Es gibt noch einen Weg zurück
Sondersitzung des Hartberger Gemeinderates am Montag, 6. August.
Mit nur einem Tagesordnungspunkt müssen die die Hartberger Gemeinderatsmitglieder in einer Sondersitzung am Montag, 6. August beschäftigen. Der hat es aber in sich: Geht es doch um die Aufhebung der in der Gemeinderatssitzung am 2. Juli gefassten Beschlüsse zur Reorganisation der hoheitlichen Gebührenbetriebe (Wasser, Abwasser und Müll). Voraussetzung für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag der SPÖ sowie der Grünen & Unabhängigen.
„Wir wollen der Bevölkerung und der ÖVP-FPÖ-Mehrheit sagen, dass es einen Weg zurück gibt“, so SPÖ-Vizebürgermeister Wolfgang Böhmer, der ein für ihn unverständliches „Wurstigkeitsgefühl“ kritisiert. „Agiert wurde nach dem Motto, wir haben die Mehrheit und können tun, was wir wollen. Der Schaden für Hartberg und für den Ökopark ist beträchtlich. Stadtwerke-Direktor Reinhard Fink wird dafür bestraft, dass er für Synergien und Effizienz gesorgt und Arbeitsplätze geschaffen hat.“
„Die Beschlüsse sind sowohl rechtlich, als auch organisatorisch falsch, Kompetenzen wurden überschritten, es wurde weder über Vor- noch über Nachteile der neuen Struktur diskutiert“, so Stadtrat Christoph Wallner und Gemeinderat Gerhard Kothgasser von den Grünen & Unabhängigen, die mittlerweile auch die Gemeindeaufsicht mit der Causa befasst haben.
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