SPÖ Oberösterreich

Martin Winkler (62) soll die SPÖ Oberösterreich als Vorsitzender übernehmen und Michael Lindner auch als Landesrat folgen, nachdem dieser sich aus persönlichen Gründen aus der Spitzenpolitik zurückzieht. Der erfolgreiche Unternehmer will einen großen Ausbau von Wind-, Photovoltaik- und Pumpspeicher-Kraftwerken in Oberösterreich initiieren, um für die Industrie billige Energie zur Verfügung stellen zu können. Im Interview mit MeinBezirk Oberösterreich-Chefredakteur Thomas Winkler erklärt er, wie...

Der Vorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Michael Lindner, hat im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. OÖ. "Nach wirklich reiflicher Überlegung habe ich mich dazu entschieden, meine politische Laufbahn zu beenden, um mich stärker meiner Familie und insbesondere meinen beiden Söhnen zu widmen", so die Erklärung des langjährigen SPÖ-Politikers. Die Entscheidung sei ihm "alles andere als leicht gefallen". "Die Politik war meine Berufung und jetzt über ein Jahrzehnt auch mein...

Oberösterreichs SPÖ-Landeschef Michael Lindner soll unmittelbar vor dem Rücktritt stehen, berichten Krone und OÖ Nachrichten. Private bzw. familiäre Gründe seien für den Rücktritt verantwortlich, heißt es. Die Partei dürfte übergangsmäßig von Ex-Minister Alois Stöger geführt werden. OÖ. Eine offizielle Bestätigung von Lindner stand bis dato noch aus. Aber der Politiker, der in der oö. Landesregierung für Jugend- und Tierschutz zuständig ist, wird wohl noch am Samstag in einer Pressekonferenz...

Große Erleichterung über den vorläufigen Schlussstrich unter die Brucknerhaus-Affäre durch den Rücktritt des Linzer Bürgermeisters Klaus Luger prägte die außerordentliche SPOÖ-Landesparteisitzung am Freitag. Viele Teilnehmer machten aber ihrem Ärger über Aussagen von Landesgeschäftsführer Florian Koppler und dem dritten Landtagspräsidenten Peter Binder Luft. OBERÖSTERREICH. Man müsse über ein Verbessern der Krisenkommunikation nachdenken, war die einheitliche Meinung der Teilnehmer - ansonsten...

Der Wahlkampf ist eröffnet. Der SPÖ Parteichef Andreas Babler startet als erster mit einem als Tourbus adaptierten Wohnmobil seine Bundesländertour. Bei seiner Tour in Oberösterreich machte er Halt in der SPÖ Hochburg Lenzing. Vor seinem Auftritt im dortigen Kulturzentrum war er nachmittags schon bei einem Pressegespräch im engeren Funktionärskreis in der Bezirkshauptstadt Vöcklabruck und anschließend zu Besuch in Schörfling am Attersee. Bei der Veranstaltung am Abend in Lenzing sind auch viele...

Michael Lindner (SPÖ) ist in der Oö. Landesregierung für Kinderschutz, Gemeinden und Tierschutz zuständig. Im Interview spricht Oberösterreichs SPÖ-Chef über Jugendkriminalität, das neue Hundehaltegesetz, die klammen Gemeindekassen und die Chancen der Roten bei der Nationalratswahl. Interview: Thomas Kramesberger Es gibt einen minderjährigen Serienstraftäter in Linz, der österreichweit Bekanntheit erlangt hat. Die Freiheitlichen fordern deshalb schon länger ein Absenken der Strafmündigkeit. Wie...

Zum internationalen Tag der Frauengesundheit am 28. Mai kritisiert Landesrat Michael Lindner (SPÖ) den Mangel an Gynäkologen in Oberösterreich. Im Bezirk Vöcklabruck kommen auf mehr als 70.000 Frauen nur fünf Ärzte mit Kassenvertrag.  BEZIRK VÖCKLABRUCK. „Die Gesundheitsversorgung in Oberösterreich ist krank. Die Symptome spüren die Menschen jeden Tag. Besondere Aufmerksamkeit am heutigen Internationalen Tag der Frauengesundheit legen wir auf die Zahlen der nicht vorhandenen, aber dringend...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Michael Lindner (SPÖ) wurde heute einstimmig als neues Mitglied der Oö. Landesregierung angelobt. OÖ. In der heutigen Sitzung des Oberösterreichischen Landtages wurde SPÖ-Parteichef Michael Lindner einstimmig zum Landesrat gewählt. In der darauffolgenden Sitzung der Oö. Landesregierung wurde ihm die Ressortverantwortung für die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Kinder- und Jugendanwaltschaft, den Jugendschutz, den Tierschutz, die verwaltungspolizeilichen Agenden sowie für die SP-geführten...

Mehr als 1.000 Gäste und Delegierte kamen am 1. Oktober im Linzer Design Center zusammen, um den 46. Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich abzuhalten. Erstmals in der Geschichte der SPÖ Oberösterreich wurde der Landesparteichef direkt gewählt: Michael Lindner erreichte 95,94 Prozent, 11.000 Parteimitglieder gaben ihre Stimme ab.  OÖ. Die SPÖ trete „nicht gegen die ÖVP oder die FPÖ“ an, so Lindner, sondern "für die Menschen in Oberösterreich". „Wir machen Politik für die, die nicht wissen, wie...

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Teilerfolg für die SPÖ im jahrelangen Rechtsstreit um mutmaßlich unzulässige Parteispenden in Zusammenhang mit dem Europacamp der Sozialistischen Jugend in Weißenbach am Attersee. Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hob die Strafe von 45.000 Euro für 2017 auf. Weitere Verfahren sind anhängig. STEINBACH. Teilweise Recht bekommen hat die SPÖ im Streit rund um das Europacamp in Weißenbach. Wie berichtet zahlt die Sozialistische Jugend (SJ) als Betreiber für das insgesamt rund 37.000  Quadratmeter...

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

14 Wochen Ferien haben Österreichs Schülerinnen und Schüler derzeit. Für die Eltern bedeutet das: Großeltern organisieren, Nachbarn um Hilfe bitten, mit Urlauben und Zeitausgleich herumjonglieren und im besten Fall können ältere Geschwister schon ein bisschen aushelfen. Für die Unternehmen heißt es wiederum, auf wertvolle Arbeitskraft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verzichten zu müssen. Meistens jedoch auf die der Frauen. Es ist ein Balance-Akt sowohl für die Familien als auch für die...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Der "Equal Pay Day", übersetzt "Tag der gleichen Bezahlung", ist jener Tag, ab dem Frauen statistisch gesehen gratis arbeiten. Österreichweit ist das heuer der 22. Oktober 2020. VÖCKLABRUCK. Demnach verdienen Frauen in Österreich für die gleiche Arbeit im Schnitt um 19,3 Prozent weniger als Männer. Betrachtet man die Situation in Oberösterreich, so ist diese noch ernster. Hier arbeiten Frauen statistisch gesehen bereits ab 6. Oktober gratis und der Einkommensunterschied beträgt im Schnitt 23,8...

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. "Ich verstehe nicht, warum Jugendliche in Oberösterreich früher ins Bett müssen sollen als in allen anderen Bundesländern", sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Gemeint ist damit die seit 1.1.2019 gültige Bundesländer-Einigung auf ein einheitliches Jugenschutzgesetz. Demnach dürfen unter 14-Jährige maimal bis 23 Uhr ausbleiben und unter 16-Jährige bis maximal ein Uhr früh. Oberösterreichische Jugendliche müssen jeweils eine Stunde früher zu Hause sein. Plakat-Kampagne gestartet Mit...

Anlässlich der Nationalratswahlen am 15. Oktober präsentierte die oberösterreichische SPÖ die neue Landes- und Wahlkreisliste. OÖ. "Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können", sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Mittwoch Vormittag präsentierte Gerstorfer gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Bundesminister...

OÖ. "alea iacta est", die Würfel sind gefallen: Die oberösterreichische AMS-Chefin Birgit Gerstorfer soll die schwächelnde Sozialdemokratie im Land ob der Enns aus der Krise führen. 83 Prozent der Mitglieder des Landesparteivorstands sprachen sich in einer Abstimmung am 6. Juni für die Mutter zweier erwachsener Töchter aus. Bereits am 18. Juni soll die designierte SPÖ-Chefin in einem kurzfristig einberufenen Parteitag von den Mitgliedern bestätigt werden. Neben dem SPÖ-Vorsitz übernimmt...