Wehrpflicht

Michael Häupl meinte am Wahlabend, dass die Wiener anderer Meinung waren als „Restösterreich“. Diese Formulierung offenbart viel über unsere Bundespolitik. Denn in manchen Wiener Parteizentralen schmort man allzu oft im eigenen Saft. Der Wahlabend machte nun mit einigen Polit-Mythen Schluss. 1.) Hinter dem Kahlenberg hängt ein Wurmfortsatz namens „Restösterreich“ und dann kommt irgendwann die Schweiz. 2.) Politik wird in der „Krone“ gemacht, in der U-Bahn regiert „Heute“ - mehr braucht es nicht...

Es war einmal ein kleines idyllisches Städtchen namens Baden. Hier lebten alle Menschen friedlich und ohne Sorgen. Die größtmögliche Katastrophe ereignete sich vorigen Donnerstag, als es nicht mehr zu schneien aufhören wollte. In Baden drohten Cafè Central, Pestsäule, Rathaus, Zuckerlecke, Batzenhäusl und Stadttheater vorübergehend unbenutzbar zu werden. Der erste Mann der Stadt wusste sich keinen anderen Rat als das Militär zu Hilfe zu rufen. Und siehe da, die Grundwehrdiener ließen den...

Das Votum am Sonntag war eindeutig. Die Motive ebenso: lt. Wahlanalyse haben die Österreicher für einen Zivildienst und für einen Katastrophenschutz entschieden, was gleichbedeutend ist, dass die Frage: Brauchen wir ein Bundesheer ? eindeutig in Frage stellt. Der Stellenwert eines Bundesheeres ist in der heutigen geopolitischen Situation der Neutralität Österreichs nicht mehr entsprechend ( Lissabonvertrag). Wir fordern deshalb: Umschichtung der finanziellen Mitteln für das Bundesheer in den...

SPÖ-Babler fordert in einer ersten Reaktion auf das Volksbefragungs-Ergebnis die Rückkehr zur aktiven Neutralitätspolitik Der Traiskirchner SPÖ-Stadtrat Andreas Babler zeigt sich in einer Aussendung sehr zufrieden über das knappe Wehrpflicht Votum in der Stadt Traiskirchen. Knapp 52% hatten sich in der sozialdemokratisch geführten Stadt gegen die Einführung eines Berufsheeres und fur die allgemeine Wehrpflicht entschieden. Noch mehr erfreut ist Babler über die Wahlbeteiligung , die entgegen den...

Höchste Wahlbeteiligung Österreichs, jede vierte Stimme pro Wehrpflicht kommt aus dem größten Bundesland. Sonntag Nachmittag prüfen VP-Sicherheitssprecher Gerhard Karner und Landesrat Wolfgang Sobotka in der VP-Zentrale die ersten Trends, die aus den Gemeinden Niederösterreichs eintrudeln. Das Ergebnis überrascht selbst die Parteistrategen. Denn ein derart klares "Ja" war nicht abzusehen. Selbst gestandene SP-Hochburgen wie St. Pölten, Wiener Neustadt oder Traismauer sind eindeutig gegen das...

Sonntag stimmen wir über Wehrpflicht oder Söldenerheer ab. Die Frage aber brauchen wir überhaupt noch ein Bundesheer, oder für was könnten wir ein Bundesheer brauchen wird nicht gestellt. Ein Berufsheer wir nach Schätzungen von Experten ca. Kosten von 5 Milliarden € verursachen. Die wahren Helden Österreichs (Feuerwehr, Sanitäter, Zivildienst, ehrenamtliche Helfer div. Hilfsorganisationen und, und, und ...) sind sozial vollkommen unzureichend versorgt. Darum: gerechte Entlohnung für...

Nur noch ein paar Tage bis zur Wehrpflicht-Volksbefragung. Selten noch haben unsere Redaktion so viele Tipps zum Abstimmen erreicht: Badens Rote sind für's Berufsheer und das bezahlte Sozialjahr. SP-Stadtrat Andreas Babler aus Traiskirchen wird - gegen die Parteilinie - für die Wehrpflicht stimmen. Kommunist Gerhard Schauderer ebenso. Badens Schwarze sind klar für die Wehrpflicht, die Grünen dagegen. Ich frage mich die ganze Zeit: Was haben soziale Dienste und Militär miteinander zu tun? Bis...

Hochwasser, Sturmkatastrophen, Waldbrände: Was, wenn es die tausenden Grundwehrdiener nicht mehr gibt, die bei Katastrophen aller Art helfen? Diese Frage beschäftigt auch viele Menschen bei uns im Bezirk. Hier treten immer wieder die Triesting oder die Schwechat über die Ufer und werden zu reißenden Strömen, die nur mit aller Kraft gebändigt werden können. In Niederösterreich standen im Hochwasserjahr 2002 rund 11.000 Soldaten (rund zwei Drittel Grundwehrdiener) im Katastropheneinsatz, auch im...

Alle Infos zu Wahlzeiten, Briefwahl, Wahlkarte und Co Ideal für alle, die am 20. Jänner verhindert sind: Mit einer Wahlkarte, kann man täglich wählen gehen. Badens Bürgermeister Kurt Staska und VP Klubobmann StR Rudi Gehrer nutzen die Wahlkarte schon und sind begeistert. „Einfach zu den Öffnungszeiten ins Rathaus gehen, Wahlkarte verlangen, in Ruhe ausfüllen und in den nächsten Postkasten werfen. Es war noch nie so einfach mitzuentscheiden.“ freut sich das Badener Stadtoberhaupt. Der schnelle...

Die Befürworter eines Berufsheeres plakatieren den Slogan: "Freiwilligkeit statt Zwang". Mit 18 Jahren hätte ich diesen Spruch sofort unterschrieben. Niemals wäre ich freiwillig zum Heer oder Zivildienst eingerückt. Damals erachtete ich ein funktionierendes Rettungswesen, meine Ausbildung und Sicherheit als Recht, für welches der Staat gefälligst zu sorgen hat. Heute stelle ich mir die Frage, ob ich als Bürger nicht die Pflicht habe, etwas dafür zu tun. Dass der Wehrdienst reformiert werden...

BADEN (mar). Wenn die Wehrpflicht fällt, gibt es auch keinen Zivildienst mehr. Weil unsere Zivildiener bisher aber die Garanten für einen funktionierenden Rettungs- und Sozialdienst waren, kann ihre Arbeitsleistung nicht ersatzlos gestrichen werden. Von der SPÖ angedacht ist daher die Möglichkeit eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres, das jede/r Österreicher/in leisten darf. Was das für Organisationen wie das Rote Kreuz, das zu großen Teilen auf den Einsatz von Zivildienern baut, bedeuten...

Militärkommandant A. D. Johann Culik zur Heeresabstimmung Herr Culik, sie waren Militärkommandant von Niederösterreich, sind nun Konsul des Roten Kreuzes. Wenn wir am 20 Jänner abstimmen: Was würden Sie sagen, sind die Auswirkungen auf das Land Niederösterreich. Culik: Das Bundesheer besteht seit 56 Jahren aus einem idealen Mischsystem aus Grundwehrdienern, Berufssoldaten und Milizsoldaten. Es hat alle Inlandsaufgaben und Auslandsmissionen optimal erfüllt. Wenn man ein System 56 Jahre hat, mit...

Frauen als SoldatInnen leisten einen Spitzen-Job. Und aus den Sozialberufen sind sie nicht wegzudenken. Frauen sind längst die besseren Männer, deshalb ist es in der Frage der Wehrpflicht Zeit für einen Tabubruch. Ein Argument der SPÖ für das freiwillige Sozialjahr ist, dass auch Frauen sich dafür melden können, während sie derzeit vom Zivildienst ausgeschlossen sind. Das ist tatsächlich nicht einzusehen. Sollten sich die Österreicher für die Beibehaltung der Wehrpflicht entscheiden, muss man...

SP-interne Daten zeigen: Die Niederösterreicher sind für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Die größten Fans sitzen im Wiener Umland. Acht Wochen vor der Volksbefragung zum Thema Wehrpflicht hat die SPÖ frisches Datenmaterial zur Stimmungslage erhoben. Das „Market“-Institut führte im Auftrag der Sozialdemokraten eine Umfrage durch. Ergebnis: Derzeit sind 51 Prozent der Wähler für die Wehrpflicht, 40 Prozent für ein Berufsheer. Landesvize Sepp Leitner: „Auffallend dabei ist, dass die...

Landesrat Stephan Pernkopf über Biosprit-Flop und warum er sich keine Bären aufbinden lässt. Herr Landesrat, das Projekt Biosprit wurde von der EU gestoppt. Sie sind ein glühender Befürworter von Biosprit. War das eine Fehlentscheidung? Pernkopf: Im Energiemix der Zukunft hat Biosprit sicher einen festen Platz. Ein Kniefall vor der Mineralöl-Lobby wie dieser kann die Entwicklung nicht aufhalten. Wichtig ist, dass für Biosprit lokale Produkte verwendet werden und nicht Palmöl importiert wird....

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...