Wahlanfechtung

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl und die am 4. Dezember bevorstehende erneute Stichwahl sorgen in den Gemeinden für Unsicherheit. Nachdem für die Entscheidung zur Wahlaufhebung die reine Möglichkeit einer Manipulation ausreichte, haben viele Gemeinden nun Angst, etwas falsch zu machen. Jetzt sorgen vorgeschriebene Verbotszonen von Versammlungen bei den Wahllokalen für Unruhe. Denn laut Gesetz sind keine Mindestabstände...

Der Verfassungsgerichtshof hat die Entscheidung bekanntgegeben: Die Wahl wird in ganz Österreich wiederholt. Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen müssen sich im Herbst erneut der Stichwahl stellen. 14.41 Uhr: ÖSTERREICH: Schluss für heute Liebe Leserinnen, liebe Leser! Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung. Wir bedanken uns für's Mitlesen! 14.41 Uhr: Die Ereignisse des Tages noch einmal zusammengefasst Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden: In ganz Österreich wird die...

GÄNSERNDORF/WIEN (ks). Unter den 90 Zeugen des Wahlanfechtungsverfahrens mussten auch drei Vertreter der Gänserndorfer Bezirkswahlbehörde vor dem Verfassungsgerichtshof Rede und Antwort stehen. Zwei blaue Wahlbeisitzer, die zwar selbst mit ihrer Unterschrift die Richtigkeit des Verfahrens bestätigten, haben Klage erhoben. Nach rund 30 Minuten hatten die Richter ein Bild, Zeugen der SPÖ und ÖVP wurden nicht mehr einvernommen. In Gänserndorf lief alles korrekt ab. Geklärt wurde, wann mit der...

Zumindest, wenn es nach der "Schwarz-Gelben Allianz" geht: Diese will keine Neuwahlen zum Bundespräsidenten, sondern eine Abstimmung über die Staatsform. Das Theater rund um die Bundespräsidentenwahl und deren Anfechtung treibt die kuriosesten Blüten. Den Tupfen auf dem i steuert jetzt die "Schwarz-Gelbe Allianz" bei. Deren Obfrau Nicole Fara vermeldet: „Das wahrlich Ungeheuerliche ist nicht die Bundespräsidentenwahl. Der eigentliche Skandal ist, dass der heutigen republikanischen Staatsform...