Einen ersten Schritt in diese Richtung hat die Gemeinde...

Verhärtete Fronten im Bad Gleichenberger Gemeinderat. Schleich fordert intensive Wirtschaftsprüfung.

Stürmische Zeiten in Bad Gleichenberg

Bad Gleichenberger Opposition fordert Wirtschaftsprüfung. Siegel ist kompromissbereit. Ein rauer Wind weht derzeit im Bad Gleichenberger Gemeinderat. Anlass dazu geben abermals die im Gemeindebesitz stehende "Bad Gleichenberger Energie GmbH" und deren Geschäftsführer Peter Siegel, Schwager von Bürgermeisterin Christine Siegel. Dieser habe, so SP-Fraktionsführer Werner Jogl, "ohne Beschluss und Information des Aufsichts- oder Gemeinderates ein Darlehen in der Höhe von 300.000 Euro aufgenommen...

NEOS-Gemeinderat Wolfgang Sellitsch zeigt sich vorerst zufrieden. | Foto: KK

Warten aufs Land für drei Ortsteile in Hitzendorf

In der Diskussion um die drei Hitzendorfer Ortsteile Mantscha, Mühlriegl und Riederhof heißt es nun warten aufs Land. "Wir haben gemeinsam mit der Gemeinde Seiersberg-Pirka eine Anfrage beim Land eingebracht, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen. Jetzt warten wir auf eine eindeutige Stellungnahme des Landes", sagt Bürgermeisterin Simone Schmiedtbauer. Beide Kommunen sprechen sich aber dezidiert gegen Neuwahlen aus. "Die Gefahr ist, dass das Land sagt, es geht nur mit Neuwahlen, aber es ist...

Die Stadtwerke standen im Mittelpunkt der Sondersitzung des Gemeinderats; alle Anträge der Opposition wurden abgelehnt.  Foto: Mayer
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Die Trennung bleibt aufrecht

Gemeinderat-Sondersitzung brachte heftigen Schlagabtausch ohne Ergebnis. Zum erwartet heftigen Schlagabtausch zwischen der ÖVP-FPÖ-Koalition sowie den Oppositionsparteien SPÖ und Grüne & Unabhängige kam es bei der Sondersitzung des Hartberger Gemeinderats. Grund für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag von SPÖ und Grünen & Unabhängigen, die die Reorganisation der Stadtwerke – Trennung der hoheitlichen und der gewinnorientierten Betriebe – rückgängig machen wollen. Falsch & ungesetzlich Für...

Sondersitzung: Vzbgm. Wolfgang Böhmer, GR Kurt Massing, Stadtrat Christoph Wallner und GR Gerhard Kothgasser (v.l.). 	Foto: Mayer
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Es gibt noch einen Weg zurück

Sondersitzung des Hartberger Gemeinderates am Montag, 6. August. Mit nur einem Tagesordnungspunkt müssen die die Hartberger Gemeinderatsmitglieder in einer Sondersitzung am Montag, 6. August beschäftigen. Der hat es aber in sich: Geht es doch um die Aufhebung der in der Gemeinderatssitzung am 2. Juli gefassten Beschlüsse zur Reorganisation der hoheitlichen Gebührenbetriebe (Wasser, Abwasser und Müll). Voraussetzung für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag der SPÖ sowie der Grünen &...

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