Weninger

Die SPÖ unter der Leitung von Klubobmann Hannes Weninger setzt sich vehement für eine Stärkung der Kontrollmechanismen in Niederösterreich ein. Insbesondere stehen die mangelnden Überprüfungsmöglichkeiten der Gemeinden im Fokus. NÖ. Ein kürzlich eingebrachter Dringlichkeitsantrag, unterstützt von den NEOS, zielt darauf ab, die Offenlegung der Gemeindeprüfung Vösendorf vor der bevorstehenden Gemeinderatswahl sicherzustellen. Doch diese Forderung ist nur ein Teil eines umfassenderen Vorstoßes für...

In der bevorstehenden Landtagssitzung am kommenden Donnerstag hat die SPÖ eine Aktuelle Stunde unter dem Titel "Schwarz-Blaues Gesundheitsdebakel – welche Spitalsabteilung schließt als nächste?" angekündigt. NÖ. "Diese ‚Kost´ fast nix-Mentalität‘ von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS würden wir uns wünschen, wenn es um leistbares Wohnen, kostenlose Kinderbetreuung und Investitionen in Gesundheit und Pflege geht", so Klubobmann Hannes Weninger. Außerdem führt er führt die Schließung von Abteilungen und...

In der bevorstehenden Landtagssitzung zeigt die SPÖ Niederösterreich unter der Leitung von Klubobmann Hannes Weninger Entschlossenheit in zentralen politischen Anliegen. NÖ. Mit breiter Unterstützung setzt die SPÖ ein klares Bekenntnis zur Beibehaltung der Pendlerpauschale, erhöhtem Kilometergeld und einem vorübergehenden Aussetzen der CO2-Steuer. Zudem fordert die Partei eine wegweisende Änderung in der Pflegeausbildung und ein rasches Verbot von Vollspaltböden in der Schweinezucht. Hannes...

„Arbeitende Menschen sollen schikaniert werden, während Klimakleber auf unseren Straßen Narrenfreiheit genießen, das kommt mit uns nicht in Frage. Das ist ein verheerendes Bild, das manche Verantwortliche hier abgeben“, erteilt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner Verkehrsministerin Leonore Gewesslers Vorschlag das Pendlerpauschale abzuschaffen, eine deutliche Absage. NÖ. „Das ist eine Politik gegen die Interessen der breiten Mehrheit der Mitte des Landes und ein inakzeptabler...

Der Landtag beschließt die Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes. Mit dem Beschluss des 25. Oktobers werden alle Niederösterreicher von der ORF-Landesabgabe ab 1. Jänner 2024 befreit. NÖ. „Die GIS-Landesabgabe wird ersatzlos gestrichen. Damit befreien wir die Niederösterreicher von der Zwangssteuer und entlasten unsere Familien. Mit der FPÖ gibt es keine neuen Belastungen“, spricht FPÖ-Landesparteiobmann und Niederösterreichs Landesvize Udo Landbauer von Gerechtigkeit. Der nächste Schritt sei...

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag in St. Pölten gab SP-Klubobmann Hannes Weninger einen Ausblick auf die am kommenden Mittwoch stattfindende Landtagssitzung, die vorläufig 28 Tagesordnungspunkte umfasst. NÖ. „Im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde steht die EVN“, sagte Weninger, der auch betonte: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bekommen in diesen Tagen und Wochen Jahresabrechnungen, die bei mehreren Tausend Euro liegen und gleichzeitig Vorschreibungen, wo viele...

Klubobmann Hannes Weninger über Geld für die Leute, Ganztags-Kinderbetreuung und die Ressortaufteilung. NÖ. Als Hannes Weninger, Klubobmann der SPÖ, beim Interview Platz nimmt, stellt er klar, dass die SPÖ-Mitgliederbefragung auf Bundesebene und das Ergebnis "keine Auswirkung auf Niederösterreich hat". Apropos Blau-Gelb und Blau: Ist die FPÖ der Themen-Turbo der ÖVP? HANNES WENINGER: Ich glaube, dass die FPÖ die ÖVP in eine politische Richtung zieht, natürlich in die rechte. Das ist einerseits...

SPÖ forderte Abschaffung der Rundfunkabgabe bereits im September 2022. Die SPÖ NÖ hat ihren Antrag zur Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe, den sie bereits im September 2022 gestellt hat, erneut eingebracht. NÖ. „Die SPÖ handelt, während ÖVP und FPÖ im Landtag eine Show zur Selbstbeweihräucherung abliefern!“, erklärt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger: „Angesichts der akuten Teuerungswelle muss die Politik handeln anstatt herumzuschwafeln! Die Abschaffung der NÖ Rundfunkabgabe ist ein geeignetes...

NÖs Landtagsabgeordnete: Die einen haben (Bio)-Rindviecher am Sonntag "zum Fressen gern", die anderen verteidigen die Scholle, und manche haben "einfach Schwein". NÖ. Pfau, Hyäne und Wildschwein – in einer 156.000 Euro teuren Studie von Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurden Politiker wie Ex-Kanzler Kurz, Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner, Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil, Ex-Neos-Chef Strolz und Ex-SPÖ-Chef Kern mit Eigenschaften von Tieren verglichen. Doch wie schaut das eigentlich in...