Verfassungsschutz

Am Mittwoch ist es zu Hausdurchsuchungen bei der Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien" in Wien und Niederösterreich gekommen, bei denen zahlreiche NS-Memorabilia sichergestellt wurden. Den Mitgliedern der Gruppierung werden Verstöße gegen das Verbotsgesetz vorgeworfen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) veranlasste am Mittwoch, 13. September, Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der berüchtigten Hooligan-Gruppierung "Unsterblich Wien". In Wien und...

Ein Jugendlicher soll eine junge Frau durch IS-Propagandamaterial radikalisiert haben. Sie soll auch bedroht und genötigt wurden sein. Nach einer Rückreise aus der Türkei klickten die Handschellen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH/GRAZ. Ein 17-Jähriger reiste mit einem Flieger zurück aus der Türkei nach Wien zurück. Am Flughafen Wien-Schwechat wurde er von Spezialkräften der Polizei angehalten und es klickten bei ihm die Handschellen. Hintergrund der Festnahme: der Verfassungsschutz fahndete nach dem...

Festnahme nach dem Verbotsgesetz; Bei Hausdurchsuchung wurden Hakenkreuzfahnen und NS Dolch sichergestellt. NÖ. "Weitere Ermittlungen sind noch im Laufen", betont Chefinspektor Johann Baumschlager, Landespolizeidirketion NÖ, dass diese das GESAMTE Bundesgebiet betreffen. Aber von vonr. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich wurde im Jänner 2021 auf einen 20-jährigen Österreicher aus St. Pölten wegen Verbrechen nach dem Verbotsgesetz aufmerksam, weshalb...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kommentar über vom Weg von der Hilfsbereitschaft zur Hetzerei. Erinnern Sie sich noch an den März 2020? Das war der Beginn der Corona-Pandemie, der noch in vielen Menschen das Beste hervorbrachte. Man hat sich um andere gekümmert; die Einkäufe für jene (älteren) Personen erledigt, die aus Angst vor einer Ansteckung Supermärkte mieden. Mehr dazu liest du hier. Im Laufe der vergangenen Monate ist ein anderer Trend zu beobachten: Möchtegern-Revoluzzer predigen Hass in sozialen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Mediziner Asghar Mohammad teilte im Vorjahr Facebook-Postings. Nun ermittelt abermals die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt. Der Ternitzer mit Zweitwohnsitz in Reichenau beteuert: "Ich bin unschuldig." Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde Ende des Vorjahres auf den Ternitzer Asghar Mohammad aufmerksam. Damals teilte er, angeblich unbedacht, zwei Facebook-Beiträge, die islamistische Angriffe auf den Westen gutheißen. Mehr dazu liest du an...

Die Regierung präsentiert am Montag einen Gesetzesentwurf zur Neuaufstellung des Verfassungsschutzes BVT. Die Organisation, die die Trennung zwischen Staatsschutz und Informationsbeschaffung gewährleisten soll, wird künftig Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißen. Der Gesetzesentwurf soll nun mit der Opposition diskutiert werden. ÖSTERREICH. 13 Monate habe die Ausarbeitung der Reformpläne gedauert. Doch der Prozess sei notwendig gewesen, denn der Verfassungsschutz habe...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In Edlitz wurden an Hausfassaden 20 falsch gemalte Hakenkreuze entdeckt (die BB berichteten). Einen Fall für das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sieht der Bürgermeister dennoch nicht. "Wir haben 20 Hakenkreuze gezählt; auch am Gemeindeamt waren welche aufgemalt", berichtet Edlitz Bürgermeister Manfred Schuh im Bezirksblätter-Gespräch. Schuh denkt, dass der Verursacher nicht einmal die Bedeutung des Hakenkreuzes kennt: "Diese Tat hatte sicher keinen...

Aufgrund eines anonymen Hinweises wurde am 19. Juli 2019 von Bediensteten des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) im Bezirk Zwettl eine Durchsuchung im Wohnhaus eines 77-jährigen Pensionisten und in einem nahe gelegenen Schießverein durchgeführt. ZWETTL. "Es hat ein anonymes Schreiben gegeben, in dem Personen beschuldigt worden sind, dass sie illegale Waffen besitzen. Von den in dem Schreiben beschuldigten Personen hat sich dieser Fall als...

ZWETTL/KREMS. Aufgrund eines anonymen Hinweises durchsuchten  Bedienstete des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Niederösterreich (LVT NÖ) am 19. Juli 2019 das Wohnhaus eines 77-jährigen Pensionisten sowie in einem nahegelegenen Schießverein im Bezirk Zwettl. Neben seinen legalen und ordnungsgemäß in dessen Besitz befindlichen Schusswaffen konnten auch eine größere Anzahl an illegalen Schusswaffen, wie Pistolen, Revolver sowie verschiedene Langwaffen und auch Teile von...

FEUERSBRUNN. "Das ist mir gleich ins Auge gestochen", erzählt Jörg Neulinger vom Stupa-Institut. Heute Nacht, 2. auf 3. April, haben unbekannte Täter das buddhistische Zentrum in Feuersbrunn am Wagram beschmiert. Mehr noch, insgesamt wurden fünf Hakenkreuze mit schwarzem Spray auf die Kuppel des Stupa, im sogenannten dritten Umgang wurde die Drohung aufgesprüht: "Achtung hier wird gesprengt" aufgebracht. Beim Lokalaugenschein der Bezirksblätter vor Ort wird schnell klar – durch Verrücken des...

Arbeiterkammerrat Samir Kesetovic soll FPÖ-Landtagsabgeordnete Vesna Schuster in unzähligen SMS, Anrufen und Sprachnachrichten mit sexistischen Schimpftiraden beleidigt und bedroht haben. ST. PÖLTEN. Kammerrat Samir Kesetovic (Grüne GewerkschafterInnen NÖ) soll eine politische Mitbewerberin aufs Übelste beschimpft und mit sexistischen Äußerungen belästigt haben. Er attackierte FPÖ-Landtagsabgeordnete Vesna Schuster vor allem wegen ihrer niederösterreichweiten Vortragsreihe "Kein Kniefall vor...

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte in der Vorwoche an einem Lichtmasten ein Aufkleber mit dem Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. Nun ermittelt der Verfassungsschutz. "Besondere Verantwortung" Brucks Bürgermeister Gerhard Weil ist außer sich: "Zuerst danke ich der aufmerksamen Passantin, die nicht einfach weggesehen hat. Zum Aufkleber selbst: Das ist kein Lausbubenstreich mehr!...

BRUCK/L. Im Herzen der Bezirkshauptstadt Bruck, am Eingang zur Fußgängerzone Kirchengasse, am Raiffeisenplatz, prangte heute ein Aufruf, Frauen wegen ihrer politischen Gesinnung blutig zu schlagen. "Danke an die eine aufmerksame Passantin, die nicht einfach dran vorbeigegangen ist sondern auf diese Verhetzung im öffentlichen Raum laut hinweist. Hier darf man weder wegschauen noch relativieren", so Gemeinderat Michael Winter der dies via Facebook öffentlich machte. In den Kommentaren werden...

Kommentar über einen Mann, der Polizei und Cobra befasste. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wie formuliert man, dass jemand sein Recht, hier zu sein, verspielt hat ohne als Rassist zu gelten? Sagen wir so: jenem Tschetschene (40), der am 6. Juni von der Cobra (wieder) verhaftet wurde, schlägt wenig Sympathie entgegen. "Solche Leute fütterma durch?" und "Warum hat man den freigelassen?" wird der jüngste Einsatz kommentiert. Ich kann diese Äußerungen nachvollziehen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und...

Gegen Tschetschenen (40) in Neunkirchen läuft Verfahren vom Ministerium für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Die Cobra führte die Verhaftung wegen eines aufrechten Haftbefehls durch. BEZIRK NEUNKIRCHEN. In einer Seitengasse neben der Bahnstraße Neunkirchen waren am 6. Juni, gegen 5 Uhr früh, zwei laute Knaller zu hören. – Die Knaller markierten den Zugriff der Spezialeinheit Cobra auf einen Verdächtigen. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um jenen Tschetschenen, der vor einigen...

Der Verfassungsschutz warnt hiesige Anbieter vor IS-Sympathisanten, die bei Überfällen Waffen erbeuten wollen. ST. PÖLTEN. Eine Terrororganisation ruft ihre europäischen Anhänger online zum Überfall von Waffengeschäften auf. Bereits im März soll auch in St. Pölten ein Dschihadist einen Raubüberfall geplant haben. Daher schreitet das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung nun ein und sendet Warnungen an alle Waffenhändler in Österreich. Die Bezirksblätter haben sich in St....

BEZIRK. Beamte des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung haben einen Mann aus dem Bezirk Amstetten festgenommen, wie die Landespolizeidirektion Niederösterreich bekanntgegeben hat. Der Mann versuchte durch rund 20 schriftliche Eingaben seit Februar 2015 an die Bezirkshauptmannschaften Amstetten und Krems, das Magistrat Waidhofen, das Landesverwaltungsgericht NÖ und das Bezirksgericht Amstetten die jeweils zuständigen Organe von der Ausführung ihrer Aufgaben abzubringen. Er...

BEZIRK. Seit einigen Tagen tauchten immer wieder Morddrohungen gegen Alexander Van der Bellen und auch Bundeskanzler Christian Kern via Twitter im Internet auf. Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die Ermittlungen aufgenommen hatte orteten sie den Verdächtigen über die IP-Adresse im Bezirk Bruck an der Leitha. Der 27-jährige besachwaltete Brucker wurde in den Abendstunden des 12. Oktober von Beamten des Landesamts für Verfassungsschutz Niederösterreich...

"Einsame Wölfe", V-Leute und Sicherheitslecks: Robert Klement stellt Polizeiarbeit in Sachen Islamismus kein gutes Zeugnis aus. ST. PÖLTEN (jg). Wir hatten vergangene Woche Glück. „Ich habe schon alles gepackt“, sagte Robert Klement kurz vor seiner Reise nach Polen. „Jetzt ist mir eh fad.“ Kurz darauf saß der Staatspreisträger für Literatur im Metropol und sprach über sein neues Buch „Halbmond über Rakka – Verführung Dschihad“, in dem er den Verfassungsschutz als überfordert darstellt und vor...

Bei rechtsextremistisch motivierten Taten gibt es trotz österreichweitem Anstieg in St. Pölten keine Auffälligkeiten. Im Internet ist ein Wilhelmsburger mit einer "rechten" Gruppe aber eine große Nummer. ST. PÖLTEN (jg). Die Zahlen des Verfassungsschutzes gingen vergangene Woche durch die Medien: Von 2014 auf 2015 stieg die Zahl "rechtsextremistisch motivierter Tathandlungen" um 54,1 Prozent auf 1.156 an. 45,2 Prozent der Tathandlungen wurden als rechtsextremistisch klassifiziert, 27,9 Prozent...

Norbert Mang über den Angreifer: "Ich vergebe ihm" BEZIRK NEUNKIRCHEN. Norbert Mang und ein afghanischer Familienvater einer Flüchtlingsfamilie, die im Tiroler Hof (Payerbach) lebt, wurden Opfer eines Pfefferspray-Anschlags im Bereich des Bahnhofs Klamm (die BB berichteten). Lesen Sie dazu auch: http://www.meinbezirk.at/neunkirchen/chronik/unbekannter-attackierte-asylwerber-d1513828.html http://www.meinbezirk.at/neunkirchen/chronik/schottwiener-als-pfeffersprayer-verhaftet-d1516582.html Zwei...

Peter Gridling sieht die Welt mit anderen Augen. Weil er über Dinge Bescheid weiß, die wir nicht wissen. Denn Gridling ist Direktor des Bundeamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). ÖSTERREICH. Online-Redakteurin Sabine Miesgang und RMA-Chefredakteur Wolfgang Unterhuber sprachen mit BVT-Chef Peter Gridling über Terrorgefahr sowie die rechts- und linksradikale Szene. Können Sie bei Ihrem Job gut schlafen? PETER GRIDLING: Ja. Aber es ist sicherlich ein Job, der einen 24...

Verfassungsschutz ermittelt in verschiedene Richtungen. Für islamistischen Hintergrund, wie mancherorts gemutmaßt wird, gebe es aktuell keine Anhaltspunkte. ST. PÖLTEN (jg). "Derzeit ermittelt der Verfassungsschutz noch in verschiedene Richtungen", hält Polizeisprecher Thomas Heinreichsberger hinsichtlich der Drohung gegenüber Einrichtungen des St. Pöltner Kulturbezirkes im Rahmen des Kinder- und Jugendbuchfestivals 2015 fest. In welche Richtungen konkret ermittelt wird, könne der...

Ein Gmünder mit türkischen Wurzeln wurde beim Verfassungsschutz angezeigt. Er wehrt sich gegen Verdächtigung. GMÜND (eju). Überraschenden Besuch erhielt vor zwei Wochen der Gmünder Ertugrul Orhan, der ehemalige Betreiber der Gmünder Pizzeria. Der Verfassungsschutz pochte an seine Tür und befragte ihn zu seinem Verhältnis zum Islam, zum Islamismus und zum IS in Syrien. Der Grund für den Besuch war eine Anzeige, die jemand gegen ihn eingebracht hatte, mit dem Verweis, er sei ein radikaler...