SPÖ

WAIDHOFEN. Gottfried Waldhäusl (FPÖ) ließ die Koalition in Waidhofen platzen. Es gibt mehrere Szenarien wie es weitergehen könnte. Wir beantworten die wichtigsten Fragen. 1. Was haben freie Mehrheiten für eine Auswirkung? Fix ist derzeit nur, dass jetzt das freie Spiel der Kräfte herrscht. Das heißt, jede Partei muss sich im Gemeinderat Mehrheiten für ihre Anträge suchen. Das klingt schlimmer als es tatsächlich ist, denn üblicherweise werden geschätzt 90 Prozent aller Anträge einstimmig...

FPÖ, IG und SPÖ beantragen gemeinsam Sondersitzung. Waldhäusl: "Allianz der Arbeitswilligen". WAIDHOFEN/THAYA. Die Bezirkshauptstadt ist Neuwahlen einen Schritt näher. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) beantragte am Donnerstagabend gemeinsam mit SPÖ und IG (Bürgerliste und Grüne) eine Sondersitzung des Gemeinderates. Sollte Bürgermeister Robert Altschach in dieser Sitzung nicht mehr Kompetenzen an die Stadträte übertragen, will die wollen die Minderheitsparteien, als letztes Mittel...

Analyse: Warum sich die Opposition in Niederösterreich vor mehr Mitspracherecht fürchtet. Klaus Schneeberger stand da und verstand die Welt nicht mehr. Jahrelang führte der Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich seine Fraktion mit Geschick, aber auch mit eiserner Hand - und das nicht immer zur Freude der anderen Parteien. Polit-Haudegen als "Bindeglied der Parteien" Minderheitenrechte? Die standen in seiner politischen Laufbahn - nun sagen wir - nicht an oberster Stelle. Warum auch? Wer...

Niederösterreich hat österreichweit die meisten Bürgermeisterinnen. Lisbeth Kern aus Petzenkirchen im Bezirk Melk ist Rekordhalterin. Niederösterreich ist nicht nur das einzige Bundesland mit einer Landeshauptfrau. Auch bei der Gleichstellung der Geschlechter in der Gemeindepolitik ist das größte Bundesland ganz vorne dabei. Im Jahr 1948 wurde in Niederösterreich erstmals eine Frau als Bürgermeisterin angelobt: Zenzi Hölzl (SPÖ) lenkte zehn Jahre die Geschicke von Gloggnitz. Zum Vergleich: Die...

SPÖ führt internen Machtkampf. IG bemüht sich um Linie in den Verhandlungen mit der ÖVP WAIDHOFEN. Zweieinhalb Stunden dauert im Schnitt eine Verhandlungsrunde, zu der die von Robert Altschach geführte ÖVP derzeit einlädt. Verhandlungen, die nicht immer mit einem konkreten Ergebnis enden müssen, weil Parteiinterna die Partnersuche bremsen. Vor allem innerhalb der SPÖ herrscht derzeit ein immer offener ausgetragener Machtkampf zwischen Listenerstem Franz Pfabigan und zweitem Andreas Hitz. Im...

Erdrutsch in der Bezirkshauptstadt: Die ÖVP verliert die Absolute Mehrheit. FPÖ ist zweitstärkste Kraft, IG Waidhofen erreicht Wahlziel, SPÖ nurmehr Vierter. WAIDHOFEN. Minus 13,46 Prozentpunkte standen vor dem Ergebnis der ÖVP Waidhofen kurz vor 17 Uhr. Damit ist die Absolute weg, es bleiben der Volkspartei unter Bgm. Robert Altschach 14 ihrer ursprünglich 19 Mandate. Der große Gewinner heißt Gottfried Waldhäusl: 23,70 Prozent der Wähler gaben seiner FPÖ ihre Stimme. Die SPÖ verlor ebenfalls...

Wahl-Scharmützel wird es erst nach Weihnachten geben. Erste Wahlkampftöne gibt es in der Bezirkshauptstadt. BEZIRK. Die Gemeinderatswahl am 25. Jänner bringt die Ortsparteien im Bezirk ganz gewaltig ins Schwitzen. Denn: Eigentlich hat man mit einem Wahltermin im März gerechnet - genügend Zeit zur Vorbereitung im neuen Jahr. Das ist jetzt anders: Bis 17. Dezember müssen die Listen erstellt sein. In Zeiten des mangelnden Politik-Nachwuchses keine leichte Aufgabe. Für die Bezirksgeschäftsführerin...

1. Österreich stellt einen Abgeordneten weniger im EU-Parlament Nach der Wahl wird Österreich statt 19 Abgeordneten nur noch 18 nach Straßburg senden dürfen. Bei den Verhandlungen war es bis zuletzt: Es stellte sich die Frage, ob Österreich 19 Sitze behalten darf oder Schweden einen seiner 20 Sitze verliert. Schlussendlich behält Schweden seinen Sitz mit dem Argument, dass dies der Verteilung der Bevölkerung mehr entspräche. Schweden hat mit zirka 9,7 Millionen Einwohnern 1,2 Millionen mehr als...

Bezirk: Rot und Schwarz verlieren teils heftig. Enttäuschung bei der ÖVP, SPÖ hofft auf große Koalition. WAIDHOFEN. Angespannte Stimmung herrschte am Sonntagabend in der ÖVP Parteizentrale in Waidhofen. Als die erste Hochrechnung über den Fernseher flimmert, ist von Jubelstimmung keine Spur: Das Minus der beiden Regierungsparteien schmerzt, und auch im Bezirk konnten Rot und Schwarz kaum Gewinne für sich verbuchen. „Große“ verlieren stark Die SPÖ konnte im Bezirk Waidhofen 3.483 Stimmen für...

Kommentar von Peter Zellinger Vor ein paar Wochen habe ich an exakt jener Stelle bekundet, wie wenig ich mich auf das bevorstehende Wahlkampf-Kasperltheater freue. Heute muss ich zugeben: Ich lag ja sowas von falsch! Nicht nur sind die Besuche von nahezu unbekannten Ministern im Bezirk bis auf zwei Ausnahmen völlig ausgeblieben. Nicht verschont blieben wir hingegen von der Kundgebung Robert Lugars - macht nix, die fand eh unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Beim letztgenannten Herrn...

Siegharts schreibt schwarze Zahlen, dennoch wird heftige Kritik am Sparprogramm laut GROSS SIEGHARTS. Damit hat wohl niemand gerechnet: die chronisch finanzmarode Stadt Groß Siegharts schreibt schwarze Zahlen - und zwar mit 199.000 Euro gar nicht so wenig, wie Noch-Bürgermeister und Neo-Landesrat Maurice Androsch vergangene Woche bekannt gab. Dennoch kam Kritik von der ÖVP: Die Einsparungen würden an die Substanz gehen. Laut Stadtrat Josef Bauer nannte Beispiele für Einsparungen: So wurde m...

ÖVP mit lachendem und weinendem Auge, SPÖ enttäuscht ¶WAIDHOFEN. Schauplatz Moritz-Schadekgasse in Waidho-fen, ÖVP Parteizentrale, Sonntag, exakt 17.00 Uhr: Als der schwarze Balken bei der Verkündung der ersten Hochrechnung auf 51 Prozent wächst, brandet im dicht gedrängten Sitzungsraum Jubel auf: ÖVP und Erwin Pröll halten die Absolute. Doch die gute Stimmung ist bald verflogen, vielmehr setzt gespanntes Warten ein. Das Ergebnis aus dem Bezirk Waidhofen lässt auf sich warten, weil in der...

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

Verein hat Steuerschulden bei der Gemeinde. Mit rund 55.000 Euro soll KOOB bei der Sanierungsgemeinde in der Kreide stehen. GROSS SIEGHARTS. Ein Bürgermeister, der die Obmannschaft für einen Verein in der Gemeinde übernimmt, ist an sich nichts ungewöhnliches. In Groß Siegharts sorgt diese Konstellation aber gerade für Ärger, denn der Verein Kooperation und Bildung (KOOB) hat Steuerschulden bei der Gemeinde, Obmann ist Bürgermeister Maurice Androsch. Die Gemeinde Groß Siegharts übernimmt seit...

SPÖ und ÖVP beanspruchen Thema für sich. Grüne sind strikt dagegen. WAIDHOFEN. Der Bezirksblätter-Artikel, wonach nun auch die ÖVP für eine Waldivertel-Autobahn plädiert hat für einiges Aufsehen in der politischen Landschaft des Bezirks gesorgt. Bei der SPÖ-Chef Maurice Androsch schießt sich auf die schwarze Landespolitik ein: "Bisher hat sich die Landes-ÖVP der Forderung nach einer Waldviertel-Autobahn oder Schnellstraße stets verweigert." Vielmehr habe man "geradezu allergisch reagiert."...

Wird hier die Österreichische Bundesverfassung ausgehebelt? Direkte Demokratie in Innsbruck? Infostand ab 6. Oktober! UnterstützerInnen werben für Kirchenprivilegien-Volksbegehren - aber nicht, wenn der Landtag tagt! Dann gilt nämlich die sogenannte "Bannmeilenregelung" auch für Informationsveranstaltungen zur Unterstützung für Volksbegehren - wie sie in unserer Bundesverfassung vorgesehen wären! Die Eintragungsfrist für die Unterstützungserklärungen läuft noch bis zum 15. Oktober 2011. In...

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

Eine Unterschriftenaktion um die wichtige Brustkrebs-Vorsorgeuntersuchung im Bezirk zu halten wurde jetzt von ÖVP und SPÖ gemeinsam initiiert. WAIDHOFEN (pez). Geht es nach den Plänen von Sozialversicherung und Gesundheitsministerium, soll es bald in Niederösterreich mit St. Pölten und Wiener Neustadt nur noch zwei Standorte für die Brustkrebs-Vorsorgeuntersuchung - die Mammografie - geben. Aus diesem Grund starteten die Abgeordneten von ÖVP und SPÖ jetzt eine Unterschriftenliste um die...