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Nach dem Auftritt von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner in der ORF Pressestunde legen die Parteien mit Aussendungen nach. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich sieht in dem Fernseh-Auftritt von Niederösterreichs Landeshauptfrau klare Ansagen, die die große Mehrheit der Menschen im Land betreffen würden.„Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat heute klare Ansagen zu jenen Themen gemacht, die der breiten Mehrheit der Mitte am Herzen liegen. Unter anderem die Möglichkeit für...

Hergovich: "Angriff auf Republik und Verfolgung der Sozialdemokratie hat nicht erst im NS-System begonnen, sondern bereits Jahre zuvor in der austrofaschistischen Diktatur" WÖLLERSDORF. Am Montag, den 12. Februar, gedenkt die SPÖ in ganz Österreich der Februarkämpfe von 1934. An diesem Tag haben sich SozialdemokratInnen den Kräften des austrofaschistischen Regimes in der Hoffnung entgegengestellt, damit die österreichische Republik zu retten. Die Sozialdemokratie bezahlte ihren Einsatz für die...

Seit Jahren kämpft die SPÖ NÖ nach eigenen Angaben um eine Anstellung von pflegenden Angehörigen, sodass diese ein ordentliches Entgelt für ihre aufopferungsvolle Tätigkeit erhalten und arbeits- sowie sozialversicherungsrechtlich abgesichert sind. NÖ. „Unser Modell mit der Anstellung pflegender Angehöriger würde zudem helfen, Druck aus dem Pflegebereich zu nehmen und eventuell mittelfristig neues Pflege-Personal zu gewinnen!“, ist SPÖ-Gesundheitssprecherin Karin Scheele überzeugt: „Es geht hier...

Der Landtag von Niederösterreich trat gestern um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. ST.PÖLTEN. Nach Eröffnung wurde eine Schweigeminute für die zivilen Opfer des Israelkrieges abgehalten. Nach Erklärungen des Präsidenten und allfälligen Mitteilungen wies der Landtagspräsident in Replik auf die letzte Sitzung im September auf die Debattenkultur im Landtag hin. „Verbindlich im Ton, mit dem gebotenen Respekt und Wertschätzung“ sollen...

Nach einem Monat im Amt hat der neue Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, Matthias Zauner, eine erste Analyse präsentiert. Neben einer "guten Zusammenarbeit mit der FPÖ", sieht Zauner SPÖ-Landesrat Sven Hergovich als "Schattenseite der Landesregierung". ST. PÖLTEN. Wenn im Haus 2.1 in der Ferstlergasse in St. Pölten großer Medienandrang vorherrscht, dann hat die Volkspartei Niederösterreich Etwas zu verkünden. Dieses Mal war es der erste große Auftritt von...

Die SPÖ St. Pölten zieht in der Hälfte der aktuellen Gemeinderatsperiode positive Bilanz über die letzten 2,5 Jahre und gibt einen Ausblick auf die nahe Zukunft. ST. PÖLTEN. "Bei der Gemeinderatswahl im Jänner 2021 hat die SPO den St. Pöltnerinnen und St. Pöltnern ein Zukunftsprogramm zur Wahl vorgelegt, das mit der überwältigenden Mehrheit von 56 Prozent angenommen wurde. Ein klarer Auftrag also, dieses Zukunftsprogramm konsequent umzusetzen", steigt Bürgermeister Matthias Stadler ins Gespräch...

Der designierte Vorsitzende der SPÖ NÖ, Sven Hergovich, tourt in den kommenden Wochen durch die Bezirke Niederösterreichs. ST. PÖLTEN/ST. GEOREN (pa). Am 19.4. fanden sich 180 Mitglieder und Funktionärinnen und Funktionäre im Volksheim St. Georgen ein, um über Themen, wie die ‚5 plus 1‘-Verbesserungen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu diskutieren: Das Sven Hergovich-Versprechen, die personelle Neuaufstellung der SPÖ NÖ oder die schwarz-blaue Regierung in Niederösterreich...

Sven Hergovich zum SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden und SPÖ-Landesrat designiert. NÖ/ST.PÖLTEN. „Ich habe in meinem gesamten beruflichen Leben gelernt, Verantwortung zu übernehmen - sei es bei der Polizei oder als Manager in einem internationalen Unternehmen. Ich werde auch jetzt - nach vielen Gesprächen mit engen Freunden und Vertrauten - Verantwortung übernehmen und den Landesparteivorsitz geordnet in jüngere Hände übergeben", sagt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl....

+++Update: 30.1.,2023, 20 Uhr+++ AMS Chef Sven Hergovich folgt Franz Schnabl als Landesparteivorstand der SPÖ: Schnabl ist Geschichte+++ AMS-Chef Hergovich übernimmt die SPÖ Derzeit läuft gerade die Pressekonferenz. Statements folgen. +++30.1.+++ Dass der Ausgang der Landtagswahlen große Auswirkungen haben wird, war spätestens nach der ersten Hochrechnung klar. Und dass sich etwas ändern muss auch.  ST. PÖLTEN. Muss Franz Schnabl um seinen Landesparteivorsitz der SPÖ zittern? St. Pöltens...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stellvertreter Samwald: Antrag zum SPÖ-WohnPROgramm, Aktuelle Stunde „Preise runter, Löhne rauf“ und vernichtende Rechnungshofberichte garantieren eine brisante letzte Landtagssitzung NÖ. Im absoluten Fokus steht dabei das WohnPROgramm der SPÖ NÖ, welches die Sozialdemokrat:innen per Antrag in das Plenum holen, wie Samwald erläutert: „Unser Ziel ist es, dass den Menschen ihre finanziellen Sorgen rund um das Thema Wohnen genommen werden! Jede Niederösterreicherin...

SPÖ NÖ fordert das Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder mit Behinderung SPNÖ-Bildungssprecherin Schmidt fordert einen gesetzlich klar geregelten Rechtsanspruch, um wirklich allen Menschen die Chance auf ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu geben und fordert Chancengleichheit für alle Kinder NÖ.  Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, LAbg. Elvira Schmidt, unterstützt wie auch SPÖ-Nationalrätin Petra Tanzler die Bürgerinitiative "Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr auch für Kinder...

Landesparteitag SPÖ NÖ/Schnabl: „SPÖ bekämpft Teuerung: Preise runter, Löhne rauf!“
SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender in seiner Funktion bestätigt NÖ. „Ich bin als Kind in Armut aufgewachsen. Armut ist Kälte, Armut ist Hunger. Aber nicht nur nach Essen, sondern nach Möglichkeiten des Lebens, das man sich nicht leisten kann. In einer guten sozialdemokratisch geprägten Welt bin ich dieser Armut mit Glück und Fleiß entkommen, andere sind es nicht. Deshalb habe ich es immer als meine Aufgabe...

Am Donnerstag, 7.7., findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde fordert die SPÖ, dass im Sommer gearbeitet wird. NÖ. Im August findet keine Landtagssitzung statt, im Juli – konkret am 7.7. werden die Politiker diskutieren und dann wieder am 22. September. Die SPÖ NÖ wirft nun das Thema auf, dass auch im Sommer gearbeitet werden sollte. Grund dafür ist auch die Teuerung. Das von der ÖVP angekündigte blau-gelbe Teuerungspaket solle jetzt präsentiert werden, so SPÖ NÖ-Klubchef...

Schnabl/Griss: „Verbraucherschlichtung ‚erschlichtet‘ 2021 81.630 Euro für NÖ Konsument*innen“ Kooperation des Landes Niederösterreich mit der Verbraucherschlichtung Austria seit 2016 NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz im Landhaus in St. Pölten informierte LH-Stellvertreter Franz Schnabl Dienstag, 31. Mai, gemeinsam mit Dr.in Irmgard Griss, einer Schlichterin der Verbraucherschlichtung Austria, über die Tätigkeit des Jahres 2021 unter dem Titel „Der Konsumentenschutz in Niederösterreich und...

Landesparteivorstand der SPÖ NÖ designiert LHStv. Franz Schnabl einstimmig zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl NÖ. „Der Landesparteivorstand der SPÖ NÖ hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig die Designierung von LHStv. Franz Schnabl zu einer weiteren Periode als Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ und zum Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl beschlossen“, berichtet der Sprecher der Antragsprüfungskommission, Nationalrat Andreas Kollross. Wichtige Pflöcke...

NÖ. SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl hat Corona. Er wurde Samstag, 12. März 2022, positiv auf das Virus getestet. Angesteckt hat sich Schnabl höchstwahrscheinlich bei einem Mitarbeiter. Er befindet sich somit in Quarantäne, bislang hat er milde Symptome.

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Niederösterreich sollen künftig nicht nur ganztätig und ganzjährig sein, sondern vor allem gratis. Dies soll nach dem "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ in einem Zwei-Schritte-Plan geschehen. Mit diesem wird die Kinderbetreuung schrittweise aufgestockt, sodass im Jahr 2025 Kinder ab 1 Jahr flächendecken Kinderbetreuung erhalten.  NÖ. "Niederösterreichs Kinderbetreuung gehört ins Museum," konstatierte SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl bei der Pressekonferenz am 19....

Am 18. Oktober 1961 verabschiedete der Europarat die „Europäische Sozialcharta“. Damit garantieren die Unterzeichnerstaaten umfassende soziale Rechte – von Arbeitnehmerrechten über Schutz für Kinder und Jugendliche bis hin zum Recht auf Gleichbehandlung und Schutz der Gesundheit. NÖ (red.) Landesrätin für Gesundheit, soziale Verwaltung und Gleichbehandlung Ulrike Königsberger-Ludwig und SPÖ-Europasprecher LAbg. Hannes Weninger betonen anlässlich des Jubiläums die Bedeutung der sozialen Frage...

Unzureichendes Kinderbetreuungsangebot erfordert dringende Handlungsschritte; Burgenland und Wien als Vorbilder; SPÖ NÖ will auch Tabuthemen wie 24/7-Betreuungen diskutiert wissen NÖ. "Bildung darf kein Privileg für Besserverdiener sein", "Bildung muss bedarfsorientiert sein", Bildung muss leistbar sein", das stellt die SPÖ NÖ nach ihrer zweitägigen Klubklausur fest. Und auch, dass dringend Schritte gesetzt werden müssen, um das Kinderbetreuungsangebot zu verbessern. Der Landtagsklub der SPÖ NÖ...

NÖ. Wenn es beim Schulstart irgendwo zwickt, dann kann man diese Beschwerde anonym unter www.beschwerdebriefkasten.at aufgeben. Bei der Aktion, die von der SPÖ NÖ ins Leben gerufen wurde, sind bereits 300 Zuschriften eingetrudelt, wie SPNÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar informiert. Eine davon bezieht sich auf die Ausschreibung von Lüftungsgeräten: "Kann mir mal jemand erklären, warum die so spät gemacht wird, dass die teilweise gar nicht mehr vor Schulbeginn in den Klassen landen? Man...

Totalverbot von Glyphosat, Umfangreiche Verkehrsstudie und Impfung als jähes Ende für die Pandemie. NÖ. In der kommenden Plenarsitzung des niederösterreichischen Landtages wird diesbezüglich ein Antrag auf Initiative der SozialdemokratInnen behandelt. Der Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, begründet das Vorgehen seiner Fraktion mit der schädlichen Wirkung auf Mensch, Tier und Umwelt: „Im Mai 2021 wurde im Nationalrat zwar zumindest ein Teilverbot beschlossen, von welcher die...

ST. PÖLTEN. „210 Mitarbeiter, 8 Lehrlinge - dieses Unternehmen beweist, dass Umwelt, Wirtschaft und Beschäftigung Hand in Hand gehen können und keine Widersprüche sein müssen.“so LHStv. Franz Schnabl anlässlich eines Besuchs der Privatbrauerei Egger in. Durch den Betrieb geführt wurden Schnabl und die St. Pöltner Gemeinderätin Sabine Dohr von Egger-Getränke Geschäftsführer Martin Forster. Begeistert zeigten sich Schnabl und Dohr vor allem über den Beitrag zum Klimaschutz. Seit Februar 2017...

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...