Verhüllungsverbot

In Wien könnte die Zahl an Anzeigen wegen Verstößen gegen das sogenannte Verhüllungsverbot heuer einen neuen Rekordwert seit der Einführung Ende 2017 erreichen. Vor einer Anzeige wird jedoch auch ermahnt. Bei den Wiener Linien hingegen achtet man nicht auf die Einhaltung des Gesetzes, sondern vielmehr auf die Hausordnung. WIEN. Es war ein kontrovers diskutiertes Gesetz, welches im Oktober 2017 in ganz Österreich in Kraft trat. Die Rede ist vom Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz. Seitdem ist...

Bei den zahlreichen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen stehen immer wieder Verstöße gegen die Maskenpflicht auf der Tagesordnung. Der Verfassungsgerichtshof beschäftigte sich im Rahmen der ersten Session 2021 mit dem Gegenteil, und zwar einem Verstoß gegen ein Maskenverbot. Der Beschwerdeführer ist ein Unterstützer der bekannten Tierschutzorganisation VgT und protestierte im Juni 2018 bei der Veranstaltung „NÖM Milchstraße“ in Baden gegen die Bedingungen der Milchwirtschaft in...

Die folgenden Zeilen stammen von Dkfm. Peter Griesser aus Kaprun. Die Leserbriefe der Herren Hartl und Etschmaier fordern mich zu einer Reaktion heraus, denn wie heißt es so schön: "Man soll die Kirche im Dorf lassen – und die Burka in Saudi-Arabien!” Wer schon im Iran, Oman oder Dubai auf Urlaub war, weiß was passiert, wenn man auf der Straße mit einer Bierdose unterwegs ist oder wenn eine Frau kein Kopftuch trägt – im schlimmsten Fall klicken die Handschellen! Und bei uns soll das...

Die folgenden Zeilen stammen von Eva Gaßner aus Zell am See In den vergangenen drei Tagen war ich öfter in Zell am See unterwegs und dabei ist mir wieder verstärkt aufgefallen, dass sehr viele arabische Frauen total verschleiert sind. Bei einer "Salzburg Heute"-Sendung vor nicht allzu langer Zeit,wurde zwar das Gegenteil behauptet – es wurden wohl nur diese Gäste am Kitzsteinhorn interviewt, die sich daran halten. Nie habe ich Polizisten in der Fußgängerzone gesehen, die auf das...

Wie "Luis" mit dem Verhüllungsverbot umgeht. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit Ausnahme bestimmter Brauchtümer, wo Maskierungen eine Rolle spielen, ist es seit Oktober dieses Jahres in Österreich verboten, das Gesicht zu vermummen. Da gibt es streng genommen auch für das Maskottchen des Fußballvereins SC Eurotor Neunkirchen keine Ausnahme. Auch wenn es aus dem Bezirkspolizeikommando heißt, das Verbot werde "nicht so heiß gegessen". Wenn man im Vorfeld weiß, wer unter der Maskierung steckt sei das in...

Die Stellungnahmen zum neuen Gesetz reichen von Erhöhung der Sicherheit bis keine Auswirkungen. BEZIRK (jm). Seit 1.10. ist in Österreich das Anti-Verhüllungsgesetz in Kraft. Wer in der Öffentlichkeit seine Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllt oder verbirgt, muss mit Geldstrafen von bis zu 150 Euro rechnen. Wir holten Stellungnahmen zu dem neuen Gesetz ein. Höheres Maß an Sicherheit LAbg. Richard Hogl (ÖVP) sieht das neue Gesetz sehr positiv, weil es die Sicherheit...

Am Freitag wurde ein Mann angezeigt, der vor einem Geschäft in der Inneren Stadt als Hai-Maskottchen Werbung machte. INNERE STADT. Nächste Runde bei den Skurrilitäten rund um das seit 1. Oktober in Kraft getretene Verhüllungsverbot: Zahlreiche Menschen drängten am Freitag in den neuen McShark-Shop im Goldenen Quartier. Für den Eröffnungstag wurde ein Mann angeheuert, der im Hai-Kostüm Werbung machen sollte.  Grund genug für die Wiener Polizei, einzuschreiten. Der Hai verstoße gegen das...