SPÖ

Aufgrund zahlreicher Beschwerden gibt's nun eine neue Einbahn in der Leithastraße. Diese gilt nicht für Radfahrer. BRIGITTENAU. Aufatmen können die Anrainer im Wohngebiet Leithastraße–Winarskystraße–Universumstraße. Ab sofort gibt es eine neue Einbahn in der Leithastraße ab der Querung Winarskystraße in Richtung Stromstraße. Diese soll die langersehnte Verkehrsberuhigung herbeiführen. Aber es gibt eine Ausnahme: Radfahrer dürfen auch weiterhin in beide Richtungen den betroffenen Abschnitt der...

Durch eine Klimaförderung der Stadt Wien bekommt die Josefstadt 21 neue Bäume. Die Josefstadt ist einer der kleinsten Bezirke Wiens. Daher sind das Problem mit ausreichend Grünflächen und Maßnahmen zur generellen Begrünung ständige Begleiter in der Bezirkspolitik. Eine Wende im Kampf gegen die Asphaltflut kann die Josefstadt jetzt durch eine neue Klimaförderung der Stadt Wien einläuten: Durch die Erstattung von 75 Prozent der Kosten sind nun 21 neue Baumpflanzungen in Planung. Was braucht ein...

Die Planung des Fernbusterminals läuft: Wünsche und Ängste der Anrainer sollen berücksichtigt werden. LEOPOLDSTADT. Kaum stand fest, dass der neue internationale Wiener Fernbusterminal in der Leopoldstadt errichtet werden soll, meldeten sich die ersten Kritiker zu Wort. Während etwa die designierte Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) meint, dass mit dem Standort beim Ferry-Dusika-Stadion die richtige Wahl getroffen wurde, sind viele Anrainer anderer Meinung. Auch die bz erreichten...

An der Volkshilfe Wien Jobfabrik werden Jugendliche gefördert und dazu motiviert ihre Talente auszuleben. LEOPOLDSTADT/DONAUSTADT. "Zum Ersten, zum Zweiten, zum Dritten und verkauft", ruft der Auktionator der Volkshilfe Wien im Stadion Center bei tosendem Applaus. Ein paar Jugendliche stehen etwas abseits, die Verwunderung ist ihnen ins Gesicht geschrieben – denn es wurde gerade ein von ihnen gemaltes Bild für 490 Euro versteigert. Dabei befassen sich die jungen Künstler erst kurz mit der...

Befragung Praterstraße: Leopoldstädter wünschen sich mehr Grün und Beleuchtung sowie breitere Radwege. Über Veränderungen der Praterstraße diskutierte man bereits unter SPÖ-Bezirkschef Karlheinz Hora im Jahr 2015. Ende 2018 waren schließlich eine Verkehrsberuhigung und mehr Radwege Thema. "Darüber hinaus gibt es weit mehr Veränderungsmöglichkeiten", sind sich die Neos Leopoldstadt sicher. Aber was wünschen sich die Leopoldstädter tatsächlich? Die Ergebnisse einer Befragung der Neos Leopoldstadt...

Mit den ersten zwei Regenbogenbänken setzt man im 2. Bezirk ein Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Akzeptanz. LEOPOLDSTADT. Am Riesenradplatz gibt es zwei neue, ganze besondere Sitzbänke – diese sind in Regenbogenfarben lackiert. Damit setzt man ein Zeichen, denn der Regenbogen steht für Toleranz, Akzeptanz und Vielfalt von Lebensformen. Hintergrund ist die EuroPride von 1. bis 16. Juni in Wien, ein internationales Event der LGBTIQ-Community, einer Gemeinschaft für Lesben, Schwule,...

Mit der Sanierung der Heiligenstädter Brücke soll eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer und eine weitere U4-Station in Döbling entstehen. BRIGITTENAU/DÖBLING. Die Geschichte der Heiligenstädter Brücke reicht weit zurück. Ursprünglich 1889 unter Kaiser Franz Joseph I. errichtet, wurde sie während des Zweiten Weltkrieges zerstört. 1948 provisorisch wieder errichtet, eröffnete man die neue Heiligenstädter Brücke im Jahr 1961 als Stahlbetonbrücke. Mittlerweile ist diese Verbindung zwischen dem...

Mit „Stadtlaboren“ will die Stadt Wien mehr Kultur die Außenbezirke bringen. Die zwölf Pilotprojekte starten ab Mai und werden von der Stadt mit 700.000 Euro finanziert. Die Teilnahme ist kostenlos. WIEN. Mehr Kultur in den Außenbezirken – das will die Stadt Wien mit sogenannten „Stadtlaboren“ schaffen. Den Start machen zwölf Pilotprojekte in den Bezirken 10 bis 23, die von der Stadt und lokalen Vereinen, Initiativen und Kunstschaffenden umgesetzt werde. Das Budget beträgt 700.000 Euro. „Wir...

Nun steht es endlich fest, der neue internationale Busterminal kommt in die Leopoldstadt. LEOPOLDSTADT. Die Sport & Fun Halle Engerthstr. 267/269 muss weichen, denn der neue Standort ist direkt neben dem Ferry-Dusika-Stadion geplant. Der zweistöckige Terminal auf einer Fläche von 16.500 Quadratmetern soll rund 70. Millionen Euro kosten. Geplant sind 36 Bushaltestellen, Online-Ticketing, eine Wartehalle, Cafés und Geschäfte, sowie Car- und Bike-Sharing. Zudem wird es einen direkten Zugang zum...

Brigittenauer ärgern sich über achtlos oder falsch entsorgten Abfall. Nun reagieren Bezirk und MA 48. BRIGITTENAU. Mistkübel quellen über, Sperrmüll liegt auf den Wiesen, Hausmüll landet im Plastikcontainer – und das nicht nur im öffentlichen Bereich, sondern auch in Wohnhausanlagen. Wie die bz berichtete (hier nachzulesen), ärgern sich die Brigittenauer seit Ende vergangenen Jahres über steigenden und achtlos entsorgten Müll im Bezirk. Die Säuberung öffentlicher Flächen übernehmen...

Finanzstadtrat Peter Hanke und Sozialstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) kritisieren in einem offenen Briefes an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die geplante "Segmentisierung" beim AMS.  WIEN. Es geht um die vom Sozialministerium angeordnete Einführung einer „personalisierten Arbeitsmarktbetreuung“. Wer sich beim AMS meldet, soll ab 2020 mittels eines Algorithmus in eines von drei Segmenten eingeordnet werden. Diese definieren würden sich laut der Wiener Stadträte folgendermaßen...

Das Duell ist beendet: Wohnbaustadtrat Michael Ludwig hat die Wahl am außerordentlichen Wiener SPÖ-Parteitag gewonnen und tritt damit die Nachfolge von Michael Häupl als Wiener SP-Landeschef an. Das Bürgermeisteramt wird folgen. WIEN. Bis zum Schluss war der Ausgang ungewiss: Wen auch immer man in der weitläufigen Halle der Messe Wien gefragt hat - niemand traute sich eine sichere Prognose abzugeben, wer neuer Wiener Bürgermeister wird. Nach Schließen der Wahlkabinen dauerte es noch eine...

Die Wiener SPÖ sollte sich gut überlegen, ob sie bis zur Parteivorsitz-Übergabe von Michael Häupl am 27. Jänner, am "Balkon streiten will" - was derzeit mit den Grünen passiert, sei eine deutliche Warnung, so Mariahilfs Bezirksvorsteher Rumelhart im bz-Interview. MARIAHILF. Bezirksvorsteher Markus Rumelhart beunruhigt der deutliche Rechtsruck, den die Wahl gebracht hat - und fordert von seiner Partei, der SPÖ, Zusammenhalt. Wie ordnen Sie das Ergebnis der SPÖ bei der Nationalratswahl ein?...

Stattdessen ist die Bezirksrätin Heidi Reinwein-Karik gleich von der SPÖ zur FPÖ gewechselt. Dass sie nun nicht mehr bei den antifaschistischen Freiheitskämpfern willkommen ist, kann sie nicht nachvollziehen. MARIAHILF. Ein Wechsel von den Sozialdemokraten zu den Freiheitlichen – das hat Seltenheitswert. Wenngleich in der Bundespolitik momentan beinahe täglich Auflösungen, Neugründungen und Fraktionswechsel auf der Tagesordnung stehen, auf Bezirksebene kommt das nicht so häufig vor....

Die Vorsitzende des Mariahilfer Finanzausschuss Heidi Reinwein-Karik wechselt von der SPÖ zur FPÖ. Dort könne sie "ihre politischen Ziele besser und effektiver verwirklichen". SP-Bezirkschef Markus Rumelhart ist "menschlich zutiefst enttäuscht". MARIAHILF. Knalleffekt in der Bezirkspolitik: Die SPÖ-Bezirksrätin und Vorsitzende des Finanzausschusses, Heidi Reinwein-Karik, wechselt zur FPÖ. Das war am Wochenende bekannt geworden. Als Grund gab sie in einer Aussendung an, "dass ich meine...

Öffentlich ausgetragen wurde in den vergangenen Monaten der Flügelkampf innerhalb der SPÖ Wien. Am Landesparteitag soll nun wieder Einigkeit demonstriert werden. Bürgermeister Michael Häupl wird ohne Gegenkandidat als Parteivorsitzender wiedergewählt. Einzelne Kritiker stören aber die rote Idylle. WIEN. Er wurde mit Spannung erwartet, der Landesparteitag der SPÖ Wien. Ursprünglich für Herbst angesetzt, wurde dieser auf den heutigen 29. April vorverlegt. Die heftigen Personaldebatten innerhalb...

Der Simmeringer SPÖ-Chef im Interview über die Zukunft der SPÖ Wien und Simmering. Vor kurzem gab es eine Umbildung der Stadtregierung. Wie stehen Sie dazu? HARALD TROCH: Ich habe vier Baustellen in der Stadtpolitik kritisiert: Integration, Spitäler, Kindergärten und die Finanzsituation der Stadt. Hier muss man rasch Schritte setzen – und mitunter auch über Personen reden. Das hat sich auch durch die Mini-Regierungsumbildung nicht geändert. Was muss getan werden? Die SPÖ Wien ist aufgefordert,...

Heute Nachmittag beginnt die Vorstandssitzung der Wiener SPÖ. Im Anschluss will Bürgermeister Michael Häupl die Nachfolge der zurück getretenen Stadträtin Sonja Wehsely offiziell bekannt geben. Unbestätigten Berichten zufolge wird die Stadträtin Sandra Frauenberger die Agenden von Wehsely übernehmen. Ihr soll im Bildungsressort der bisherige Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorsky nachfolgen. WIEN. Die seit Wochen anhaltenden Personaldiskussionen in der Wiener SPÖ haben vor einer Woche...

Eva Maltschnig, Vorsitzende der kritischen SPÖ-"Sektion 8" erklärt im Gespräch mit der bz, warum in 15 Jahren möglicherweise nichts mehr von der SPÖ Wien übrig sein wird, wenn sie es nicht schafft, Personalentscheidungen demokratisch zu treffen. WIEN. Der mediale Wirbel um die Wiener SPÖ hat sich inzwischen zwar gelegt, vom Tisch ist das dahinter steckende Problem aber noch lange nicht. Der - für die SPÖ ungewohnte - öffentliche Machtkampf zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel, der sich in der...

Am Montag hat der SPÖ-Vorstand getagt. Ein Umbau der Stadtregierung wurde dort genauso wenig beschlossen, wie die Ablöse des Bürgermeisters selbst. Im Vorfeld hat sich der Richtungsstreit zwischen "linkem" und "rechtem" Flügel zugespitzt, eine Umbildung der Stadtregierung stand im Raum. WIEN. Gerade noch mal gut gegangen - so könnte man den Ausgang der heutigen Sitzung des SPÖ-Vorstandes kommentieren. Denn: Es ist weder zu einem Umbau der Stadtregierung noch zu einem Sturz des Bürgermeisters...

Am Montag tagt der rund 60-köpfige Parteivorstand der Wiener SPÖ. Nach anhaltenden, öffentlichen Flügelkämpfen hat Bürgermeister Häupl am Wochenende einen Umbau der Stadtregierung und eine mögliche Trennung der Funktion des Bürgermeisters und des Parteivorsitzenden in Aussicht gestellt. Ob das im Rahmen des heutigen Vorstands passiert, bleibt abzuwarten. WIEN. Es sind unruhige Zeiten für die Wiener SPÖ. Wie unruhig, lässt sich an dem Umstand ablesen, dass in der vergangenen Woche eine mediale...

Eine Gruppe innerhalb der Wiener SPÖ, die sich "Die Mehrheit" nennt, fordert eine "inhaltliche Debatte und personelle Veränderung". Dass es bereits am Montag im Parteivorstand zum Showdown kommt, ist unwahrscheinlich. WIEN. In der Wiener SPÖ herrscht derzeit Unruhe. Vor allem eine Gruppe, die sich selbst "Die Mehrheit" nennt, arbeitet offensiv an der Demontage des Bürgermeisters Michael Häupl und jenen Stadträtinnen, die dem "linken Flügel" zugerechnet werden, allen voran Gesundheitsstadträtin...

Wo Lugner gar keine Stimme bekam, wer Andreas Khol die Treue hielt - und wo das rote Wien noch intakt ist: Detailergebnisse zum ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl. WIEN. Insgesamt 1504 Wahlsprengel gab es bei der Bundespräsidentenwahl in Wien. Zu jedem einzelnen liegt mittlerweile das Wahlergebnis (siehe interaktive Grafik) vor: Fast alle Sprengel gingen dabei an einen der beiden Kandidaten, die nun auch in der Stichwahl stehen, also an Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen...

Im RMA-Interview gibt sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl kämpferisch. WIEN. Michael Häupl will die absolute Mehrheit, denkt aber auch bei Wahlverlusten nicht an Pension. Die Lage der Flüchtlinge sieht er in der Bundeshauptstadt voll unter Kontrolle. Gerne hätte er mehr Spielraum für „nachhaltige Investitionen“ und erläutert, warum er keine Facebook-Seite hat. Das Interview führten: Wolfgang Unterhuber und Christoph Schwarz. Kürzlich sind Sie 66 geworden. Andere sind da schon in...