TISA

Am Montagabend endete das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. Insgesamt waren 138.626 Linzerinnen und Linzer stimmberechtigt. Das Linzer Endergebnis liegt mit 8.966 gültigen Unterschriften und 465 vorab abgegebenen Unterstützungserklärungen auf Platz 6 der in Linz aufgelegten Volksbegehren. In Summe haben somit 9.431 Linzerinnen und Linzer das Volksbegehren unterstützt. „Mein großer Dank gilt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach den...

BEZIRK. Heute beginnt die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und das Dienstleistungsabkommen TiSA. Gegner der Abkommen können dieses bis 30. Jänner in allen Gemeinden unterschreiben. Für die Behandlung des Begehrens im Parlament fehlen noch rund 60.000 Unterschriften. Mehr Informationen finden Sie hier.

SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland unterstützen Volksbegehren gegen Freihandelsabkommen EISENSTADT. Im Burgenland formierte sich eine breite Front gegen die Handels- und Dienstleistungsabkommen. SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland warben gemeinsam für das vom 23. bis 30 Jänner laufende Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA. „Giftzähne ziehen“ LH Hans sieht vor allem die Schiedsgerichte, die drohende Absenkung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sowie den Privatisierungsdruck im...

SPÖ Burgenland startet Infokampagne „auf allen Ebenen“ NEUSIEDL AM SEE (uch). Vom 23. bis 30. Jänner können Gegner der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren unterstützen. Einzige Landeshauptmann Einer von ihnen ist LH Hans Niessl, der in einer Pressekonferenz mit Initiator Herbert Thumpser für das Volksbegehren warb. Es wird auch die einzige Pressekonferenz der Initiatoren mit einem Landeshauptmann bleiben. „Offensichtlich ist niemand so mutig wie...

GROSS SIEGHARTS. TTIP, CETA (dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada) und TISA (ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen zwischen der EU, den USA, Türkei, Kanada, Mexiko, Australien und Japan) sind derzeit in aller Munde. Landesrat Maurice Androsch unterstützt die Plattform www.volksbegehren.jetzt in ihrer Bestrebung ein Volksbegehren GEGEN TTIP, CETA und TISA einzuleiten bereits am ersten Tag des Eintragungsverfahrens mit seiner Unterschrift am Gemeindeamt in Groß...