SPÖ NÖ-Landtagsklubklausur verbreitet Aufbruchstimmung

KÖNIGSTETTEN / BEZIRK TULLN / NÖ (pa). Ausführliche Beratungen mit ExpertInnen und intensiver Austausch von Ideen und Erarbeitung von Initiativen standen im Vordergrund der zweitägigen Landtagsklub-Klausur der SPÖ NÖ. LA Doris Hahn: „Wir müssen Niederösterreich neu denken. Es ist ein Gebot der Stunde aus der Nachzüglerposition in der Arbeitslosigkeit auf die Überholspur zu gelangen. Dazu ist es notwendig sinnvolle Bundes-Initiativen, wie die ‚Aktion 20.000‘ von Bundesminister Stöger, oder das Gemeindeinvestitionspaket, das alleine in Niederösterreich 31,6 Millionen Euro für Infrastrukturinvestitionen flüssig macht auch durch das Land NÖ unterstützen.“
Die SPÖ fordert dabei 300 zusätzliche Stellen für Arbeitslose über 50 Jahren im NÖ Landesdienst, sowie eine 200 Millionen Euro schwere Finanzsonderaktion für Gemeinden, was ein Mehr an 2.500 neuen Arbeitsplätzen in den Kommunen bedeuten würde.

Notwendiger Weitblick

Der designierte Landesparteivorsitzende und Spitzenkandidat der SPÖ NÖ Franz Schnabl und LAbg. Doris Hahn betonen: „Es geht darum den TullnerInnen Perspektiven mit dem notwendigen Weitblick auf die zukünftig anstehenden Entwicklungen zu bieten. Wir möchten eine Entspannung der Arbeitsmarktlage – auch in NÖ – herbeiführen, lebenslangem Lernen und Bildungskonzepten der Zukunft Vorschub leisten, einen Demokratieschub für NÖ erreichen und Sicherheit in all seinen Facetten gewährleisten.“
Der Begriff ‚Sicherheit‘ sei dabei sehr breit zu fächern und umfasse im Krankheitsfall, die beste gesundheitliche Versorgung, im Falle von Arbeitslosigkeit ein Sozialsystem vorzufinden, dass die Menschen nicht ins Bodenlose fallen lässt, aber natürlich auch, dass jeder ein Zuhause vorfinden muss, in dem er nicht an Leib und Leben bedroht ist.

Gemeinsame Projekte

Wir sind überzeugt davon, dass auch in der ablaufenden Legislaturperiode noch einiges möglich ist – Niederösterreich weiter zu denken und arbeiten tagtäglich daran Zukunftskonzepte in die Diskussion zu bringen, so Hahn und in Richtung der ÖVP NÖ abschließend: „Grundvoraussetzung dafür sind jedoch faire Gespräche auf Augenhöhe und der Respekt gegenüber der jeweils oft auch gegenteiligen Position des Gegenübers. Wir sind stets sehr gerne bereit gemeinsame Projekte auf den Weg zu bringen – dies setzt jedoch das Eingehen auf unsere Vorschläge und das Abbilden derer in den Anträgen und Arbeits-Projekten des Landtags voraus.“