Samstag, 30. September

Demonstration gegen Identitären-Veranstaltung in Steyregg

Ein Demonstration in Urfahr-Umgebung gibt es nicht alle Tage. Dementsprechend groß ist die Aufregung in der 5.100-Seelen-Stadtgemeinde Steyregg wenn am Samstag, 30. September, die rechtsextremen Identitären zu einer Diskussionsveranstaltung, mit teils umstrittenen Referenten aus der Rechtszene, in das "Castell Aurora" in die Weißenwolfstraße lädt. Vor allem weil die  linksextreme "Antifaschistische Aktion" (Antifa) mit geschätzt 300 Personen dagegen demonstriert. Zudem will die Initiative "Steyregg ist bunt" mit einem friedlichem Picknick im Stadtgarten ein Zeichen gegen die Identitären Bewegung und für mehr Toleranz setzen.  Der Stadtgarten ist zirka Luftlinie 70 Meter vom "Castell Aurora" (= Festung Morgenröte) entfernt. Die Polizei wird voraussichtlich stark präsent sein.

STEYREGG. "Avanti! Neo! Cultura!", so der Titel der Identitären-Veranstaltung, der wohl auf den politischen Rechtsruck in Italien anspielt. Kulturschaffende der einschlägigen Szene aus Deutschland und Österreich nehmen in Steyregg teil, wie etwa "Kvltgames". Sie entwickelten ein Computerspiel, das in Deutschland als rechtsextrem, homophob und antisemitisch eingeordnet wird. Auch Odin Wiesinger hat sich angekündigt, ein bildender Künstler, der sich statt seinem tatsächlichen Vornamen Manfred, Odin nennt, also nach dem germanischen Kriegsgott. Die Polizei erwartet rund 300 Antifa-Demonstranten, die mit dem Zug anreisen, großteils aus Wien. Eine Auseinandersetzung dieser beiden Gruppierungen ist nicht auszuschließen.

Hintringers Kritik

Im Vorfeld kritisierte der Steyregger Bürgermeister Gerhard Hintringer (SPÖ) die Situation: „Als Gemeinde fehlt uns der gesetzliche Rahmen, derartige Zusammenkünfte zu unterbinden.“ Hintringer fordert deshalb mehr Unterstützung von der Landespolitik, um Veranstaltungen aus dem rechtsextremen Lager in der Gemeinde unterbinden zu können. Auch Robert Eiter, der Mitbegründer und Sprecher des Oberösterreichischen Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus wirft der Landesregierung Passivität vor. "Nur zu sagen, dass man gegen die Identitären ist, ist zu wenig." Aktiv werde nichts gegen solche Veranstaltungen gemacht.

Gleichzeitige Hochwasserübung

Auf den Social-Media-Seiten der Identitären sorgt eine Feuerwehrübung der FF Steyregg, die auch am 30. September abgehalten wird, für Aufregung. Sogar mit "Straßensperren" würden die Identitären rechnen. Bürgermeister Hintringer, der bei dieser Übung, bei der auch Spundwände aufgestellt werden, dabei ist, erklärt: "Die Hochwasser-Feuerwehrübung hat mit der Veranstaltung nichts zu tun und ist schon seit April geplant." Das Hochwasserereignis von 2013 jährt sich heuer zum zehnten Mal.

Picknick im Stadtgarten

Zirka 70 bis 100 Teilnehmer erwartet sich Wolfgang Hackl von der Initiative "Steyregg ist bunt" bei dem Picknick gegen Extremismus, Hass und Ausgrenzung, ab 14 Uhr im Stadtgarten. Seit dem Einzug der Identitären in Steyregg im Sommer 2021 gibt es diese Initiative. An Protestierende richtet die Initiative aber auch den Apell, keine radikalen Aktionen zu setzen, „um den Rechtsextremen neben Argumenten nicht auch Bilder und Medienpräsenz zu liefern.“ Auch Hackl ist der Ansicht, dass zu wenig gegen die Identitären gemacht werde: Politik und Exekutive würden nicht einschreiten.