Stadtpolitik

Pünktlich zum Feierabend geben wir dir hier einen Überblick, was heute alles passiert ist. Das hier sind die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg für den 15. November 2023. Salzburg-Bundesland / Tennengau: Im Zuge der EU-weiten Verkehrsaktualisierungen ab 10. Dezember werden auch in Salzburg viele Weichen neu gestellt: Im Fokus steht vor allem der Tennengau 1,9 Millionen Öffi-Kilometer mehr für den Tennengau Pinzgau: In den frühen Morgenstunden kam es in Zell am See zu einem...

Der Salzburger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung (6. Juli 2022) das Ende des Projekts "Ausbau der Mönchsberggarage" beschlossen. Ebenfalls intensiv diskutiert wurde der S-Link. Dafür gab der Gemeinderat letztlich grünes Licht.  SALZBURG. Der im heutigen Gemeinderat beschlossene Amtsbericht besiegelt das vorläufige Ende der Ausbaupläne für die Mönchsberggarage. Bis auf die ÖVP und Christoph Ferch von der Liste Salz stimmten alle Fraktionen gegen den Ausbau der Mönchsberggarage.  Frei...

Die Beteiligung an der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage lag bei 21,98 Prozent. 84,38 Prozent stimmten mit "Nein" SALZBURG. Das vorläufige Ergebnis der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage am Sonntag, 26. Juni 2022, liegt vor und sieht so aus: 24.963 Personen nahmen daran teil. 20.948 (84,38 Prozent) von ihnen stimmten mit Nein. 3.878 (15,62 %) stimmten mit Ja. Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die...

Am 26. Juni 2022 wird die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage stattfinden. Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg gab dafür grünes Licht. SALZBURG. Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. Sie wird am Sonntag, 26. Juni 2022, stattfinden. Das wurde einstimmig so festgelegt. Mit den von den Betreibern nachgereichten Unterstützungserklärungen wurde die Stadtrechts-Hürde von...

SALZBURG. Eine unübersichtliche Kreuzung am südlichen Ende des Preuschenparks im Stadtteil Parsch sorgte immer wieder für viel Ärger bei den Anrainern (das Stadtblatt berichtete darüber ). Jetzt soll diese sicherer werden. SALZBURG. Konkret ging es um den Bereich, in dem die Josef-Messner-Straße, die Dr.-Petter-Straße und die Apothekerstraße aufeinandertreffen. Dort führen die Wege zum Kindergarten, zur S-Bahn-Haltestelle Parsch, in den Preuschenpark und zur Volksschule Abfalter zusammen, vor...

Ab Montag, 25. Jänner sind neben den Geschäften auch in den öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen verpflichtend FFP2-Masken zu tragen. Die KPÖ-Plus fordert nun, dass diese auch bei Kontrolleuren in Öffis erhältlich sein sollen. SALZBURG. Hat jemand ab 25. Jänner in den Öffis keine FFP2-Maske auf, droht eine Mehrgebühr von 50 Euro und der Fahrgast wird von der Weiterfahrt ausgeschlossen. Im Salzburger Stadtgebiet betrifft diese bundesweite Vorgabe unter anderem die O-Busse, die...

Die Brücke über den Alterbach am Geh- und Radweg an der Salzach wird neu gebaut, darauf hat man sich im Bauausschuss am Donnerstag geeinigt. SALZBURG. Auf einen Zusatzantrag der ÖVP wird die Brücke nun mit einer Breite von fünf Metern (statt 4,5 Meter) neu errichtet. „Aus unserer Sicht sollte bei einer Radbrücke, die ganze Stadtteile wie Itzling, Sam und die Goethesiedlung an eine der wichtigsten Radrouten in die Innenstadt anbindet und die auch von vielen Pendlern aus den Umlandgemeinden bis...

In Parsch fordern Anrainer mehr Sicherheit an einer Kreuzung, die von vielen Kindern frequentiert wird. SALZBURG. Eine unübersichtliche Kreuzung am südlichen Ende des Preuschenparks im Stadtteil Parsch sorgt für viel Ärger bei den Anrainern. Es komme dort regelmäßig zu gefährlichen Situationen, nicht zuletzt deswegen, weil die Kreuzung ein viel genutzter Knotenpunkt für Fußgänger, Rad- und Autofahrer ist. Gefahrenstelle für Schulkinder Konkret geht es um den Bereich, in dem die...

Die 40.000 Euro an Fördermitteln für Lastenfahrräder sind seit Anfang September bereits vollständig aufgebraucht. GR Lukas Uitz (Bürgerliste) stellt den Antrag, noch einmal zusätzliche 15.000 Euro aus dem Klimafonds der Stadt bereitzustellen. SALZBURG. Für 2020 standen erstmals 40.000 Euro an Fördermitteln bereit. Aufgrund der großen Nachfrage der Förderung bei den Salzburgern sind diese Mittel aber seit Anfang September schon wieder aufgebraucht. Zusätzlich 15.000 Euro Bürgerliste-Gemeinderat...

Beim Müllner Steg will SPÖ-Gemeinderat Tarik Mete die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger erhöhen. SALZBURG. Eine sukzessive Erhöhung des Radverkehrs sowie die Schließung von Lücken im Radwegenetz und die Beseitigung von Gefahrenstellen zählen zu den wesentlichen Zielen der Stadt Salzburg hinsichtlich der Umsetzung der "Radverkehrsstrategie 2025". Bei letzterem ortet SPÖ-Gemeinderat Tarik Mete Nachholbedarf. Unfallhäufung bei Kreuzung Müllner Steg und  Kaipromenade Konkret geht es um den...

Im Planungsausschuss wurde über den geplanten Kreisverkehr auf Höhe Haus der Natur beziehungsweise beim Rotkreuzparkplatz heftig diskutiert und abgestimmt.  SALZBURG. Der geplante Kreisverkehr beim Rotkreuzparkplatz soll „nach Maßgabe budgetärer Möglichkeit und nicht nach festgelegtem Zeitplan“ umgesetzt werden - mit diesem Änderungsvorschlag wurde der Amtsvorschlag im jüngsten Planungsausschuss mehrheitlich angenommen. Lediglich die Bürgerliste stimmte dagegen. Die geplanten Errichtungskosten...

Der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger im Stadtblatt-Gespräch über das Bildungsbauprogramm, die Zusammenarbeit innerhalb der Stadtregierung und welche Kriterien der ideale Nachfolger von Walter Steidl mitbringen sollte. SALZBURG. Als SPÖ-Vizebürgermeister ist Bernhard Auinger für die städtischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, den Kulturbereich sowie die städtischen Betriebe ressortverantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht der Sozialdemokrat über den Ausbau der...

Rund 600 Millionen Euro umfasst der Haushalt der Landeshauptstadt für das kommende Jahr. SALZBURG. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister und Finanzreferent Harald Preuner (ÖVP) hat der Budgetsenat den Haushalt 2020 beraten und sich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ, gegen die Stimmen der Bürgerliste, auch geeinigt. Die Liste Salz (ohne Sitz im Senat) hat ihre Zustimmung zum Endbeschluss im Gemeinderat bereits signalisiert. Der Haushalt der Landeshauptstadt für 2020 umfasst rund 600 Millionen...

SALZBURG. Mehrheitlich (gegen Neos) hat der Planungsausschuss für die Einführung einer gebührenfreien Kurzparkzone im Süden Salzburgs gestimmt. Konkret werden die bereits bestehenden Kurzparkzonen beidseits der Alpenstraße Richtung Süden bis zur Hellbrunner Brücke erweitert. Die Regelung wird an Werktagen von Montag bis Freitag von 9 bis 19 Uhr gelten und mit 2. Juli 2018 wirksam werden. Die maximale Parkdauer beträgt dann drei Stunden. Ob auch der Samstag unter die Kurzparkregelung fallen...