Mindestsicherung verschärfen!
- hochgeladen von ÖVP Club im Kärntner Landtag
Die Mindestsicherung als soziales Netz erweist sich nach Jahren als Kostentreiber, der Bund, Länder und Gemeinden unter Zugzwang bringt.
Bereits heute belaufen sich die Kosten der Mindestsicherung über 700 Millionen Euro in Österreich, in Kärnten sind es rund 11 Millionen Euro. Dazu kommt: Mit der steigenden Zahl der Einwanderer steigt die Zahl der Mindestsicherungsbezieher. Untersuchungen zeigen, dass der Missbrauch markant angestiegen ist. Wir brauchen ein System, das nicht Arbeitslosigkeit fördert, sondern Arbeitsanreiz schafft. Über 800 Euro Mindestsicherung im Monat sind kein Arbeitsanreiz und ein Hohn jenen gegenüber, die um dieses Geld täglich arbeiten!
Damit unser Sozialstaat gesichert wird, muss das System reformiert werden. Unterstützung für jene, die nicht können, aber nicht mehr für jene, die nicht wollen und Reduktion der Leistungen. Das heißt: Sach- statt Geldleistungen und die Deckelung der reinen Mindestsicherung mit 1.500 Euro pro Familie (ohne Familienbeihilfe).
Primär muss der Grenzübergang der Zuwanderer zu 100% erfasst werden. Grenzschutz, Rückführungen und eine Beschränkung des Familiennachzugs sind notwendig, damit die Sicherheit der Menschen im Land gewährleistet werden kann.
Meint Ihre Karin Schabus
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