Vorarlberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

15 Minuten gratis parken: Einfach auf das grüne Häkchen drücken und Kurzparkschein lösen | Foto: Stadt Hohenems

Neue Parkabgabeverordnung in Hohenems
Aus mit Gratis-Parken in Hohenems

Ab 1. Februar 2022 tritt der getroffene Beschluss der Stadtvertretung Hohenems in Kraft Wie in den anderen Städten Vorarlbergs wird Parken nun auch in Hohenems kostenpflichtig. Bei den Parkautomaten können auch kostenlose Kurzparktickets für 15 Minuten Parkzeit bezogen werden. Parken wird ab 1. Februar 2022 in drei Zonen der Stadt kostenpflichtig Die im Tal gelegene Tarifzone 1 als Kernzone umfasst das historische Stadtzentrum, die Tarifzone 2 als Randzone die daran angrenzenden Bereiche der...

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LH Wallner: "Die Bewältigung dieser Pandemie stellt das Land seit zwei Jahren vor große Herausforderungen und ich möchte diese Gelegenheit nützen, um mich bei all jenen zu bedanken, die auch 2021 wieder Außergewöhnliches geleistet haben." | Foto: Studio Fasching
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LH Wallner blickt auf 2022
Neue Wege der Gemeinsamkeit

Das Jahr 2022 ist noch relativ jung und doch schon voller Auflagen und Verordnungen. Landeshauptmann Markus Wallner berichtet über (s)ein Land, das sich neu aufstellen muss. Herr Landeshauptmann – bevor wir ins neue Jahr blicken, ein kurzer Rückblick auf 2021: Wie hat sich aus ihrer Sicht das Land in der schwierigen Situation „geschlagen“? Wallner: Die Bewältigung dieser Pandemie stellt das Land seit zwei Jahren vor große Herausforderungen und ich möchte diese Gelegenheit nützen, um mich bei...

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Land und AMS unterzeichneten Vereinbarung zur Forsetzung der bewährten Zusammenarbeit (im Bild v.l.: Wirtschaftslandesrat Marco Tittler, Landeshauptmann Markus Wallner und AMS-Landesgeschäftsführer Bernhard Bereuter) | Foto: VLK/A.Serra
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Vorarlberger Arbeitsmarkt
Land und AMS stellen 59,6 Millionen Euro für 2022 zur Verfügung

VORARLBERG: Waren vor einem Jahr beim AMS noch rund 16.000 Personen als arbeitslos vorgemerkt, liegt diese Zahl heute bei knapp 10.200. Den bemerkenswerten Erholungsprozess wollen Land und AMS auch im Jahr 2022 mit massiven Investitionen unterstützen, um den Vorarlberger Arbeitsmarkt weiter zu festigen. Das bekräftigten Landeshauptmann Markus Wallner, Wirtschaftslandesrat Marco Tittler sowie AMS-Landesgeschäftsführer Bernhard Bereuter am Dienstag (11. Jänner) im Pressefoyer. Zur weiteren...

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Gernot Längle wird neuer Bezirkshauptmann von Bregenz. | Foto: A. Serra

Landesregierung folgte einstimmigem Vorschlag
Gernot Längle wird neuer Bezirkshauptmann von Bregenz

BREGENZ: Die Vorarlberger Landesregierung hat heute (Dienstag) den Vorstand der Abteilung Inneres und Sicherheit im Landhaus, Gernot Längle, zum künftigen Bezirkshauptmann von Bregenz bestellt. Der gebürtige Bregenzer wird die Funktion ab 1. Mai übernehmen, informierte Landeshauptmann Markus Wallner im Anschluss an die wöchentliche Regierungssitzung. Längle war der Landesregierung von der Objektivierungskommission einstimmig für diese Spitzenfunktion vorgeschlagen worden. Er hat durch seine...

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Nachdem bereits mit Jahresbeginn 2022 die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute vom Land Tirol an das Land Vorarlberg, von Landeshauptmann Günther Platter an Landeshauptmann Markus Wallner, übergegangen war, erfolgte heute, Freitag (7. Jänner 2022), mittels Staffelübergabe der Vorsitzwechsel auch noch symbolisch. | Foto: VLK/A. Serra
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Wallner vor engagiertem Arbeitsprogramm
Vorarlberg hat den Ländervorsitz

BREGENZ: Die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute ging mit Jahresbeginn 2022 vom Land Tirol an das Land Vorarlberg, von Landeshauptmann Günther Platter an Landeshauptmann Markus Wallner, über. Am 7. Jänner 2022 wurde der Vorsitzwechsel auch symbolisch mittels Staffelübergabe vollzogen. Zuvor haben sich die beiden Regierungschefs in einem einstündigen Arbeitsgespräch über die zurückliegende und bevorstehende Vorsitzarbeit ausgetauscht. „Gemeinsam in Verantwortung“ lautet der...

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Foto: Jamie Tayler
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Vorarlberg liegt österreichweit im Spitzenfeld
Bibliotheken und Ludotheken boomen

Landesstatthalterin Schöbi-Fink: „Bibliotheken leisten wertvollen Beitrag zur Bildungsarbeit“ Die öffentlichen Bibliotheken und Ludotheken in Vorarlberg sind auch trotz Corona-Pandemie oder gerade deswegen enorm gefragt. Sie haben zusammen einen Bestand von über 890.000 Medien, die Zahl der Entlehnungen konnte im letzten Jahr auf insgesamt 2,6 Millionen gesteigert werden. Damit liegt Vorarlberg österreichweit im Spitzenfeld. Dieses große Medienangebot wird zusätzlich von der Mediathek...

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Foto: Gabe Pierce
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Vorarlberg investiert weiter in die Jüngsten
2,65 Millionen Euro für Kinderbetreuung

Landesregierung unterstützt mit insgesamt über 2,65 Millionen Euro weitere Neu- und Umbauprojekte im Bereich Kinderbetreuung und Kindergärten Für das Ziel bis 2035 chancenreichster Lebensraum für Kinder zu sein, wird in Vorarlberg weiter kräftig investiert. Jüngstes Beispiel sind vier weitere Neu-, Umbauprojekte im Bereich Kinderbetreuung und Kindergärten, an deren Umsetzung sich das Land mit insgesamt über 2,65 Millionen Euro beteiligt. Die vier Projekte Die vier Projekte mit einem...

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Am Mittwoch, 22. Dezember, findet die letzte Sitzung der Bludenzer Stadtvertretung in diesem Jahr statt.

 | Foto: Stadt Bludenz
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Begrenzte Besucheranzahl und Live-Übertragung
Letzte Sitzung 2021 Bludenzer Stadtvertretung

Öffentliche Sitzung der Bludenzer Stadtvertretung am Mittwoch, 22. Dezember um 18 Uhr Wie schon bei den vorhergehenden Sitzungen wird es auch dieses Mal eine begrenzte Anzahl an Teilnehmerplätzen für interessierte Bürger geben. Eine Anmeldung dazu ist bis Mittwoch, 22. Dezember, 16.30 Uhr, telefonisch unter 05552 63621 212 möglich.Während der gesamten Sitzungsdauer gilt die FFP2-Maskenpflicht. Die Teilnehmer der Stadtvertretungssitzung haben zudem einen 3-G-Nachweis zu erbringen. Livestream Die...

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Foto: Jonathan Borba

Ab 22.12.21 temporär gelockerte Maßnahmen
Wer darf was zu Weihnachten?

Aktuelle Maßnahmen: Regelungen über Weihnachten und Silvester Die gegenwärtigen Maßnahmen der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung bleiben im Wesentlichen unverändert: Personen mit einem gültigen 2-G-Nachweis dürfen nach wie vor am gesellschaftlichen Zusammenleben teilnehmen. Die 2-G-Regelungen in Gastronomie, Hotellerie, Handel etcetera bleiben wie gehabt bestehen. Der Lockdown für Ungeimpfte wird jedoch um weitere 10 Tage verlängert. Für die Weihnachtsfeiertage – also den 24., 25. und 26....

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Foto: Roberto Nickson
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Freitesten jetzt doch ab dem 5. Tag möglich
Omikron lässt jeden zu K 1 werden

Neue Omikron-Variante veranlasst neue Quarantäne-Regeln Bis jetzt weiß man, dass die Omikron-Variante deutlich ansteckender ist. Wie die bisherige Impfung (Delta-Variante) wirkt, wie der Verlauf sein wird, ist jedoch noch nicht feststellbar. Noch zu wenig Erfahrung mit der neuen Virus-Variante lassen eben nur Spekulationen zu. Grund genug aber ist es, um eine weitere "Welle" gar nicht erst aufkommen zu lassen, so sind sich die Experten einig, die empfohlenen und strengeren Quarantäne...

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Familien nicht im Stich lassen | Foto: Stadt Hohenems

Corona-Pandemie schwächt auch die Familienkasse
Finanzielle Einmalunterstützung für Familien in Hohenems

Einmaliger Förderungsbeitrag für Familien in Zeiten der Pandemie Die Corona-Pandemie und ihre Einschränkungen im Alltag hat besonders Eltern von minderjährigen und schulpflichtigen Kindern stark belastet. Studien haben zudem herausgefunden, dass Alleinerziehende und Haushalte mit niedrigem Einkommen die Belastung stärker spürten. Die Belastung entstand insbesondere durch oft unzureichende Vorbereitungen und Informationen auf Corona-Schutzmaßnahmen und Verordnungen, durch Einkommensverluste,...

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Sebastian Rauch | Foto: Udo Mittelberger

Sebastian Rauch folgt Tamara Bechter nach
Neuer Leiter der Dienststelle Kommunikation im Bregenzer Rathaus

Sebastian Rauch MBA, BA wird neuer Leiter der Dienststelle Kommunikation im Bregenzer Rathaus. Er folgt der seit Februar 2018 in dieser Funktion tätigen Mag. Tamara Bechter nach. Sebastain Rauch tritt seine neue Funktion am 17. Jänner 2022 an. Zur Person Sebastian Rauch Sebastian Rauch wurde 1983 in Bregenz geboren und studierte nach dem Besuch des Gymnasiums Gallusstraße ab 2001 Geschichtswissenschaften in Wien und Siena. Zudem absolvierte er von 2014 bis 2018 den Studiengang Sport- und...

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Im Innenhof des Landtags: Esther Köb (Soroptimist Club Bregenz/Rheintal), Abg. Veronika Marte (VP), Abg. Christoph Metzler (Die Grünen), Abg. Nadine Kasper (Die Grünen), Brigitte Gasser (Soroptimist Club Dornbirn), Abg. Andrea Schwarzmann (VP), Abg. Manuela Auer (SPÖ), Abg. Johannes Gasser (NEOS), Abg. Eva Hammerer (Die Grünen), Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink (VP), Abg. Hubert Kinz (FPÖ), Klubobmann Daniel Zadra (Die Grünen), Abg. Nicole Hosp (FPÖ), Abg. Christoph Thoma (VP), Klubobfrau Sabine Scheffknecht (NEOS), Landtagspräsident Harald Sonderegger (VP), Abg. Bernhard Weber (Die Grünen), Klubobmann Roland Frühstück (VP), Landesrätin Katharina Wiesflecker (Die Grünen), Abg. Thomas Winsauer (VP), Abg. Christina Metzler (VP), Ursula Dehne-Kinz (Soroptimist Club Bregenz/Rheintal), Abg. Steve Mayr (VP), Abg. Gabriele Graf (VP), Doris Schnitzer (Soroptimist Club Dornbirn), Abg. Heidi Schuster-Burda (VP), Abg. Vahide Aydin (Die Grünen), Landtagsdirektorin Borghild Goldgruber-Reiner, Abg. Susanne Andexlinger (VP), Abg. Raphael Wichtl (VP), Landtagsvizepräsidentin Monika Vonier (VP), Kriemhild Büchel-Kapeller (Soroptimist Club Bregenz/Rheintal) und Abg. Clemens Ender (VP).

(Hinweis: Das Gruppenfoto wurde vor dem Lockdown, am 10.11.2021, unter Einhaltung der 2G-Regel aufgenommen.) | Foto: Vorarlberger Landtag

„Orange the World“ in Vorarlberg
LTP Sonderegger: „Ein Zeichen in Orange setzen: Entschlossen gegen Gewalt an Frauen!“

Vorarlberg/Bregenz Landtagspräsident, Landesstatthalterin und Landesrätin unterstützen „Orange the World“ Anlässlich des morgigen (25. November) Auftakts erstrahlt der Vorplatz des Landhauses von morgen an bis zum 10. Dezember buchstäblich im Lichte der Initiative „Orange the World – Stoppt Gewalt gegen Frauen“. Analog dazu haben auf Einladung des Landtagspräsidenten, Harald Sonderegger, Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink und Landesrätin Katharina Wiesflecker sowie zahlreiche Klubobleute...

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Pressekonferenz mit Impfpflicht und Lockdown: Ludwig, Platter, Schallenberg, Mückstein | Foto: © Julian Angerer
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Allgemeine Impfpflicht ab 1. Februar
Österreich dreht zu – harter Lockdown

Am idyllischen Achensee in Tirol fand die turnusmäßige Landeshauptleutekonferenz statt. Aber statt eines geselligen Beisammenseins wurde in zähen Verhandlungen mit Bundesminister Mückstein und Kanzler Schallenberg ein weiterer Lockdown für alle beschlossen. Dieser beginnt am Montag und dauert vorerst zehn Tage, maximal aber bis 13. Dezember. Gleichzeitig wird die allgemeine Impfpflicht ab 1.  Februar kommen. ÖSTERREICH. Bereits am Donnerstag sind Bundeskanzler Alexander Schallenberg und...

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  • Sieghard Krabichler
PCR-Testung von Landeshauptmann Wallner bringt positives Ergebnis | Foto: Land Vorarlberg

Landeshauptmann Wallner PCR-positiv getestet
Markus Wallner nun in Home Office

LH ist in Absonderung und arbeitet im Home-Office; Kontaktpersonenliste ist bereits erstellt und wurde dem Infektionsteam übermittelt Der heute, Mittwoch, 17. November, in der Früh abgenommene PCR-Test von Landeshauptmann Markus Wallner hat ein positives Ergebnis gebracht. Der Landeshauptmann, der sich schon seit dem Abend des Vortags sicherheitshalber zuhause in Absonderung begeben hat, führt seine Arbeit im Homeoffice fort. Schon unmittelbar nach dem Vorliegen des zuvor durchgeführten...

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Appell des Landeshauptmanns sich impfen zu lassen –70.000 Drittimpfungen bis Weihnachten möglich | Foto: pixabay

Corona-Maßnahmen in Vorarlberg
FFP2-Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen und am Arbeitsplatz

Appell des Landeshauptmanns sich impfen zu lassen –70.000 Drittimpfungen bis Weihnachten möglich Aufgrund der hohen Zahl an Neuinfektionen verschärft das Land die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, teilt Landeshauptmann Markus Wallner mit. Zusätzlich zu den bundesweit geltenden Maßnahmen wird ab morgen Freitag (19. November) die FFP2-Maskenpflicht stark ausgeweitet. „Sie gilt in allen öffentlichen Innenräumen und am Arbeitsplatz – überall dort, wo es Kundenkontakt gibt“, informierte der...

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Landeshauptmann Markus Wallner und Bundeskanzler Alexander Schallenberg stellten sich nach einem „konstruktiven Arbeitsgespräch“ den Fragen der Journalistinnen und Journalisten. | Foto: VLK/A. Serra
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Bundeskanzler im Ländle
Bundeskanzler Schallenberg bei LH Wallner in Vorarlberg

Pandemiebewältigung, Wirtschafts- und Standortpolitik sowie Arbeitsmarktentwicklung bestimmten Arbeitsgespräch; Thema waren darüber hinaus wichtige Vorarlberg-Projekte wie RHESI und S18 Landeshauptmann Markus Wallner, der in eineinhalb Monaten die Vorsitzführung in der Konferenz der Landeshauptleute übernimmt, hat sich am Donnerstag (11. November) im Landhaus mit Bundeskanzler Alexander Schallenberg zum Arbeitsgespräch getroffen. Einen inhaltlichen Schwerpunkt bildete die aktuelle...

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Symbolbild | Foto: Santiago Lacarta
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Wichtige "Anwälte" für unsere Umwelt werden gefördert
Naturschutzbund und Naturwacht Vorarlberg

Vereinsaktivitäten des Naturschutzbundes Vorarlberg und die Überwachungstätigkeit der Vorarlberger Naturwacht wird vom Land mit 70.000 Euro gefördert Zu den Tätigkeitsschwerpunkten des Naturschutzbundes zählen seit mehreren Jahren die Projekte „Wiesenbrüterschutz in Vorarlberg“, Kleingewässer“ und „Flussseeschwalben“ sowie die Renaturierung von Moorgebieten. Für Landesrat Rauch steht fest, dass beide Organisationen wichtige und engagierte Projektpartner für die Umwelt im Land sind. Daher werden...

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Der Lecher Bürgermeister hat in der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung seinen Rücktritt mit Ende dieser Woche, Freitag 12. November 2021, 16.00 Uhr erklärt. | Foto: Gemeinde Lech
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Bürgermeister aus Lech zurückgetreten
Bürgermeister Stefan Jochum erklärt seinen Rücktritt

Der Lecher Bürgermeister hat in der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung seinen Rücktritt mit Ende dieser Woche, Freitag 12. November 2021, 16.00 Uhr erklärt. Vor allem persönliche Angriffe gegen ihn und seine Mitarbeiter hätten ihn zu diesem Schritt bewogen. Vizebürgermeisterin Cornelia Rieser führt bis zu einer Neuwahl die Amtsgeschäfte. In seiner emotionalen Rede verwies Jochum auf die politischen Erfolge seiner rund 12 Monate andauernden Amtszeit: „Wir haben die große Herausforderungen...

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Landeshauptmann Wallner, Gesundheitslandesrätin Rüscher und Sanitätsdirektor Grabher werben aktiv für die COVID-19-Auffrischungsimpfung. | Foto: Frederick Sams
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Neue Regelungen für Vorarlberg fixiert
FFP2-Maskenpflicht, PCR-Tests und Auffrischungsimpfung

LH Wallner: „Impfen ist und bleibt das Gebot der Stunde im Kampf gegen die Pandemie“ In den letzten Tagen haben in ganz Österreich die COVID-Neuinfektionen deutlich zugenommen. „Angesichts der steigenden Fallzahlen und der Entscheidungen der Bundesländer macht es auch für Vorarlberg Sinn, erhöhte Schutzmaßnahmen umzusetzen. So wird auch Vorarlberg wieder verstärkt auf die FFP2-Maske setzen“, sagte Landeshauptmann Markus Wallner im Pressefoyer nach der Sitzung der Landesregierung. Neben den...

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Vorarlberger Schulen ab Mittwoch wieder in Risikostufe 2. | Foto: dpa-Bildfunk/Matthias Balk

Vorarlberger Schulen ab Mittwoch wieder in Risikostufe 2
Neubewertung durch Corona-Kommission

Landesstatthalterhin Schöbi-Fink: „Weiterhin keine Testpflicht für alle im Schulbetrieb, die geimpft bzw. genesen sind“ Ab Mittwoch (3. November 2021) gilt an den Vorarlberger Schulen wieder Risikostufe zwei, informiert Bildungsreferentin Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink. Damit werden das verpflichtende Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (MNS) außerhalb von Klassen- und Gruppenräumen sowie das regelmäßige Testen an den Schulen nach Vorarlberg zurückkehren. Die Neubewertung durch die...

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Kogler betont, was die Türkis-Grüne Koalition schon alles erreichen konnte.  | Foto:  FLORIAN WIESER/APA/picturedesk.com
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Nationalfeiertag
Gemeinsam durch die Krise(n)

Am Nationalfeiertag traten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein Vize Werner Kogler (Grüne) zum ersten Mal gemeinsam auf. Im Zentrum ihrer Pressekonferenz stand die Bewältigung vergangener und künftiger Krisen.  ÖSTERREICH. Am Nationalfeiertag hielten der neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) und Vizebundeskanzler Werner Kogler (Grüne) ihre erste gemeinsame Pressekonferenz. In dieser ließen sie das letzte Jahr - und vor allem die vergangenen Krisen der letzten...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Mit Jahresbeginn 2022 wird Harald Moosbrugger die Leitung der Abteilung Wissenschaft und Weiterbildung übernehmen.
 | Foto: VLK/privat

Langjährige Abteilungsvorständin Gabriela Dür verabschiedet sich in Ruhestand
Harald Moosbrugger übernimmt Leitung der Abteilung Wissenschaft und Weiterbildung

Der bisherige Vorstand der Wirtschaftsabteilung im Amt der Vorarlberger Landesregierung, Harald Moosbrugger, wird mit 1. Jänner 2022 die Leitung der Abteilung Wissenschaft und Weiterbildung übernehmen. Als langjähriger Vorstand der Abteilung Allgemeine Wirtschaftsangelegenheiten habe Moosbrugger schon bisher kontinuierlich und sehr eng mit der Abteilung Wissenschaft und Weiterbildung zusammengearbeitet. „Er weiß um die vielfältigen Aufgaben der Abteilung, kennt die Herausforderungen sehr genau...

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Symbolbild | Foto: Vitolda Klein

Corona Nachwehen werden abgefedert
20-Millionen-Chancenpaket für Kinder, Jugendliche und ihre Familien

20 Millionenen Euro von Land, Bund und Gemeinden für Unterstützung in Familien, Bildung für Kinder und Jugendliche Vorarlberg ist und bleibt eine Modellregion in vielerlei Hinsicht - so auch um durch die Corona Pandemie verursachten Missstände wieder auszugleichen. Vorarlberg hat Mitte März 2021 als erstes Bundesland wichtige Öffnungsschritte durchgeführt und den Fokus dabei zuallererst auf die Kinder und Jugendlichen gerichtet. Doch eine lange Zeit im Homeschooling und der fehlende Kontakt zu...

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