VPNÖ

Unterstützung für jene, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen BEZIRK/NÖ. „Trotz aller Unterstützungs- und Entlastungsmaßnahmen, die in den letzten Jahren geschnürt wurden, steht für uns fest, dass wir auch in diesem Herbst zielgerichtet helfen müssen. Es braucht Unterstützung für all jene Landsleute, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen. Und genau diesen kommt der neue Wohnkostenzuschuss zugute, der bis Jahresende zu beantragen ist“, betonten Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister...

SPÖ NÖ sieht Chance, die lange geforderte ganztägige und kostenfreie Kinderbetreuung in Niederösterreich endlich in Umsetzung zu bringen; erste ÖVP-Vertreter*innen sind im 21. Jahrhundert angekommen. NÖ. Seit vielen Jahren fordert die SPÖ eine flächendeckende, ganztägige, kostenfreie Kinderbetreuung samt einem Rechtsanspruch ab dem 1. Lebensjahr. „All das war bei den Koalitionsverhandlungen für die ÖVP NÖ undenkbar! Dass Bundeskanzler Nehammer nun einlenkt, kommt zwar spät und ist den Wahlen im...

Unsachliche Kritik einer kleinen SPÖ-Elite, die aus Wien und nicht aus NÖ stammt, würde die VPNÖ nicht davon abbringen. NÖ. „Aus Verantwortung für unser Land arbeitet die neue NÖ Landesregierung ernsthaft und ehrlich daran, unser Land weiterzubringen. Ernsthaft und ehrlich im Kampf gegen die Teuerung. Bereits im Vorjahr hat die NÖ Landesregierung mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an der Spitze zahlreiche Entlastungsmaßnahmen gesetzt. Beispielsweise den blau-gelben Strompreisrabatt –...

Mit einer „Bundesländeralianz" wollen Sozialdemokraten mehrerer Bundesländer um ein „neues Miteinander" werden. Von der Volkspartei kommt jetzt harte Kritik. NÖ. Die „Bundesländerallianz für ein neues Miteinander“ haben die Sozialdemokraten Michael Lindner aus OÖ, Georg Dornauer aus Tirol, David Egger aus Salzburg, sowie Niederösterreichs Sven Hergovich ins Leben gerufen. Damit wolle man von der Bundespartei mehr gehört werden. Kritik kommt aus Reihen der Volkspartei. Brücke zwischen Land und...

In einer Aussendung stellt Bundesrat Florian Krumböck klar, dass der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs nicht auf dem Rücken der Unternehmerinnen und Unternehmer erfolgen darf. NÖ. „Der Kern-Truppe ist es nicht ums Land, sondern nur um die große Hergovich-Show gegangen“, so Bundesrat Florian Krumböck. Die Forderung Unternehmerinnen und Unternehmer beim Öffi-Ausbau mitzuverpflichten kritisiert er. Anschlag auf den Wirtschaftsstandort NÖDer Vorschlag der SPÖ wäre ein untragbarer Anschlag auf den...

Die Wahl rückt näher: Am 29. Jänner wird in Niederösterreich der Landtag gewählt. NÖ. Gefühlt gibt es weder eine Straßenlaterne oder ein Feld ohne Wahlplakat. Gefühlt wird der Wahlkampf jetzt nochmal um ein Stückchen rauer. Gefühlt geben die Fraktionen viel zu viel Geld aus. Fakt ist, am 29. Jänner ist die NÖ Landtagswahl entschieden. Doch zuvor gab's Paukenschläge, aufgepoppte Themen und viel Wind. Kameraden "schäumen" FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl ging als "Team Waldhäusl" auf...

Irgendwann hat alles ein Ende: Diese Politiker waren gehen in "Polit-Ruhestand" ... oder so. NÖ. Standing Ovations, viele herzliche Dankeschöns: Das war die 59. Sitzung des NÖ Landtages in dieser Funktions-Periode. Karl Wilfing, der am 22. März 2018 einstimmig zum Landtagspräsidenten gewählt wurde, sagte, dass "wir versucht haben, auf Augenhöhe zu agieren und das, was möglich war, gemeinsam zu behandeln". Im Hinblick auf die bevorstehende Landtagswahl (29. Jänner 2023) sagt er: "Wie wir als...

Die Spitzenkandidaten über Preisexplosion, Windstrom, Rückgrat, Kinderärzte und gläserne Parteikassen.   NÖ. Pflege, Mobilität, Arbeit – dies alles sind Themen, die uns unter den Nägeln brennen. Aber auch das Klima sowie das Vertrauen in die Politik. Wie die Spitzenkandidaten dazu stehen – wir haben nachgefragt:  Was braucht es, damit Niederösterreich in Sachen (Land-)Ärzte, Kliniken und Spezialbehandlungen in Zukunft gut aufgestellt ist? JOHANNA MIKL-LEITNER, ÖVP: Es braucht Investitionen in...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Novelle im NÖ Hundehaltegesetz: Landesrat Gottfried Waldhäusl liegt dies bei der Landtagssitzung am Donnerstag vor. Das sind die Eckpunkte: Sachkundenachweis für neue Hund, verpflichtende Hundeversicherung und fünf Hunde pro Haushalt. SPÖ will "Listenhunde" abschaffen. NÖ. Zustimmung zur Novelle des NÖ Hundehaltegesetzes, das von Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, forciert wurde, gibt's von der VPNÖ. „Die Novelle ist für das Miteinander von Mensch und Tier sinnvoll, da sie eine größere...

Rechnungsabschluss 2021 zeichnet Weg einer stabilen Finanzpolitik des Landes LR Schleritzko: „Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik des Landes.“ NÖ. In der Landesregierung wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 bereits beschlossen, am 15. Juni wird dann im NÖ Landtag darüber debattiert. Mit einem Nettofinanzierungssaldo von -170 Millionen Euro zeichnet der Rechnungsabschluss des Landes ein positives Bild. Landesrat Ludwig Schleritzko betont dabei die Mehrkosten der letzten...

Klubobmann-Stv. Hackl und LAbg. Kaufmann: „Niederösterreich ist einer der pulsierendsten Wirtschaftsstandorte Europas“ NÖ. In der Landtagssitzung vom 19. Mai behandelte der Klub der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ den Wirtschaftsstandort Niederösterreich. Trotz Corona Pandemie, Lieferschwierigkeiten und des Ukraine Kriegs ist die blau-gelbe Wirtschaft...

„3-Punkte-Plan“ für weiterhin leistbare Mieten im geförderten Wohnbau vorgestellt LH Mikl-Leitner/LR Eichtinger/Helmenstein/Damberger präsentierten Maßnahmen für Sanierung und Neubau NÖ. Steigende Baukostenpreise verstärken momentan den Kostendruck bei den Wohnbauträgern. Um gezielt gegenzusteuern, wurden drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, um Bauvorhaben in Niederösterreich sicherzustellen und Mieten leistbar zu halten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wohnbaulandesrat Martin Eichtinger,...

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...