SPÖ

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Wie viele Asylwerber kann Europa aufnehmen? Wie viele integrieren? Wie sieht’s mit „unseren“ Arbeitsplätzen aus? Diese und zahlreiche andere Fragen werden in der Bevölkerung laufend gestellt und diskutiert. Wir, die SPÖ Eidenberg, wollen helfen aufzuklären und zu informieren. Der EU-Abgeordnete Dr. Josef Weidenholzer - die Hauptschwerpunkte seiner Tätigkeit sind die Situation der Menschenrechte, Schutz der Grundrechte in Europa, sowie Asyl- und Migrationsfragen – ist am Samstag, 12. September...

Fast genau vier Monate nach dem Spatenstich ist der Rohbau des neuen Kindergartens fertig. Letzten Donnerstag fand die Gleichenfeier mit den Setzten eines Firstbaumes statt. Der Bürgermeister bedankte sich bei den Bauarbeitern der Fa. Haller und den Zimmererleuten der Fa. Kumpfmüller für den zügigen Aufbau. Architekt DI Böker bedankte sich für die gute Zusammenarbeit. Anschließend an die Besichtigung des Rohbaues lud die Baufirma Haller die geladenen Gäste ins GH Wasserwirt ein. Fotos: Lydia...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

BEZIRK. Die beiden Landtagsabgeordneten, die im Herbst nicht mehr kandidieren werden, Josef Eidenberger aus Walding und Hans Affenzeller aus Freistadt, setzen sich für die soziale Verantwortung im Land ein. „Im Bezirk Urfahr-Umgebung warten mehr als 200 Menschen auf betreute Wohnplätze, 80 auf betreute Arbeitsplätze und 90 auf mobile Hilfe und Betreuung“, skizziert Eidenberger aus der Statistik des Landes. Außerdem berichtet er, dass im Bezirk Urfahr-Umgebung die Zahl der Pflegebedürftigen im...

Wahlkampf der etwas anderen Art PUCHENAU. Beverley Allen-Stingeder, SPÖ-Landtagsspitzenkandidatin für Urfahr-Umgebung, möchte mit den Menschen, für die sie Politik macht, ins Gespräch kommen. Dies versucht sie mit einer neuen Aktion. Unter dem Motto „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit“, will sie mit den Menschen in der Region über konkrete Erwartungen an die Politik reden und so wichtige Impulse fürs Mühlviertel setzen. „Ich freue mich schon auf zahlreiche Einladungen und...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

GALLNEUKIRCHEN. Am Donnerstag, den 19. März 2015 hielt der Gemeinderat eine Sitzung unter anderem zum Thema Wettbewerbsauslobung des Architektenwettbewerbs für den Neubau des Feuerwehrhauses ab. Zahlreiche Feuerwehrkameraden waren der Gemeinderatssitzung als stille Teilnehmer gefolgt. Der Beschluss zur Wettbewerbsauslobung wurde jedoch nicht gefasst. Auch eine Sitzungsunterbrechung mit einem Gespräch zwischen Bürgermeisterin Gisela Gabauer und den Vize-Bürgermeistern, sowie allen...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Mit der Kampagne "5x5 – junges Wohnen" tourt die Sozialistische Jugend durch die Bezirke Der SPÖ Landtagsklub fordert gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend, der Jungen Generation und der FSG-Jugend das 5x5 Modell für ganz Oberösterreich. Dieses Modell sei in Steyr bereits erprobt. Zur Erklärung: 5x5 bedeutet fünf Euro Miete pro Quadratmeter (inklusive Betriebskosten) für maximal fünf Jahre. Informationsoffensive Einen entsprechenden Antrag der SPÖ hätten die anderen Parteien abgelehnt. Jetzt...

ALBERNDORF. Die Ortsgruppe der SPÖ lädt am Samstag, 14. Februar, ab 20:30 Uhr zum Maskenball ins Gasthaus Penkner in Steinbach. Zum Tanz spielen "Die echt Urigen" auf. Wann: 14.02.2015 20:30:00 Wo: Gasthaus Penkner, Steinbach 8, 4211 Steinbach auf Karte anzeigen

GALLNEUKIRCHEN. Das Verkehrsressort des Landes unter Landesrat LH-Stv. Reinhold Entholzer genehmigte einen Betrag von 17.700 Euro zur Neugestaltung der Bushaltestelle vor den Schulen in Gallneukirchen. Damit soll für die Schüler eine optimale Wartemöglichkeit geschaffen werden, die den Kriterien Sicherheit, Schutz vor Witterung und höherer Attraktivität bestmöglich entspricht.

ZWETTL (dur). In Hinblick auf die heurige Landtagswahl im September legt Herbert Enzenhofer, der SPÖ-Vorsitzende in Zwettl, seine Pläne offen: "Ich bin Kandidat beim Hearing und möchte natürlich einen Platz an wählbarer Stelle, um die Interessen des Bezirks im Landtag vertreten zu können". Josef Eidenberger, der derzeitige SPÖ-Landtagsabgeordnete des Bezirkes tritt nicht mehr zur Wahl an. Insgesamt zehn Kandidaten der Ortsgruppen im Bezirk stellen sich Ende Jänner dem Hearing, bei dem die...

ENGERWITZDORF. Um auf Verbesserungsmöglichkeiten der Verkehrssicherheit in Mittertreffling und Schweinbach aufmerksam zu machen, startete die SPÖ eine Aktion. Zu diesem Zwecke wurde ein „Zebrastreifen“ auf die Straße gelegt um zu zeigen, wie es in der Realität aussehen könnte. Gefordert werden Zebrastreifen im Kreuzungsbereich Johann Wöckinger Strasse / Steiningerweg sowie bei der Querung Leitnerstrasse in Mittertrefffling und ebenfalls die Errichtung eines Schutzweges im Kreuzungsbereich...

ENGERWITZDORF. Der Silvester-Punschstand der SPÖ-Engerwitzdorf am Ortsplatz in Mittertreffling ist mittlerweile schon eine liebgewonnene Tradition geworden. Auch heuer lädt die SPÖ Engerwitzdorf zum Jahresausklang wieder am Kirchenplatz Mittertreffling von 11 bis 17 Uhr zum Punschstand ein, um gemeinsam das alte Jahr Revue passieren zu lassen. Wann: 31.12.2014 11:00:00 bis 31.12.2014, 17:00:00 Wo: kirchenplatz, mittertreffling, 4209 Mittertreffling auf Karte anzeigen

ENGERWITZDORF. Bei der Geinderatssitzung zum Budget 2015 wurde zwei wichtige familienpolitische Maßnahmen der SPÖ Engerwitzdorf beschlossen. Studenten, die außerhalb Oberösterreichs studieren, können künftig einen Zuschuss für die Semestertickets bis zu 75 Euro beantragen. Ene langjährige Forderung der SPÖ wird auch umgesetzt. Ab dem Schuljahr 2015/16 eine Klasse der Volksschule als Ganztagesschule in getrennter Abfolge geführt. „Die optimale Form einer ganztägigen Schule wäre jedoch eine mit...

ENGERWITZDORF. 2008 hat die SPÖ-Ortsgruppe begonnen, Eltern zur Geburt ihrer Kinder mit einem kleinen Geschenk zu gratulieren. Kürzlich war Vizebürgermeister Mario Moser-Luger beim 500. Gratulationsbesuch. Selma und Philipp Stöger freuten sich über das Geschenk für Tochter Hannah und den Blumenstrauß zum besonderen Jubiläum.