Sobotka Wolfgang

Das Original-Ibiza-Video wird vorerst nicht dem U-Ausschuss gezeigt. U-Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka begründete die Entscheidung am Montag damit, dass der Oberste Gerichtshof festgestellt habe, die Herstellung des Ibiza-Videos sei „rechtswidrig“ passiert. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sitzung existierten deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den Fraktionen. Während NEOS und FPÖ klar für die Annahme des Videos sind, zeigte sich die SPÖ am Freitag etwas zurückhaltender....

„Klima- und Umweltschutz geht uns alle an und jede und jeder von uns kann sich aktiv daran beteiligen. Für einen effektiven und nachhaltigen Kampf gegen den Klimawandel braucht es auch eine gemeinsame Kraftanstrengung aller politischen Ebenen. Denn klar ist, dass die Erderwärmung kein lokales Phänomen, sondern ein globales Problem ist. Unsere Gemeinden sind dabei Vorreiter, wenn es darum geht, Verantwortung für Umwelt und Klima zu übernehmen“, so NÖ-Spitzenkandidat und Nationalratspräsident...

„Mit dem Familienbonus haben wir die größte steuerliche Entlastung für Familien in der Zweiten Republik geschaffen. Dadurch stehen bis zu 1.500 Euro netto pro Jahr und Kind mehr zur Verfügung, wovon alleine im Bezirk Neunkirchen bis zu rund 14.000 Kinder bzw. deren Eltern profitieren“, betonen NÖ-Spitzenkandidat und Na-tionalratspräsident Wolfgang Sobotka und Labg. Hermann Hauer und unterstrei-chen: „Gerade erwerbstätige Eltern leisten mit Beruf und Kindererziehung einen doppelten Beitrag für...

Innenminister Wolfgang Sobotka lobte bei einem Betriebsbesuch die logistische und organisatorische Perfektion am Flughafen SCHWECHAT (red.) Innenminister Wolfgang Sobotka besuchte am 4. Oktober den Flughafen Schwechat und konnte sich bei einem Betriebsbesuch von den effizienten Abläufen überzeugen. „Der Flughafen Schwechat ist Österreichs Tor zur Welt. Umso wichtiger ist es, dass der Personen- und Warentransport reibungslos ablaufen. Es ist für mich beeindruckend, mit welcher logistischen und...

Innenminister Wolfgang Sobotka über den Versuch, die Bevölkerung stärker in die Präventionsarbeit einzubinden, die Kriminalstatistik und Polizeipostenschließungen. VILLACH (kofi). Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hielt sich dieser Tage kurz in Kärnten. Der WOCHE gab er – am Faaker See – sein einziges Interview. WOCHE: Die Kriminalstatistik weist gerade der Kärntner Exekutive gute Werte aus. Dennoch gibt es ein Gefühl der Unsicherheit. Warum gelingt es Ihnen nicht, den Erfolg zu vermitteln?...

Das Thema „Sicherheit“ gewinnt im Wohnbereich zunehmend an Bedeutung. Bereits jeder fünfte Österreicher fühlt sich laut IMAS-Institut mittlerweile zu Hause nicht mehr sicher. Deshalb unterstützt die ARGE Eigenheim, ein Zusammenschluss von 100 gemeinnützigen Wohnbauunternehmen in Österreich, ab sofort die Initiative „GEMEINSAM.SICHER“, die im Frühjahr vom Bundesministerium für Inneres österreichweit gestartet wurde. Dabei geht es vor allem um die aktive Einbindung der Bevölkerung an der...