SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

BEZIRK SCHÄRDING. „Heizkosten stellen für Personen mit geringem Einkommen eine enorme Belastung dar“, so SPÖ Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger. Daher können Haushalte mit geringem Einkommen ab 7. Jänner um einen Heizkostezuschuss ansuchen, wie die Bezirks-SPÖ in einer Aussendung mitteilt. Das Sozialressort unter Landesrätin Birgit Gerstorfer hat für diesen Winter ein Budget von 2,87 Millionen Euro bereit gestellt. Den Zuschuss von 152 Euro richtet sich nach dem Einkommen und der Zahl der...

WERNSTEIN. Am 1. 11.1958 trat Frau Katharina Stadler der SPÖ bei. Bei der Weihnachtsfeier der SPÖ Wernstein erhielt Stadler eine besondere Auszeichnung für stolze 60 Jahre Mitgliedschaft. SPÖ Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger und Ortsparteivorsitzender Karl Walch gratulierten und bedankten sich für die langjährige Treue. Im politischen Referat ging die Bezirksparteivorsitzende darauf ein wie man den Bezirk bunter und vielfältiger gestalten kann. „Mein politisches Ziel ist die...

ANDORF. Den SPÖ-Frauen Andorf gelang mit dem alljährlichen Bücherflohmarkt wieder ein Erfolg. Heuer wurde der Gewinn des Bücherflohmarktes in Höhe von 570 Euro an den Kindergarten Andorf gespendet. Dieser kaufte damit zwei Gitarren an, welche vor Ort noch gefehlt haben. Sowohl in der Adventzeit, als auch in der restlichen Zeit im Jahr gilt die musikalische Umrahmung und Lernförderung in den Kindergarten als sehr wertvoll. „Bei der Übergabe der Geldspende wurden wir von den Kindern mit einem...

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Bezirks-SPÖ ist gegen die Einhebung von Bankomatgebühren. Deshalb unterstützen die "Roten" die Bürgerinitiative von Konsumentenschutzsprecher Markus Vogl. „Wir wollen in den nächsten Wochen viele Menschen zum Unterschreiben für den kostenfreien Zugang zu Bargeld bewegen“, kündigt SPÖ Bezirksparteivorsitzende Petra Mairinger an. „Die Menschen mit Bankomatgebühren zu bestrafen, obwohl das oftmals die einzige Möglichkeit ist, zu seinem Geld in der eigenen Gemeinde zu...

OÖ. Am 21. November, bringt die SPÖ mehrere Abänderungsanträge zum Landesbudget 2019 ein. Laut SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer würden bei aktueller Budgetdarstellung viele Hilfsbedürftige im Stich gelassen, während zur selben Zeit ein finanzwirtschaftlicher Erfolg gefeiert wird. Die SPÖ möchte dies durch ihre Anträge korrigieren. Die Kosten zur Deckung der Forderungen belaufen sich auf rund 30 Millionen Euro. Klubvorsitzender Christian Makor betont: „Es geht darum, dem...

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

BEZIRK SCHÄRDING (ebd). Die Zahl der Pflegebedürftigen wird landesweit von derzeit rund 80.000 auf zirka 126.000 im Jahr 2040 steigen. "Auch im Bezirk Schärding ist Pflege das große Zukunftsthema. Wenn die Anzahl der Pflegebedürftigen im Bezirk bis 2040 um 43,5 Prozent steigt, dann brauchen wir auch entsprechend viele zusätzliche Fachkräfte", stellt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer nach dem Besuch im Altenheim Schärding klar. Die stationären Pflegeplätze (aktuell 12.500 in Oberösterreich)...

SCHÄRDING (ebd). Otto Höllerl ist tot. Der langjährige SPÖ Bezirks-Geschäftsführer starb gestern, 6. August 75-jährig. Höllerl war Ehrenringträger der Stadtgemeinde und langjähriger Vorsitzender der Schärdinger Naturfreunde. "Der Tod Otto Höllerls macht uns betroffen. Ebenso wie sein Parteikollege Ferry Gstöttner, dessen Ableben am 6. August uns ebenfalls unsagbar traurig macht, war Otto maßgeblich an der Entwicklung Schärdings beteiligt", so Schärdings Bürgermeister Franz Angerer. 17 Jahre im...

Der langjährige Stadtchef von Schärding, Ferdinand "Ferry" Gstöttner, ist heute verstorben. SCHÄRDING (ebd). Das bestätigt auf Anfrage der BezirksRundschau sein langjähriger politischer Weggefährte und Schärdings SPÖ-Vizebürgermeister Günter Streicher. "Das ist unfassbar traurig. Ferry ist heute Vormittag in der Uniklinik Innsbruck verstorben. Für mich war er Wegbereiter, Mentor und väterlicher Freund. Seit ich 15 Jahre alt bin habe ich Ferry gekannt. In seiner letzten Amtsperiode als...

Riedau: Die verschärften Kontrollen des Veranstaltungsgesetzes und auch das Bewusstmachen der Risiken für die Veranstalter hat die SPÖ-Riedau dazu gezwungen nach über zwei Jahrzehnten unsere Fischpartie heuer nicht mehr im Zelt auf der Hosner Ranch zu veranstalten, sondern in den Pramtalsaal zu verlegen. Aufgrund des Alters und der Bauart des Zeltes wurde uns von der zuständigen Abteilung beim Land geraten, die hohen Kosten einer Abnahme nicht mehr zu investieren. Auch deshalb, weil das Zelt...

Schärdings SP zwar für Gemeindefusion mit St. Florian und Brunnenthal – aber gegen Stadtchef-Alleingänge. SCHÄRDING (ebd). Im Interview spricht Schärdings SPÖ-Vizebürgermeister Günter Streicher über Scheingespräche, "angefressene" Nachbarn und was seiner Meinung nach jetzt getan werden muss. Herr Streicher, was stößt Ihnen so sauer auf? Wir, die SPÖ-Gemeinderatsfraktion, sprechen uns schon seit Jahren dafür aus, gemeinsam einen Gemeindezusammenschluss voranzutreiben. Umso mehr erstaunt es, dass...

Bürgermeister Franz Schabetsberger streicht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek von seiner Ehrengast-Liste. RIEDAU. Grund dafür sind Podgorscheks Aussagen im Rahmen seines Besuchs bei der AfD in Thüringen. Im Exklusiv-Interview mit der BezirksRundschau spricht Schabetsberger nun Klartext. Herr Schabetsberger, stimmt es, dass Sie Podgorschek nicht mehr zu offiziellen Veranstaltungen nach Riedau einladen werden? Schabetsberger: Ja. Warum? Der Auftritt und die Aussagen Podgorscheks waren absolut tief...

Schärdings Stadt-SPÖ setzt mit geänderter Mannschaft Zeichen an Jugend SCHÄRDING (ebd). Nach erfolgter Wahl bei der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause entsendet die SPÖ mit Stefan Wimmer wieder einen jungen Hoffnungsträger in den Schärdinger Stadtrat. Der 37-Jährige ist seit 2009 Mitglied des Gemeinderates und folgt nun der aus persönlichen Gründen ausgeschiedenen bisherigen Umweltstadträtin Margareta Stockenhuber nach. Neben den Umweltagenden wird der neue Stadtrat auch für die...

SCHÄRDING. Die Bezirks-SPÖ lud zum Sommerfest im herrlichen Schärdinger Schlosspark und bei strahlend guten Wetter folgten zahlreiche Besucher der Einladung und genossen das besondere Ambiente, das Rahmenprogramm und das Angebot an regionalen Schmankerln. Mit dabei auch die SPÖ Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Klubobmann Christian Makor aus Ried und Erich Pilsner, Bezirksparteivorsitzende aus Grieskirchen.

Schließung des SPÖ Bezirksbüros alles andere als fix – es könnte sogar einen anderen Standort geben. SCHÄRDING (ebd). Obwohl kürzlich noch Gerüchte kursierten, dass das SPÖ-Bezirksgeschäftsstelle am Unteren Stadtplatz in Schärding endgültig geschlossen wird, kommt nun auf Anfrage der BezirksRundschau das Dementi. "Ich kann weder sagen, dass es geschlossen wird, noch, dass es bleibt", so SPÖ Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. "Nun heißt es, im Rahmen einer Strukturreform die optimalen...

ANDORF (ebd). Im 74. Lebensjahr ist Wilhelm "Willi" Daspelgruber an den Folgen eines Unfalls überraschend verstorben. Bürgermeister Peter Pichler und die Obrau der SPÖ Andorf, Roswitha Scheuringer, trauern um einen Freund. "Heute früh hat uns die Nachricht erreicht, die wir fast nicht glauben konnten. Es ist unfassbar, dass unser Willi nicht mehr unter uns ist. Wir verlieren mit ihm nicht nur einen Gesinnungsgenossen, der seit seiner Jugend überzeugter und aktiver Anhänger der...

Die SPÖ Frauen Schärding beteiligten sich an der Aktion "16 Tage gegen Gewalt" und teilten eine Zeitung mit hilfreichen Infos aus. SCHÄRDING. ""Frauen sollen wissen, wo sie sich hinwenden können und dass sie nicht allein sind“, sagte Bezirksfrauenvorsitzende in Schärding Brigitte Rienesl. Wo es Hilfe bei Gewalt gibt, darüber informierten die SPÖ-Frauen im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt von 25. November bis 10. Dezember bei Straßenaktionen und Veranstaltungen vor Ort. Verteilt wurde dabei eine...

Anonymes Schreiben wirft SPÖ-Stadträtin Margareta Stockenhuber "Amtsmissbrauch" vor – wegen Wohnort. SCHÄRDING (ebd). In dem Schreiben – das der BezirksRundschau vorliegt – wird Stockenhuber vorgeworfen, dass sie als Schärdinger Stadträtin hauptsächlich in St. Florian bei ihrem Lebensgefährten wohnt. Und das, obwohl sie ihren Hauptwohnsitz in Schärding gemeldet hat. Nun fordert der anonyme Schreiber Konsequenzen – auch von der Stadtgemeinde. Dazu Amtsleiterin Rosemarie Kaufmann: "Bei uns wurde...

Ein politisches Erdbeben gab es im Bezirk Schärding. Die FPÖ ist klarer Wahlsieger, legt auf Beziskebene fast 10 Prozent zu. Auch ÖVP gewinnt stark hinzu. SPÖ erstmals in keiner der 30 Gemeinden mehr stärkste Kraft. BEZIRK (ebd). Das gab's noch nie: Die Bezirksstadt ist erstmals blau. Und zwar konnte die FPÖ in der Barockstadt um 6,43 Prozent auf insgesamt 31,96 Prozent zulegen. Die SPÖ landet mit einem geringen Verlust von rund einem halben Prozent auf dem zweiten Platz. Die ÖVP gewinnt 6,43...

BEZIRK. Die Aktion 20.000 soll joblose Menschen über 50 wieder ins Berufsleben eingliedern. Der Plan ist, dieses Modell Anfang Jänner 2018 österreichweit umzusetzen. Bisher gibt es zwei Modelregionen in Oberösterreich: Linz und Urfahr-Umgebung. Es sollen demnächst weitere Bezirke folgen. „Wir unterstützen die Aktion 20.000 zu 100 Prozent und werden auch intensiv schauen, was unser Bezirk dazu beitragen kann. Älteren Arbeitslosen wird dadurch wieder eine echte Perspektive gegeben. Dort, wo die...

Polizisten leisteten 22.102 Überstunden. Für die SPÖ ein Wahnsinn. Dabei wartet bereits der nächste "Schock". BEZIRK (ebd). Die Polizei steckt laut SPÖ in einem Überstunden-Dilemma – Fakt ist: Laut einer aktuellen Erhebung des SPÖ Landtagsklubs fehlen im Bezirk Schärding 13 Vollzeitposten (siehe unten). Im Oberösterreich-Ranking liegt der Bezirk damit im Mittelfeld. Ein unhaltbarer Zustand, wie die SPÖ findet. "Mit Journaldienst und Überstunden kommen auch viele langjährige Polizeikräfte oft...

BEZIRK (ebd). Bezirk Schärding. „Los geht`s, wir besuchen die Wähler und setzten auf das persönliche Gespräch“, gibt SPÖ Bezirksspitzenkandidatin Petra Mairinger die Marschroute der Bezirks-SPÖ für die Nationalratswahl vor. „Wir haben mit Bundeskanzler Christian Kern einen Spitzenkandidaten für denn wir im Bezirk „rennen“ werden“, freut sich Mairinger auf eine spannende Wahlauseinandersetzung. Neben Mairinger kandidieren noch Roland Litzlbauer, Vertragsbediensteter beim Bundesheer aus...