SPÖ

ST. FLORIAN, BEZIRK (ska). Die Bezirks-SPÖ setzt auf Frauenpower: Bei der Bezirksparteiklausur wurde Petra Mairinger aus St. Florian für das Amt der Bezirksparteivorsitzenden nominiert. Sie soll damit Werner Stadler nachfolgen, der im Herbst zurückgetreten ist. Mehr dazu hier. Mairinger sollen als Stellvertreter Andorfs Bürgermeister Peter Pichler und Anita Rackaseder, SPÖ-Fraktionsvorsitzende in Diersbach zur Seite stehen. Die Nominierungen werden nun bei der Bezirkskonferenz den 150...

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

Stefan Wimmer ist der neue Fraktionsobmann der Stadt-SPÖ. Der 34-Jährige hat viel vor – und große Ziele. SCHÄRDING. Im Interview spricht Wimmer über Sprung ins kalte Wasser, wie die SPÖ wieder salonfähig werden soll und weshalb er den Bürgermeisterposten für sich nicht ausschließt. BezirksRundschau: Sie sind seit der Wahl Fraktionsobmann der Stadt-SPÖ. Wie ist es dazu gekommen? Wimmer: Nachdem wir den dritten Stadtrat verloren haben und ich diesen Posten räumen musste, wurde ich gefragt, ob ich...

Flüchtlingskrise hält Schärding in Atem, doch von Integrationsstadtrat war bisher wenig zu hören, bis jetzt. SCHÄRDING. Im Interview spricht Günter Streicher über seine Sicht der Dinge, warum er selbst bereits ausgeholfen hat und was er gegen Negativäußerungen des Stadtchefs hat. Herr Streicher, von Ihnen als Integrationsstadtrat ist zur Flüchtlingscausa wenig zu vernehmen. Woran liegt das? Streicher: Die Flüchtlingscausa ist ja Bundessache und die zuständige Frau Innenminister hat uns da...

Ausbau Kinderbetreuung kommt schleppend voran. St. Florian verliert "1A-Rating" – was für Kopfschütteln sorgt. BEZIRK (ebd). Als Begründung für den Wegfall der 1A-Kategorie wird im AK-Kinderbetreuungsatlas die Einschränkung der Kindergartenöffnungszeiten im Vergleich zum Vorjahr angegeben. Nur davon weiß Bürgermeister Bernhard Brait nichts: "Ich bin überrascht, weil es bei den Öffnungszeiten überhaupt keine Veränderung gegeben hat. Ganz im Gegenteil: Wir haben heuer erstmals sogar an...

Altschwendts Bürgermeister Josef Söberl hat im Moment viel zu tun – dank "Abtrünnigen" und Flüchtlingen. ALTSCHWENDT, BEZIRK (ebd). Söberl wurde nach dem Abgang von SPÖ-Bezirksparteivortsitzenden Werner Stadler zum Interims-Chef der Bezirks-SPÖ gewählt. "Das kam für mich alles sehr überraschend, ist aber nur vorübergehend", sagt der Ortschef zur BezirksRundschau. Für SPÖ-Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner eine logische Entscheidung. "Das rasche Handeln war nötig, da es wichtig ist, jetzt bei...

SCHÄRDING (ebd). Einigkeit herrschte bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 10. November im Schärdinger Kubinsaal, sowie auch bei der Ressortvergabe unter den Parteien in den entsprechenden Vorgesprächen. Die Ressortverteilung hat sich auf Grund der Wahl leicht geändert, so musste die SPÖ das Stadtratsmandat von Stefan Wimmer an die FPÖ abgeben, welches nun Stadtrat Markus Obereder besetzt. Bürgermeister Franz Angerer werden in der folgenden Periode die Vizebürgermeister Gerhard Pacher...

SCHÄRDING (ebd). "Das Thema Frauen in der Politik war ja in den letzten Tagen allgegenwärtig. Keine Frau mehr in der Landesregierung, keine Abgeordnete und auch keine Bürgermeisterin mehr nach der Wahl im Bezirk Schärding", so Schärdings Vizebürgermeister Günter Streicher. "Positiv vermerken wir daher die Zusammensetzung des Gemeinderatsteams der SPÖ in der Stadt Schärding. Wie auch schon in der letzten Periode haben wir auch nach der Wahl wieder einen 50 Prozent Frauenanteil in unserer...

Harald Slaby und Erwin Rockenschaub legen Ämter nieder ANDORF (ska). "So ist halt die Demokratie", fasst SPÖ-Ortsparteiobfrau Roswitha Scheuringer zusammen. "Bei den letzten beiden Wahlen haben wir insgesamt sechs Mandate dazugewonnen. Dieses Mal haben wir wieder drei verloren." Im Andorfer Gemeinderat hat nun keine Partei mehr die Nase vorn: Jeweils zehn Mandate bekamen ÖVP, SPÖ und FPÖ zugesprochen. Mit einem Mandat sind die Grünen vertreten. Die SPÖ setzt auf gute Zusammenarbeit zwischen den...

Die Stichwahlen am vergangenen Sonntag endeten mit einer Riesenüberraschung – aber nicht nur das. BEZIRK (ebd). Für die größte Überraschung sorgte der Bürgermeisterwechsel in Riedau. So konnte Franz Schabetsberger von der SPÖ gegen die amtierende Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) gewinnen. Überrascht sei er darüber nur bedingt gewesen, wie er zur BezirksRundschau sagt: "Wir haben insgeheim gehofft, weil die Vorzeichen positiv waren. Aber damit rechnen kann man natürlich nicht." Vor allem...

Landtagswahl wirkt sich massiv auf Politik im Bezirk Schärding aus. Nun gibt es bereits ersten Rücktritt. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Der Bezirk wird auf Landes- und Bundesebene in Zukunft weniger politisches Gewicht in die Waagschale werfen können. Denn wie seit Montag bekannt ist, gibt es für die Schärdinger SPÖ künftig kein Bundesratsmandat mehr. Damit verliert der Bezirksvorsitzende Werner Stadler nach zwei Perioden dieses Mandat. Demnach geht das Bundesratmandat nun je zur Hälfte in...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

FPÖ schafft im Bezirk Historisches. ÖVP verliert viele "Absolute" – dabei ist Wahl noch gar nicht vorbei. BEZIRK (ebd). In gleich drei Gemeinden werden die Bürger am 11. Oktober nochmals an die Wahlurnen gerufen. Und zwar in Riedau, Raab und Schärding. Während sich in Riedau Bürgermeisterin Berta Scheuringer (ÖVP) mit SPÖ-Kandidat Franz Schabetsberger um den Ortschefsessel duellieren muss, könnte in Raab die FPÖ einen weiteren Bürgermeistersessel erobern. Denn Josef Heinzl fehlten nur acht...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Was sagen die politischen Verantwortlichen der einzelnen Parteien aus dem Bezirk zum Wahlausgang? Hier die Reaktionen. BEZIRK (ebd). Zum ersten Mal stellt die FPÖ mit Gerhard Harant einen Bürgermeister im Bezirk. Dazu Beziksgeschäftsführer Christian Bangerl: "Wir haben überall massiv dazugewonnen. Doch dieses Ausmaß haben wir nicht erwartet. Zudem hat der Bezirk Schärding in ganz Oberösterreich am Besten abgeschnitten." Die FPÖ könnte in Raab mit Josef Heinzl noch einen weiteren Bürgermeister...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

Für Aufregung sorgt eine unautorisierte Zeitungswerbung des Schärdinger Stadtchefs. SCHÄRDING (ebd). Ein nicht autorisierter Satz unter einem Wahlwerbe-Foto beschert Bürgermeister Franz Angerer Unannehmlichkeiten. Demnach hat der Stadtchef in einem Printmedium ein Inserat schalten lassen, das Angerer unter anderem mit dem Schärdinger Floristen Franz Helmhart zeigt. So weit, so gut: Sauer aufgestoßen ist Helmhart allerdings der Bildtext, der ihn als Angerer-Anhänger ausweist. Außerdem habe er,...

SUBEN (juk). Sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus Österreich und Deutschland kamen an der Subener Grenze zusammen, um sich ein eigenes Bild der Flüchlingssituation in der Grenzregion Schärding/Passau zu machen. Der stellvertretende Landeshauptmann Reinhold Entholzer traf zusammen mit Bundesrat Werner Stadler die deutschen Sozialdemokraten Thomas Oppermann und Christian Flisek sowie Lokalpolitiker der Stadt Passau rund um dessen Oberbürgermeister Jürgen Dupper. "Wir sind froh, dass uns der...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

ENZENKIRCHEN. Matthias Haas wurde von Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer und Bürgermeister Franz Hochegger die Goldene Ehrennadel der Gemeinde Enzenkirchen verliehen. DAmit ehrten die Gemeindeverantwortlichen Haas für seine 20-jährige ehrenamtliche Tätigkeit rund um die Pfarre Enzenkirchner. So hielt Haas jahrelang den Friedhof sauber, hatte er unentgeltlich bei der Pfarrhofsanierungen geholfen und viele JAhre die Außenanlage beim Pfarrhof in Schuss gehalten.

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Schärding und St. Florians SPÖ-Bürgermeisterkandidaten wollen enge Kooperation – und eine Menge Geld sparen. SCHÄRDING, ST. FLORIAN (ebd). "Es geht uns um eine intensivere Zusammenarbeit unserer Gemeinden, da wäre viel mehr Gemeinsames möglich. Daher wollen wir als SPÖ-Vizebürgermeister gemeinsam antreten, um die beiden ÖVP-Bürgermeister in unseren Gemeinden abzulösen. Wir wollen wieder zur jahrzehntelangen bürgernahen, sozialen Politik der SPÖ zurückkehren", sagt Schärdings...

BEZIRK (ska). "Wir dürfen unsere soziale Verantwortung nicht auf die lange Bank schieben", sagt Landtagsabgeordneter Hans Affenzeller, Sozialsprecher der SPÖ. Um darauf hinzuweisen, hat der SPÖ-Klub eine Sozialkampagne gestartet, die die Bereiche Altenhilfe, Menschen mit Beeinträchtigung sowie Kinder- und Jugendhilfe in den Mittelpunkt stellt. Der Bedarf an Betreuungsplätzen wird immer größer, die finanziellen Mittel hingegen immer weniger", gibt Affenzeller zu bedenken. Einer Statistik zufolge...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...