SPÖ-Antrag

Die SPÖ verleiht ihrer langjährigen Forderung nach einem zweigleisigen Schienenausbau im Tiroler Oberland zwischen Ötztal-Bahnhof und Vorarlberg weiterhin Druck. Unterstützung dazu gibt es in den Bezirken Landeck und Imst für die SP-Initiative im kommenden Tiroler Landtag. LANDECK, IMST. Es ist eine ureigene Idee, für die sich die SPÖ seit Jahren stark macht – der Schienenausbau im Tiroler Oberland, damit dem Zugverkehr zwischen Ötztal-Bahnhof und Vorarlberg endlich zwei Gleise zur Verfügung...

Michael Seemayer, SPÖ-Nationalratsabgeordneter aus Regau, wollte mit einem Antrag zur Änderung des Bundesforstegesetzes für mehr freie Seezugänge und Seeuferflächen sorgen. BEZIRK VÖCKLABRUCK, ÖSTERREICH. Der SPÖ-Antrag wurde im parlamentarischen Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft behandelt. Die Regierungsparteien ÖVP und Grüne unterstützten den Antrag nicht – somit gab es trotz Zustimmung von FPÖ und NEOS keine Mehrheit dafür. Zuletzt hatten sich die Grünen auf Landes- und Bezirksebene...

OTTENSHEIM. In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde vom Gemeinderat der SPÖ-Antrag für die Bemalung des Schutzwegs angenommen. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass umgehende veranlasst wird, die Markierungen des Schutzweges auf der Hostauerstraße auf Höhe Pointweg, mit Regenbogenfarben auszufüllen. Über die Anordnung der Farben soll noch in diskutiert werden. Das Land OÖ hat bereits dieser Änderung zugestimmt. Toleranz und Vielfalt Durch diesen bunten Zebrastreifen soll in Ottensheim ein...

LANDECK (otko). Der Antrag der SPÖ-Fraktion, dass die so genannten "Krämermärkte" in Zukunft in der Begegnungszone abgehalten werden sollen, wurde im Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. Damit soll die Attraktivität der Malserstraße weiter erhöht werden. SPÖ-Antrag für Verlegung Der Landecker Gemeinderat befasste sich in der außerordentlichen Sitzung am 29. Dezember 2020 neben dem Budget 2021 und der Neuwahl des Bürgermeisters auch mit den traditionellen Märkten in der Malserstraße. Die...

Hausbrand und Verkehr: Zwei Verursacher des Feinstaubs in Graz. Um die Emissionen einzudämmen, bringt die Grazer SPÖ in der morgigen Gemeinderatssitzung einen dringlichen Antrag für eine Vignetten-Befreiung, die die Autobahnabschnitte um Graz umfasst, ein. "Um Mautkosten zu sparen, fahren viele Autolenker aus den Umlandgemeinden durch die Innenstadt. Bei einer Befreiung würden sie ihre Route anpassen", ist Gemeinderat Ewald Muhr sicher.

SPÖ-Antrag zu Schwangerschaftsabbrüchen an öffentlichen Krankenhäusern wird im Landtag abgelehnt. „Die schwarz-grüne Koalition im Land beweist wieder einmal, dass sie für Frauenrechte nicht viel übrig hat“, konstatieren SP-Gesundheitssprecherin LA Gabi Schiessling und SP-Frauenvorsitzende Selma Yildirim. Ein Jahr nachdem die SPÖ einen Landtagsantrag zum Thema Schwangerschaftsabbrüche an öffentlichen Krankenhäusern eingebracht hat, wurde dieser gestern endlich diskutiert und wird bei der...

BEZIRK. In der Landtagssitzung vom 28. Jänner unterstützte der SPÖ-Landtagsklub eine Bundesresolution der Grünen für die Möglichkeit zusätzlicher Hausapotheken. 2006 hat die damalige Regierung die Mindesabstände von Hausapotheken zu öffentlichen Apotheken von vier auf sechs Kilometer angehoben. "Die Mindesabstände müssen im Sinne einer engmaschigen Gesundheitsversorgung wieder verkürzt werden. Auch die Übernahme von Praxen in kleineren Gemeinden wird damit für Jungärzte attraktiver, was ein...