U-Ausschuss der TSD

Stapelweise Prüfberichte von Mair vorgelegt

TIROL. Vor Kurzem sprachen sich die Grünen zum U-Ausschuss der TSD dafür aus, auch die Gründung der TSD zu beleuchten. Obwohl die FPÖ, die Liste Fritz und die Neos sich gegen derartige Untersuchungen aussprachen, wurde nun eine Erweiterung des Untersuchungszeitraumes im Landtag beschlossen. Mair möchte deutlich machen, dass die TSD stets geprüft wurden und legte im Landtag Stapel von Prüfberichten vor. 

Gegenstimmen aus der Opposition

Wieso man in den Reihen der Opposition teilweise gegen die Erweiterung des Untersuchungszeitraumes stimmte, meint Mair zumindest bei der FPÖ beantworten zu können:

„Wenn es darum geht eine politische Show zu veranstalten, ist der FPÖ an vorderster Front dabei. Wenn es darum geht sich auf parlamentarischer Ebene ein gesamthaftes Bild zu machen und zu arbeiten, dann machen sie sich aus dem Staub.“

Auch VP-Klubobmann-Stellvertreter Hermann Kuenz kritisiert das Verhalten der Oppositionsparteien:

"Jemand, der ehrlich für umfassende Transparenz und Aufklärung eintritt, handelt anders.“

Trotzdem kann die Landesregierung zufrieden sein. Der Landtag nahm den Antrag zur Erweiterung des Untersuchungszeitraumes an und fixiert den U-Ausschuss nun zurück bis ins Jahr 2006.

Mair legt Stapel an Prüfberichten vor und zweifelt Notwendigkeit des U-Ausschusses an

In den Augen Mairs ist der U-Ausschuss zwar "überflüssig" aber wenn er nun schon mal statt findet, pocht er darauf, dass "alles nochmals aufgearbeitet" wird. Schließlich habe sich die "Opposition bisher immer [darauf] ganz besonders eingeschossen."

Als Beweis, dass die TSD stets kontrolliert und geprüft wurden, legt Mair einen ganzen Stapel von Prüfberichten mit symbolischen Gewicht beim März-Landtag auf den Tisch. 

„Das sind alleine die halbjährlichen Prüfberichte der Buchhaltungsagentur, die im Innenministerium angesiedelt ist. Die TSD wurde von vielen unterschiedlichen Institutionen geprüft und kontrolliert",

vermerkt Mair dazu. In den sozialen Medien äußert sich Mair noch weiter zweifelnd zu dem Untersuchungsausschuss:

Mehr zum Thema auf meinbezirk.at:
Grüne und VP wollen Gründung der TSD untersuchen