Buh-Rufe und Pfiffe bei Hochwasser-Infoabend

WAIDHOFEN. Turbulent verlief die Infoveranstaltung zum geplanten Hochwasserschutz in Waidhofen. Noch bevor das Projekt vorgestellt werden konnte hagelte es Buh-Rufe und Pfiffe für die Stadtspitze. Derzeit gehen die Emotionen bei den Thaya-Anrainern hoch, denn wie die Bezirksblätter exklusiv berichteten will die Gemeinde eine Hochwasser-Steuer einheben: Bis zu 5.000 Euro soll jeder "Profiteur" des Hochwasserschutzes beisteuern.

"Was passiert, wenn wir nicht zahlen?"

Zwar sieht das Gesetz vor, dass eine Kostenbeteiligung von Bürgern eingehoben werden darf, wirklich durchgezogen hat die Maßnahme aber bislang nur Waidhofen - als einzige Gemeinde in ganz Niederösterreich. Dementsprechend groß ist der Unmut bei den Anrainern, der sich unter anderem um die Frage drehte: "Was passiert, wenn wir nicht zahlen?" Stadtrat Alfred Sturm: "Dann werden sich Stadt- und Gemeinderat noch einmal damit befassen." Und: "Wenn wirklich niemand einen Vorteil hat, dann lassen wir's eben!"

Heftige Kritik an der Informationspolitik

Insgesamt kostet der Hochwasserschutz 2.545.000 Euro. Bund und Land schießen jeweils über ein Million Euro zu, der Gemeinde bleiben exakt 509.000 Euro. Den Großteil davon, nämlich 268.200 Euro sollen die Thaya-Anrainer bezahlen, während die Stadtgemeinde Waidhofen die restlichen 240.800 Euro mit einem Bankdarlehen aufbringt.
Dabei ist der Großteil der Anrainer mit den Hochwasserschutzmaßnahmen durchaus einverstanden, jedoch hagelt es heftige Kritik an der Informationspolitik: der Großteil der zur Kasse gebetenen Bürger erfuhr nämlich erst in einem Nebensatz in der Einladung zur Info-Veranstaltung von der geplanten Kostenbeteiligung.
Tatsächlich war auch in einer jüngst erschienen ÖVP-Aussendung von einer Kostenbeteiligung keine Rede. In "Waidhofen Aktiv", Ausgabe 85/2013 hieß es nämlich: "Der zu errichtende Hochwasserschutz dient gleichermaßen dem Schutz der Bevölkerung, sowie der Erhaltung wertvoller Flusslandschaft. Die dabei entstehenden Kosten des Projektes belaufen sich auf € 2.545.000,00, welche gemeinsam von Bund, Land und Gemeinde getragen werden."

Sturm will Förderungen für Anrainer

Jetzt will sich die Stadt bemühen die Wogen zu glätten und den Anrainern finanziell zu helfen: Nach der turbulenten, rund vierstündigen Sitzung fanden laut Stadtrat Sturm "interne Beratungen" statt. "Diese hat ergeben, dass sich die ÖVP intensivst um weitere Förderungs- bzw. Finanzierungsmöglichkeiten für die vorgesehen Kostenbeteiligung der betroffenen Anrainer bemühen wird."