Vernetzungstreffen in Tulln

Sozialleistungsbetrug kein Kavaliersdelikt

In der Bezirkshauptmannschaft Tulln fand ein Vernetzungstreffen der „Task Force Sozialleistungsbetrug Tulln“ statt. Diese hat sich zur Aufgabe gemacht Sozialleistungsbetrug effektiv aufzudecken.

TULLN. Die „Task Force Sozialleistungsbetrug Tulln“ nahm Anfang 2019 ihre Tätigkeit auf. Unter Bezirksleiter Helmut Kulhanek wurde bisher ein Schaden von rund 1,7 Mio Euro im Bezirk Tulln geklärt. Die Delikte des Sozialbetruges sind vielfältig und reicht von der Schwarzarbeit während Sozialleistungsbezug bis zur Scheinehe. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Vortäuschen des Lebensmittelpunktes in Österreich gelegt erklärt Bezirksinspektor Josef Dötzl vom Landeskriminalamt Niederösterreich, der auch Landesverantwortlicher der Task Force ist,

Die Täter täuschen dabei mit einer amtlichen Meldung ihren ständigen Aufenthalt in Österreich vor. Tatsächlich leben sie aber im Ausland von widerrechtlich erlangten, österreichischen Sozialleistungen.

Erfolgreiche Zusammenarbeit

Gastgeber des Vernetzungstreffens Chefinspektor Josef Gurschl erläutert: 

Den Erfolg der Task Force SOLBE führen wir auf die vorbildliche Zusammenarbeit aller mit Sozialleistungsbetrug befassten Stellen zurück. Das sind zum Einen die leistungsauszahlenden Stellen: Land NÖ, ÖGK, AMS, PVA, SVS, Finanzamt. Zum Anderen die Finanzpolizei, Fremdenpolizei, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Zoll.

Deswegen ist ein regelmäßiger Austausch dieser Stellen auf Landes- und Bezirksebene nötig. Die Zusammenarbeit wird durch die Task Force SOLBE beim Landeskriminalamt NÖ koordiniert. Jährlich findet ein Vernetzungstreffen auf Landes- und Bezirksebene statt, bei denen die Zusammenarbeit gefördert und evaluiert wird.

Beispielfälle im Bezirk Tulln

Teilnehmerliste:

TF Solbe NÖ, Landesverantwortlicher BezInsp Josef Dötzl
BMF, Finanzamt Österreich, Dienststelle Weinviertel, Betrugsbekämpfungskoordinatorin ADir Claudia Ott, MSc
BMF, Amt für Betrugsbekämpfung, Finanzpolizei, Teamleiter-Stellvertreter FPT 24, Harald Baumgartner
AMS Tulln, Geschäftsstellenleiter, Hans Schultheis
PVA NÖ, Leiter Prüfung und Leistungsrecht, Mag. Matthias Pölzer und weitere Vertreter des „PVA TF Solbe Ermittlungsteams“
BH Tulln, Fachgebiet Polizei, Leiter, Mag. Ursula Kamlander
BH Tulln, Fachgebiet Soziale Verwaltung, Leitung, Bettina Wallner
LKA NÖ, Landeskoordinatorin TF Solbe NÖ, GrInsp Kirsten Zehetgruber
LKA NÖ, Landeskoordinator TF Solbe NÖ, GrInsp Adolf Großler

SOLBE-Beamtinnen und Beamte des Bezirkes Tulln:
TF Solbe Bezirks-Verantwortlicher: ChefInsp Josef Gurschl
TF Solbe Bezirks-Teamleiter: RevInsp Helmut Kuhlhanek
TF Solbe Ermittler PI Tulln: RevInsp Andreas Röhrbacher
TF Solbe Ermittlerin PI Kirchberg am Wagram: AbtInsp Karoline Schießwohl
TF Solbe Ermittler PI Klosterneuburg: RevInsp Eugen Ganzberger
TF Solbe Ermittlerin PI Atzenbrugg: Insp Ines Müllner