Offizieller Gemeindetag in Zirl

Gemeindeverband wählt am 19. September

Noch bis 19. September wird Ernst Schöpf die Geschicke des Gemeindeverbandes leiten, dann wird es einen offiziellen Gemeindetag geben. Dieser wird wieder in Zirl stattfinden. Schöpf – er ist seit 2009 GV-Präsident - wird nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren.

TIROL. Die GemNova ist in Konkurs, derzeit werden die Möglichkeiten durch den Masseverwalter geprüft. Der Tiroler Gemeindeverband befindet sich auch in finanziellen Turbulenzen, eine Umwandlung des Vereines in eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes fordert die Tiroler Opposition. Eine weitere Forderung: Es sollte das gesamte Präsidium und der Vorstand neu gewählt werden und nicht nur Präsident Ernst Schöpf ersetzt werden. Nach derzeitigem Stand wollen das auch die Mehrheit der Bürgermeister.

Skepsis im Land

Im Land herrscht derzeit eine große Skepsis, was die Umwandlung des Gemeindeverbandes von Vereinsbasis auf eine Körperschaft anlangt, denn seitens des Landes herrscht die juristische Meinung, dass es rechtlich nicht oder nur mit großen Bedenken möglich ist, den Gemeindeverband in eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes umzuwandeln. Für die rechtlichen Rahmenbedingungen der „Sozialpartner“ – wie etwa AK oder WK - ist der Bund zuständig. Und in der Tiroler Gemeindeordnung gibt es aktuell keine explizite Möglichkeit, eine solche Körperschaft des öffentlichen Rechts zu gründen. 
Die Rückmeldungen der Gemeinden zeigten zudem deutlich, dass man partei- und regionsübergreifend am Verein „Tiroler Gemeindeverband“ festhalten will, heißt es aus dem Landeshauptmannbüro. 

„Der Tiroler Gemeindeverband ist ein starker Partner für das Land Tirol und trotz der aktuellen Turbulenzen eine schlagkräftige Stimme für die Interessen der Tiroler Gemeinden. Auf Landesebene arbeitet der Tiroler Gemeindeverband in 38 Gremien mit, um das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen und Tirol weiterzuentwickeln. Deshalb ist mir der Erhalt des Tiroler Gemeindeverbandes und ein Sprachrohr auf der Seite der Gemeinden ein großes Anliegen“,

erklärt dazu Landeshauptmann Anton Mattle auf Anfrage von meinBezirk.

Übrigens: Seit der GemNova-Pleite haben auch zwei Bürgermeister ihre GemNova-Jobs verloren:  Klaus Gasteiger, er ist Bgm. in Kaltenbach war in der GemNova als Gemeindebetreuer für die Bezirke Schwaz, Kufstein, Kitzbühel, Innsbruck im Dienst, der Schönwieser Bürgermeister Reinhard Raggl als Gemeindebetreuer für die Bezirke Imst und Landeck tätig.

Kandidatensuche beginnt

Noch sind viele Gerüchte über etwaige Kandidaten und Kandidatinnen für das Präsidentenamt im Umlauf. So wird die Milser Bürgermeisterin Daniela Kampfl genannt, die neben ihren Bürgermeisterjob auch die Landesgeschäftsführerin des Tiroler Wirtschaftsbundes ist. Sollte sie Präsidentin werden, müsste sie diesen Job aber aufgeben.
Neben Präsident Schöpf sind derzeit Thomas Öfner (SPÖ), aus Zirl, der Telfer Bürgermeister Christian Härting, sowie der Schwendauer Bürgermeister Franz Hauser als seine Stellvertreter im Amt.  Weitere 35 Bürgermeister (davon drei Frauen) sind im Vorstand.
Aus dem Zillertal werden zwei ernstzunehmende Kandidaten als Schöpfnachfolger genannt: Zum einen der Bürgermeister von Ried i.Z., Hansjörg Jäger und der Fügener Bürgermeister Dominik Mainusch. Auch werden Karl-Josef Schubert aus Vomp Überlegungen nachgesagt.
Aus dem Oberland sind noch keine Kandidaten bekannt geworden, der Imster Bürgermeister Stefan Weirather zeigt anscheinend keine Ambitionen.
Einen Präsidenten Christian Härting, derzeit Vizepräsident, will Ernst Schöpf unbedingt verhindern. Aber auch so sind seine Karten wohl schlecht. Denn traditionell werden Bürgermeister aus kleinen Gemeinden zum Präsidenten gewählt, da die großen Gemeinden eher auf die Tätigkeiten des Gemeindeverbandes verzichten können.
Bei der SPÖ hat traditionell der Bezirk Innsbruck-Land das Vorschlagsrecht für einen Vizepräsidenten. Ob Thomas Öfner hier wieder zum Zug kommen wird, ist fraglich. Öfner würde zur Verfügung stehen,  aber SPÖ-Chef Georg Dornauer müsste ihn vorschlagen.  Da sich beide derzeit anscheinend nicht sehr grün sind, ist auch hier alles offen. 
Noch zwei Monate sind es aber bis zum Gemeindetag am 19. September, es wird noch ein spannender Sommer in Sachen GV-Präsidentschaftskandidat werden.

Beitragserhöhung notwendig

Eine Beitragserhöhung für die Rettung der GemNova wurde beim inoffiziellen Gemeindetag am 10. Juli mehrheitlich abgelehnt. Gleichzeitig wurde aber das Bekenntnis abgegeben, den Tiroler Gemeindeverband zu retten. Da wird es am 19.9. wohl zu einer Zustimmung zur Erhöhung der Beiträge für die weitere Finazierung des Gemeindeverbandes kommen müssen. Präsident Schöpf steht zusätzlich in Verhandlungen mit einer Tiroler Bank, die er als sehr konstruktiv bezeichnet. "Denn der Konkurs der GemNova geht natürlich auch mit hohen Kosten für den Verband einher, ich bin aber sehr optimistisch, hier einen guten Weg zu finden", so Schöpf. 

Aufgaben des Tiroler Gemeindeverbandes:

Tirol war erst das zweite Bundesland Österreichs, in dem eine derartige Organisation der Gemeinden ins Leben gerufen wurde. Das war beispielgebend für die anderen Bundesländer, die alsbald mit denselben oder ähnlichen Verbandsgründungen nachfolgten  Der Tiroler Gemeindeverband wurde 1947 mit folgenden Aufgabestellungen gegründet:

• Vertretung der Gemeinden: Der Tiroler Gemeindeverband fungiert als Interessenvertretung der Gemeinden Tirols auf Landes- und Bundesebene. Er setzt sich für die Belange der Gemeinden ein und vertritt ihre Interessen gegenüber der Landesregierung und dem Bund.

• Beratung und Unterstützung: Der Gemeindeverband bietet den Tiroler Gemeinden Beratung und Unterstützung in verschiedenen Bereichen an. Dazu gehören rechtliche Fragen, Finanz- und Förderungsangelegenheiten, Organisationsfragen und vieles mehr.

• Fortbildung und Schulungen: Der Tiroler Gemeindeverband organisiert Schulungen, Seminare und Fortbildungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinden. Ziel ist es, das Know-how in den Gemeindeverwaltungen zu stärken und den fachlichen Austausch zu fördern.

•Informationsaustausch: Der Gemeindeverband fördert den Informationsaustausch zwischen den Tiroler Gemeinden und trägt dazu bei, bewährte Praktiken und Lösungsansätze zu verbreiten.

• Förderung der regionalen Zusammenarbeit: Der Gemeindeverband setzt sich für die Förderung der regionalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden ein. Dadurch sollen Synergien genutzt und regionale Projekte gemeinsam umgesetzt werden.

• Rechtliche Stellungnahmen: Der Tiroler Gemeindeverband erstellt rechtliche Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen und anderen politischen Vorhaben, die Auswirkungen auf die Gemeinden haben könnten

Über die gescheiterte GemNova-Rettung lest ihr hier:
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