Sozialbetrug

Beiträge zum Thema Sozialbetrug

Freispruch im Zweifel für die Angeklagten.

Landesgericht Krems
64-Jährige soll über Jahre fast 60.000 Euro Mindestsicherung zu Unrecht kassiert haben

Von 2013 bis 2019 soll eine Hausfrau aus dem Bezirk Horn unrechtmäßig Mindestsicherung kassiert haben. Sie soll der Behörde verschwiegen haben, mit einem 51-Jährigen in Lebensgemeinschaft zu wohnen. Die Frau musste sich wegen schweren gewerbsmäßig schweren Betrugs am Landesgericht Krems verantworten. Der 51-Jährige stand als Beitragstäter vor der Richterin, da er seinen Wohnsitz im Haus der Frau nicht gemeldet hatte. Kein GeständnisBeide Beschuldigten, vertreten vom Horner Anwalt Philipp Penz...

  • Horn
  • Kurt Berger
Ein 58-Jährige aus Tschetschenien geriet in Feldbach in den Fokus polizeilicher Ermittlungen. Er steht im Verdacht, in Österreich von mehreren Ämtern unrechtmäßig Sozialleistungen in der Höhe von rund 100.000 Euro erhalten zu haben.

Feldbach
Mann aus Tschetschenien bezog zu Unrecht 100.000 Euro

FELDBACH. Ein 58-Jähriger aus Tschetschenien steht im Verdacht, seit Mai 2016 in Feldbach unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen zu haben. Der Tschetschene dürfte den Sozialstaat um 100.000 Euro geprellt haben.   Dank eines Hinweises geriet der 58-Jährige aus Tschetschenien in den Fokus polizeilicher Ermittlungen.  Der Mann war im Jahr 2004 nach Österreich gekommen und hatte wegen politischer Verfolgung erfolgreich einen Asylantrag gestellt. Nun stellte sich im Zuge der Ermittlungen heraus, dass...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Heimo Potzinger
Nachbarn und Sachverständiger werden geladen.

Landesgericht Krems
Anleitung zum Duschen, Teil eins

Klingt ungewöhnlich als Titel für eine Gerichtsreportage und doch war die Frage, ob und wie oft der Beschuldigte sein Badezimmer benutzt hatte, eine der zentralen Fragen bei der Verhandlung am Kremser Landesgericht. Ein 51-Jähriger aus Zwettl wurde des schweren Betruges beschuldigt. Er soll von Mitte 2019 bis Dezember 2020 zu Unrecht Sozialhilfe bezogen haben indem er eine Lebensgemeinschaft und die Verlagerung seines Wohnsitzes der Behörde nicht gemeldet und dadurch mehr als 350 Euro monatlich...

  • Zwettl
  • Kurt Berger
Bei 13 Fällen wurde ein Sozialbetrug festgestellt. Das zu Unrecht bezogene Geld wurde zurückgefordert.

Sozialhilfe-Missbrauch
Stadt Wels erwischte 13 Sozialbetrüger

Seit März 2020 führt die Stadt Wels regelmäßig unangemeldete Hausbesuche zur Überprüfung der Sozialhilfeempfänger durch. Dabei wurden im vergangenen Jahr zwischen März und November (während der Corona-Lockdowns wurden die Besuche eingestellt) insgesamt 313 Haushalte kontrolliert. WELS. Bei dreizehn Fällen erstattete die Stadt Wels aufgrund eines festgestellten Sozialhilfe-Missbrauchs eine Anzeige gegen die Empfänger. In den meisten Fällen wurden dabei die geänderten Wohnverhältnisse nicht...

  • Wels & Wels Land
  • Matthias Staudinger
Zwei der Haupttäter sitzen in Untersuchungshaft, nach drei weiteren wird per internationalem Haftbefehl gefahndet.
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Operation Slovenija
Polizei enttarnt internationalen Drogenring im Pongau

Ein internationaler Drogenring mit im Pongau ansässigen Tätern soll mindestens ein Kilo Suchtgift pro Woche an diverse Abnehmer verkauft haben.  PONGAU. Mit der "Operation Slovenija" gelang dem Landeskriminalamt (LKA) Salzburg ein großer Ermittlungserfolg: Die Beamten forschten eine 13-köpfige, größtenteils im Pongau ansässige Tätergruppe aus, die zwischen März 2019 und und Juli 2020 Drogen im Wert von insgesamt 3,2 Millionen Euro verkauft haben soll. Bei den Tätern handelt es sich um zwei...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Franz Foidl, Leiter der Finanzpolizei Kitzbühel-Lienz.
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Rückblick
Intensives Arbeitsjahr für die Finanzpolizei Kitzbühel-Lienz

Finanzpolizeichef Kitzbühel-Lienz, Franz Foidl, blickt auf ein intensives Jahr 2020 zurück. BEZIRK KITZBÜHEL, LIENZ (jos). Auch 2020 war die Finanzpolizei Kitzbühel-Lienz im Kampf gegen die illegale Beschäftigung am Arbeitsmarkt, das illegale Glückspiel, die missbräuchliche Verwendung von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen und Transportkontrollen bis hin zum Sozialbetrug wieder erfolgreich. Zahlreiche Anzeigen trotz Corona-Maßnahmen Speziell ab dem zweiten Quartal wurden...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Johanna Schweinester
Die Taskforce "SOBE" deckte seit 1. Juli 2020 etliche Sozialbetrügereien auf.

Taskforce Sozialbetrug
Gänserndorfer handelte illegal mit Buntmetall in Betonpatscherl-Kisten

Die Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOBE) hat seit 1. Juli 2020 Betrugsfälle mit einer Schadenssumme von nahezu vier Millionen Euro aufgedeckt und angezeigt, unter anderem auch einen Fall in Gänserndorf. Ein bosnischer Staatsbürger und seine Gattin sollen bei der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf und dem AMS Gänserndorf falsche Angaben über ihre Einkünfte angegeben und seit 2015 bedarfsorientierte Mindestsicherung in Höhe von 36.629,68 Euro und Leistungen des AMS in Höhe von 38.338,26 Euro...

  • Gänserndorf
  • Ulrike Potmesil
Im Falle eines 56-jährigen türkischen Staatsbürgers ermittelt die Polizei wegen Sozialbetrugs.

Ermittlungen
Verdacht des Sozialbetrugs in Schwaz

SCHWAZ (red). Ein 56-jähriger türkischer Staatsbürger wird beschuldigt, sich seit 2015 laufend Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe erschlichen zu haben. Der Mann trat als Geschäftsführer einer bereits seit 2016 nicht mehr existenten Baufirma auf und verschaffte sich auf diese Weise somit Aufträge für Verputzarbeiten die er in „Schwarzarbeit“ erledigte und dafür Rechnungen stellte. Die Bezahlung dafür ließ sich der Beschuldigte auf sein privates Konto überweisen. Der Schaden beläuft sich auf...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Florian Haun

Schwerer Betrug
50-Jähriger Nigerianer festgenommen

Der  vorbestrafte arbeitslose Notstandsbezieher aus Graz ist dringend des schweren gewerbsmäßigen Betruges und des Sozialbetruges verdächtig. STEYR-LAND. Der Mann betrog seit rund 15 Jahren immer wieder ältere alleinstehende Frauen indem er ihnen Notlagen wie schwere Erkrankungen, Krankenhausaufenthalte oder Unglücke vortäuschte, und um Geld ersuchte.  So gelang es ihm eine heute 80-jährige Frau um insgesamt 114.324.- Euro, zwei ältere Frauen  um je 18.000 Euro und 33.000 Euro, sowie eine Frau...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser

Betrug
Sozialbetrug: 10.000,- Euro unrechtmäßig bezogen

JENBACH/FULPMES Die Ermittlungsgruppe Task Force Sozialleistungsbetrug konnte in Zusammenarbeit mit dem Finanzamt Kufstein/Schwaz einen schweren gewerbsmäßigen Sozialleistungsbetrug aufdecken. Eine 60-jährige Österreicherin mit türkischem Migrationshintergrund verzog im Jahre 2016 von Tirol in die Türkei, hatte sich jedoch in zwei Wohnungen von Verwandten in Fulpmes und Jenbach zum Schein angemeldet. Als sie für wenige Tage in Tirol auf Besuch war, stellte sie Anträge auf Sozialleistungen,...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Florian Haun
Ein Fall für die Fremdenpolizei.

Polizeimeldung
Sozialleistungsbetrug in Innsbruck

Drei Anzeigen nach Fremden- und Grenzpolizei. INNSBRUCK. Eine 25-jährige kongolesische Staatsangehörige ist verdächtig, gemeinsam mit ihrem 45-jährigen österreichischen Lebensgefährten und im Zusammenwirken mit einer Flüchtlingsbetreuerin einer NGO-Organisation das Amt der Tiroler Landesregierung über ihre finanzielle Bedürftigkeit getäuscht und somit die Auszahlung von Grundversorgungsleistungen in der Höhe eines fast 5-stelligen Eurobetrages erwirkt zu haben. Alle drei tatverdächtigen...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Agnes Czingulszki (acz)
Straftat geklärt.

Betrug
Kitzbühel: Schwerer Sozialbetrug wurde aufgeklärt

KITZBÜHEL. Ein Deutscher (80 J.) hat sich zwischen April 2013 und Juni 2018 von einer Pensionsversicherungsanstalt Ausgleichszulagen in der Gesamthöhe eines niederen fünfstelligen Eurobetrags erschlichen, indem er durch „Scheinanmeldungen“ vorspiegelte, seinen Hauptwohnsitz in Österreich zu haben. Dem seit 2013 wieder in Deutschland ansässige Mann war es gelungen, zwei im Raum Kitzbühel ansässige Hausbesitzer zu überreden, sich bei ihnen „anmelden“ zu lassen, um somit in den Genuss der...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Franz Hörl wünscht sich ein Ende der Beschuldigungen gegen die Unternehmen, in Sachen Sozialbetrug.
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Hörl zu Sozialbetrug: Kein "pauschales Unternehmen-Bashing"

Das Thema des Sozialbetrugs drang zuletzt auch bis in die Unternehmen vor, die letztendlich auch beschuldigt wurden. Der Landesobmann des Tiroler Wirtschaftsbundes, Franz Hörl wünscht sich, dass die Einzelfälle nicht zu einem "pauschalen Unternehmen-Bashing" missbraucht werden. TIROL. Besonders die scharfen Worte des ÖGB-Chefs Philip Wohlgemuth stoßen dem Wirtschaftsbund-Chef übel auf. Es handelt sich "lediglich" um 0,8 Prozent der Unternehmerischen Sozialabgaben, die diskutiert werden. Dies...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
ÖGB Tirol alarmiert: Sozialbetrug auch bei Tiroler Unternehmen
1

Auch Unternehmen seien an Sozialbetrug beteiligt

In Tirol wird gegen Sozialbetrug von Privatpersonen vorgegangen. Jedoch gäbe es auch zahlreiche Unternehmen, die entsprechende Abgaben nicht abführen, so der ÖGB Tirol. TIROL. Auch in heimischen Unternehmen kommt es immer wieder zu Sozialbetrug, so der ÖGB Tirol. Nicht nur Privatpersonen, auch Unternehmen müssen geprüft werden Seit rund einem Jahr gibt es bei der Tiroler Polizei eine eigene Ermittlungsgruppe. Deren Aufgabe ist es, Sozialbetrug aufzudecken. Der Tiroler Gewerkschaftsbund (ÖGB)...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
Helmut Tomac und Günther Platter zum Thema "Sozialbetrug" in Tirol
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Sozialbetrug: Polizei führt verschärfte Kontrollen durch

Seit einem Jahr hat die Tiroler Polizei eine neue Ermittlungsgruppe: Ihre Aufgabe ist es SozialbetrügerInnen auf die Schliche zu kommen. INNSBRUCK. Die Weitergabe der e-Card an Dritte, falsche Aussagen zur Vermögenssituation oder Falschangaben beim Meldeamt: Die Tiroler Polizei beschäftigt sich seit einem Jahr verschärft mit Fällen des Sozialbetruges. Nun fordern LH Günther Platter (l. im Bild) und Landespolizeidirektor Helmut Tomac (r. im Bild) eine Datenbank der Institutionen (AMS,...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Agnes Czingulszki (acz)
Sozialbetrug in Tirol: Mutter und Tochter verwendeten die gleiche e-card. (Symbolbild).

Sozialbetrug aufgedeckt: Eine e-card - Zwei verschiedene Personen

Vor Kurzem hatte es die Tiroler Gebietskrankenkasse mit einem raffinierten Sozialbetrug zu tun. Eine 68-jährige Innsbruckerin hat seit 2006 ihre e-card an ihre in Österreich lebende, aber nicht sozialversicherte Mutter weitergegeben. Die Mutter der Sozialversicherten nahm Leistungen in Höhe von 50.000 Euro in Anspruch. TIROL. Eine Kassenärztin der TGKK deckte den Sozialbetrug auf. Ihr fielen gewisse Ungereimtheiten auf und sie erkannte, dass die beiden Frauen jahrelang widerrechtlich...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Bezirksblätter Tirol
Über eine halbe Millionen Euro Schadenssumme ist das Ergebnis der aufgedeckten Sozialbetrüge.

Ermittlergruppe deckt erfolgreich Sozialbetrüge auf

2017 begann für LH Günter Platter mit dem Start eines Pilotprojektes gegen Sozialmissbrauch. Die Ermittlungsgruppe nahm im Juni ihre Arbeit auf. Nun konnte die Polizei eine erste Bilanz ziehen, die positiv für das Projekt ausfiel. Mehr als 80 Sozialbetrüge konnten aufgedeckt werden, mit einer Schadenssumme von über einer halben Millionen Euro. TIROL. Aufgrund des Erfolgs im vergangenen Jahr, fordert VP-Klubobmann Jakob Wolf nun die Strategie des Projekts auf ganz Österreich auszuweiten, denn...

  • Tirol
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  • Bezirksblätter Tirol

Klärung eines Sozialbetruges in Saalfelden

Eine Presseaussendung der Polizei Salzburg Im Zeitraum von 2012 - 2017 haben sich eine 39-jährige Saalfeldnerin und ihr 39-jähriger Lebensgefährte durch bewusst falsche Angaben diverse Sozialleistungen (bedarfsorientierte Mindestsicherung, Wohnbeihilfe, Notstandshilfe, Unterhaltsabsetzbetrag) im fünfstelligen Bereich erschlichen. In diesem Zeitraum wohnte das Paar gemeinsam in einer Wohnung, wobei der Mann bei seiner Mutter und Schwester und nicht bei seiner Lebensgefährtin amtlich gemeldet...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
18.459 Euro sparen sich nun die SteuerzahlerInnen pro Jahr in der Ökostadt Graz dadurch, dass durch den persönlichen Einsatz von Rainer Maichin die Restmüllgebühren bei einer sozialen Wohnanlage nicht mehr künstlich hoch gehalten werden.

Ökostadt Graz stoppt Sozialmissbrauch

Einen großen Erfolg konnte das Einsparkraftwerk nun verbuchen. Nachdem der letzte Stadtrat für Soziales, Ehmann, mein Schreiben noch ignoriert hatte, so setzte sich nun beim Schreiben an den aktuellen Stadtrat für Soziales, Hohensinner, die Vernunft durch. 18.459 Euro durch Privatperson eingespart Bei einem Sozialbau der Ökostadt Graz wurde durch eine stark erhöhte Anzahl bei den  Restmüllentleerungen, die auf ein miserables Müllmanagement der Ökostadt Graz basieren, die Holding Graz durch...

  • Stmk
  • Graz
  • Rainer Maichin
Rechtsanwalt Rudolf Lind (Kanzleisitz in Korneuburg) verteidigte den Angeklagten erfolgreich.

Sozialbetrug angeklagt: Freispruch für Tschechen

MISTELBACH/KORNEUBURG (mr). Die Staatsanwaltschaft Korneuburg legte einem 58-jährigen Tschechen das Verbrechen des schweren gewerbsmäßigen Betruges zur Last. 25.000 Euro zu Unrecht bezogen Er soll dem AMS Mistelbach einen Wohnsitz in Österreich vorgetäuscht haben, obwohl er in Tschechien lebte und deshalb unberechtigt Arbeitslosengeld und Notstandshilfe in Höhe von fast 25.000 Euro bezogen hat. Nach Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Baufirma in Großkrut im Dezember 2011...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft

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