Gemeindeschulden: Waldhäusl fordert Aufklärung

BEZIRK (pez). Jeder einzelne der rund 26.000 Einwohner aus dem Bezirk Waidhofen hat 2.494 Euro Schulden - allein wegen seiner Heimatgemeinde. So tief stehen die heimischen Kommunen nämlich im Durchschnitt in der Kreide, wie jetzt die Statistik Austria bekannt gab. Unumstrittener Schuldenkaiser ist die Stadtgemeinde Raabs mit 4.766 Euro Schulden pro Einwohner.
Silber geht an die Gemeinde Gastern - allerding schon mit über 1.000 Euro Abstand auf Raabs. 3.700 Euro fehlen in Gastern pro Kopf. Der dritte im Bunde ist die Gemeinde Waldkirchen bei der Pro-Kopf-Schulden von 3.416 Euro anlaufen. Der größte Schulden-Minimalist im Bezirk ist Ludweis-Aigen. Mit 956 Euro Schulden pro Einwohner hat man nur ein knappes Fünftel des Spitzenreiters im Bezirk. Thaya (1.472 Euro) und Waidhofen-Land (1.689 Euro) folgen auf den Plätzen der Niedrig-Schuldner.

FPÖ Klubobmann Gottfried Waldhäusl schoss sich vergangene Wochen auf die Bürgermeister der Schuldengemeinden ein. Der blaue Vorwurf: Die Gemeinden im Bezirk wären überschuldet. „Für uns Freiheitliche muss damit Schluss sein, die Steuerzahler sollen nicht für die Unfähigkeit ihrer Bürgermeister durch Gebührenerhöhungen blechen müssen!“, so der Chef der Bezirks-FPÖ und legt nach: „In unserem Bezirk führen Raabs mit einer sagenhaften pro Kopf-Verschuldung von 4766 Euro und Gastern mit 3700 Euro pro Einwohner die Liste der Pleite-Gemeinden an.“ Waldhäusl fordert außerdem eine Überprüfung der Gemeinden durch den Landesrechnungshof.

Der so gescholtene Bürgermeister von Raabs, Rudolf Mayer, sieht die Vorwürfe gelassen: „Das sind halt die typischen Rundumschläge, die aus dieser Ecke kommen. Der angeführte Wert der Pro Kopf-Verschuldung ergibt sich zu rund 80 Prozent aus dem Kanalbau und ist uns vom Gesetzgeber vorgegeben worden.“ Mayer führt außerdem die große Zahl an Gemeindestraßen und ein 350 Kilometer großes Güterwegenetz, das die Gemeinde zu erhalten habe, sowie die Landesausstellung 2009, das Jugendgästehaus und das Thayatalbad sowie die Sporthalle ins Treffen. „Das sind aber alles große Vorhaben, von denen die ganze Region profitiert hat bzw. noch immer profitiert. Man sollte also nicht mit eindimensionalen Statistikdaten, deren Aussagekraft und Vergleichbarkeit sehr beschränkt sind, politisches Kleingeld wechseln“, so Mayer.

Auch die Forderung nach einer Überprüfung durch den Landesrechnungshof sieht Mayer entspannt: „Die Gemeinde Raabs ist von der Aufsichtsbehörde schon in der Vergangenheit, zuletzt vor wenigen Monaten, immer sehr genau geprüft worden, daher fürchte ich mich auch vor keiner Prüfbehörde, auch nicht vor dem Rechnungshof.“

Eine Stellungnahme aus der Gemeinde Gastern steht noch aus.

Zur Sache:
Die Schulden der Gemeinden im Bezirk pro Einwohner.

Raabs 4.766 €
Gastern 3.700 €
Waldkirchen 3.416 €
Kautzen 3.159 €
Windigsteig 2.714 €
Dobersberg 2.590 €
Bezirks-Durchschnitt 2.494 €
Groß Siegharts 2.330 €
Pfaffenschlag 2.287 €
Vitis 2.235 €
Waidhofen 2.158 €
Dietmanns 2.005 €
Karlstein 1.927 €
Waidhofen-Land 1.689 €
Thaya 1.472 €
Ludweis-Aigen 956 €
Quelle: Statistik Austria